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Zivilrecht & ZPO

Aufsichtspflicht: 5-Jähriges Kind auf dem Fahrrad vom Spielplatz nach Hause

Das OLG Koblenz (5 U 433/11) hat sich mit einem 5-jährigen Kind auf dem Fahrrad beschäftigt – genauer: Der Aufsichtspflicht der Mutter – das auf dem Weg vom Spielplatz nach Hause einen Unfall mit einem älteren Herrn erlitt, als beide auf dem Bürgersteig unterwegs waren. Das Gericht stellte fest, dass die Mutter in Erfüllung ihrer […]

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Technologierecht & IT-Recht Zivilrecht & ZPO Zusatz

(Unfreiwillige) Facebook-Partys: Drohen Kosten?

Beim Nachrichtenportal DerWesten wird berichtet, dass die Stadt Düsseldorf sowie die Gewerkschaft der Polizei den (auch unfreiwilligen) Veranstaltern von grossen Partys – gemeint sind “Facebook-Partys”, u.a. wie die im Fall Thessa – mit hohen Kosten “drohen”. Und in der Tat sollten Veranstalter, gleich ob freiwillig oder unfreiwillig, lieber auf der Hut sein, denn es kann […]

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Strassenverkehrsrecht

Kein Schadensersatz wenn Kind vorgelassen: Unfall auf dem Weg zum Kindergarten

Eine 5jährige war auf dem Weg zum Kindergarten, der Vater hatte sie (weit) alleine vorfahren lassen. Auf Grund eines Gedränges vor dem Kindergarten stürzte ihr Fahrrad auf die Strasse, wo es an einem KFZ einen Schaden von fast 1500 Euro verursachte. Das Amtsgericht München (122 C 8128/10) erkannte keine Aufsichtspflichtverletzung des Vaters und im Ergebnis […]

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Zivilrecht & ZPO

Der Kindergeburtstag – Haftung und Aufsichtspflichten

Wenn die lieben Kleinen Geburtstag feiern, steht den Eltern der Stress-Schweiss auf der Stirn – eine Horde (fremder) Kinder möchte bespaßt werden und man ist den unterschiedlichsten Zickereien der halbwüchsigen schutzlos ausgeliefert. Meistens ist man einfach nur froh, wenn der Tag dann auch mal ein Ende hat. Dabei können sich die Eltern von “Sommerkindern” immerhin […]

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Trennung & Scheidung Zivilrecht & ZPO Zusatz

Zur elterlichen Aufsichtspflicht auf dem Schulweg und Weg zum Kindergarten

Eltern haben üblicherweise hinsichtlich ihrer Kinder eine so genannte “Aufsichtspflicht”, bei deren Verletzung sie für den eingetretenen Schaden ggfs. einstehen müssen. Der gesetzliche Hintergrund dazu sind die §§823 I, 831, 1631 BGB, die bei Interesse auch von Laien überflogen werden können. Im Alltag wird man im Einzelfall entscheiden müssen, wo genau die Grenzen der Aufsichtspflicht […]

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Zivilrecht & ZPO

Rechtsprechung zur Haftung beim Betrieb einer Hüpfburg auf Geburtstag oder öffentlicher Feier

Das OLG Köln (3 U 89/08 ) hat sich mit der Frage der Haftung bei Betrieb einer Hüpfburg beschäftigt. Im Sachverhalt ging es dabei wild zu: Die Kinder hüpften nicht nur auf der Burg, sondern klettern an den Wänden hoch um sich oben auf die Wände zu setzen. Dort versuchten sie sich gegenseitig herunter zu […]

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Zivilrecht & ZPO

Genickbruch nach Trampolinsprung

70 % Schadenersatz für querschnittsgelähmten Familienvater: Mit einem heute verkündeten Urteil hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln einem 41-jährigen Familienvater Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche zugesprochen, der sich beim Besuch einer Indoor-Spielhalle nach einem missglückten Salto auf einer Trampolinanlage das Genick gebrochen hatte und seitdem querschnittgelähmt ist. Die Betreiber der Spielhalle wurden verpflichtet, sämtliche Schäden des […]