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Arbeitsrecht

Was der Arbeitnehmer im Karneval beachten sollte

In wenigen Tagen ist es wieder soweit: Der Straßenkarneval bzw. Fasching beginnt. Wer diesen alten Brauch feiern möchte, kann dabei mit der Arbeitspflicht in Konflikt geraten. Der folgende Beitrag klärt, welche Vorkehrungen Arbeitgeber und Arbeitnehmer treffen sollten, um die närrische Zeit zu genießen. Hinweis: Beachten Sie dazu unseren umfangreichen Infobrief zu Rechtsfragen rund um den […]

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Technologierecht & IT-Recht

Infobrief: Urteile und Rechtsfragen rund um den Karneval

Infobrief “Karneval & Recht” – Sammlung interessanter, lustiger und auch abstruser Urteile rund um die Karnevalszeit.

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Persönlichkeitsrecht Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht

Dringlichkeit bei einstweiliger Verfügung – Frist für Antrag

Frist zur Beantragung einer einstweiligen Verfügung: Wer eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht beantragt muss auf die Frist achten: Länger als einen Monat zu warten widerlegt regelmäßig die Dringlichkeit und hindert den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Dies zeigt etwa ein Beispiel: Auch wenn die Frist durch die Einholung eines zweiten Gutachtens zur Bewertung technischer Hintergründe (scheinbar) […]

Kostümpartys von Karnevalsvereinen gehören in der Karnevalswoche zum steuerbegünstigten Brauchtum

Veranstaltet ein gemeinnütziger Karnevalsverein in der Woche zwischen Weiberfastnacht und Aschermittwoch eine Kostüm- und Tanzparty mit typischer Karnevalsmusik, karnevalistischen Tanzdarbietungen und weiteren Elementen klassischer Karnevalssitzungen, so handelt es sich um einen sog. Zweckbetrieb zur Förderung des „traditionellen Brauchtums“. Die Gewinne aus diesen Veranstaltungen sind von der Körperschaftsteuer befreit. Für die Umsätze ist nur der ermäßigte […]

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Zivilrecht & ZPO

Zur Haftung des Veranstalters von Karnevalsumzügen

Der Veranstalter eines Rosenmontagszuges hat aufgrund seiner Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass Personen und insbesondere minderjährige Zuschauer nicht zu nahe an die Festwagen kommen können – so etwa durch ausreichende Absperrungen oder andere Sicherungsmaßnahmen. Es sind aber nicht für alle denkbaren und auch entfernt liegenden Möglichkeiten eines Schadenseintritts Vorkehrungen zu treffen. Dritte sind vor […]

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Zivilrecht & ZPO

Postlaufzeit: Briefe sind am nächsten Werktag da

Wo Fristen einzuhalten sind stellt sich häufig die Frage, auf welche Postlaufzeit man vertrauen darf. Hier gilt mit dem BGH in gefestigter Rechtsprechung, dass man unter normalen Umständen grundsätzlich von einer Postzustellzeit von einem Werktag ausgehen darf, wie etwa der BGH (V ZB 126/15) klarstellt:

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Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht

Markenrecht: Abmahnung für Slogan einer Party bzw. Karnevalsfeier

Auch wenn es auf den ersten Blick abstrus wirkt: Man muss heute bei wirklich jeder Gelegenheit damit rechnen, die Rechte anderer zu verletzen – und abgemahnt zu werden. Das bemerkte etwa ein Turnverein, der im Jahr 2011 abgemahnt wurde, weil er im Rahmen seiner Karnevalsfeier das Motto „Südsee, Sommer, Ballermann und Karibikflair“ verwendete. Wie so […]

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Zivilrecht & ZPO Zusatz

Zwangseinweisung über Karneval

Ein Bericht der Polizei Düren lässt aufhorchen. Nach einer Schlägerei in einer Bar in Langerwehe, sackte ein Verletzter in sich zusammen. Danach geschah folgendes: Als der Verletzte wieder zu Bewusstsein kam, wirkte er stark desorientiert. Ein RTW transportierte ihn in die Chirurgische Ambulanz eines Dürener Krankenhauses. Dort widersetzte der Patient sich der aus ärztlicher Sicht […]

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Persönlichkeitsrecht Technologierecht & IT-Recht Zivilrecht & ZPO

Fotorecht bei Veranstaltungen: Gruppenfotos, Aufzüge und Veranstaltungen

Rund um das Fotorecht gibt es “Klassiker” bei Streitigkeiten. Ein solcher “Klassiker” ist sicherlich das Fotografieren von Menschenmengen. Dabei gibt es auch einige Irrtümer, wie etwa, dass man sich gegen Fotos nicht wehren kann, wenn mindestens 7 Personen auf dem Foto zu sehen sind. Im Folgenden möchte ich einige allgemeine Hinweise zum Fotografieren von Gruppen […]

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Zivilrecht & ZPO

Kamelle an den Kopf: Kein Schmerzensgeld

Das OLG Köln (123 C 254/10) schliesst sich ganz aktuell der bestehenden Rechtsprechung an: Wer von Wurf-Kamelle beim Karnevalszug getroffen wird (Hier: Schokoriegel am Auge) und dadurch Schmerzen erleidet, hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Im Wesentlichen führt das AG Köln, unter Rückgriff auf die bisherigen Entscheidungen zum Thema aus: Mit dem Amtsgericht Eschweiler, Urteil vom […]

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Zivilrecht & ZPO

Die Karnevalszeit kommt

In einigen Regionen Deutschlands (die Region Aachen bis Köln zählt auf jeden Fall dazu) steht ab morgen der saisonale Ausnahmezustand an: Karneval oder wie es etwas südlicher auch heisst – Fasching. In dieser Zeit gelten einige gesellschaftlich akzeptierte Normen ausnahmsweise nicht, dazu gehört der plötzlich zum guten Ton gehörende Alkoholkonsum auf der Strasse ebenso wie […]

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Zusatz

Verwaltungsgericht Köln: Gericht stoppt Kölner Glasverbot an Karneval

Mit Beschluss vom heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht Köln die sofortige Vollziehung des „Glasverbots“ an Karneval in der Kölner Innenstadt aufgehoben. Das Gericht gab damit dem Eilantrag eines Anwohners aus dem Zülpicher Viertel statt, der gegen eine entsprechende Allgemeinverfügung der Stadt Köln vom 13.01.2010 geklagt hatte. Mit der Allgemeinverfügung hatte die Stadt für bestimmte Zeiten […]

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Zivilrecht & ZPO Zusatz

Karneval: Zulässigkeit von Veranstaltungen in Wohngebieten

Lautstarke Veranstaltungen aus Anlass des Karnevals oder einer Kirmes können auch in einem Wohngebiet zulässig sein. Das gilt aber nur, wenn sie als „sehr seltene Ereignisse“ wegen ihrer besonderen Bedeutung für die örtliche Gemeinschaft trotz der mit ihnen verbundenen Belästigungen den Nachbarn zumutbar sind. So entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz. Anlass des Rechtsstreits war eine […]