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IT-Recht & Technologierecht

Kurzmeldung: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in NRW abgelehnt

Soeben wurde auf einer Pressekonferenz, gemeinsam von SPD und Grünen, bekannt gegeben, dass man den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in NRW ablehnen wird. Schon vorher haben auch CDU und FDP in NRW dies signalisiert, womit der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in der bisher geplanten 14. Änderung erst einmal nicht kommen dürfte. Erst einmal. Links dazu: Von mir gesammelte Links zum…

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IT-Recht & Technologierecht

JMStV: Versuchen wir es mal mit verfassungskonformer Auslegung

Ich stimme bisher beim Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) nicht in die allgemeine Hysterie ein. Hintergrund ist eine enge Auslegung des JMStV durch mich. Dreh- und Angelpunkt ist m.E. die Frage, ob das eigene Webseiten-Angebot ein „Entwicklungsbeeinträchtigendes Angebot“ darstellt. An diesem Punkt sehe ich zur Zeit die Türe, um die unselige Diskussion zu verlassen – neben dem…

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Zivilrecht & ZPO

Kartenzahlung: Der nächste datenschutzrechtliche Aufreger?

Die Datenschutzbeauftragten haben (endlich) die Praxis der Kartenzahlung in deutschen Supermärkten ins Visier genommen: Man möchte die bisherige Praxis angeblich prüfen und ggsfs. auch Verstöße mit Sanktionen ahnden. Ich selbst habe bereits vor mehr als zwei Jahren auf das Problem hingewiesen, doch: Ist das nun der nächste Aufreger? Oder nur ein Sturm im Wasserglas?

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Markenrecht Persönlichkeitsrecht Zusätzliches

Dörr-Schwartmann – Medienrecht

Das Buch von Dörr/Schwartmann stammt aus der Reihe „Start ins Rechtsgebiet“ und so muss man es denn wohl auch verstehen: Inhaltlich ein erster Start, ein „Kennenlernen“ mit gutem (aber nicht detailliertem) Überblick. Alles in allem ein sehr schönes Buch, das gerade für Neulinge (die noch unsicher sind) ein echter Tipp ist.