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Datenschutzrecht & Medien

CCC legt nach: Schwere Sicherheitsmängel beim neuen Personalausweis

Der Chaos Computer Club hat gestern Abend nachgelegt und seine Kritik am neuen elektronischen Personalausweis bestärkt. Die Kritik richtet sich erneut gegen die Art der Auslesung des Personalausweises, speziell: Dass die Bundesregierung die schon vormals kritisierten unsicheren Lesegeräte der Klasse 1, ohne eigenes Eingabefeld, verteilen lässt. Dass es möglich war, Dokumente mit Javascript-Inhalt (der sich […]

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Beamtenrecht

Nicht zulässig: Lehrer fotografiert Schüler wegen Schuhfetisch

Ein Oberstudienrat fand laut Feststellungen des Verwaltungsgerichts Karlsruhe (DL 13 K 598/09) Gefallen an an dem „Schuhfetisch“. Während die Neigung als solche keine Probleme bereitet, ergab sich aber das Problem, dass der Beamte seinem Fetisch in der Schule fröhnte – und (teils gegen Bezahlung) Schülerinnen fotografierte und die Fotos u.a. über eine entsprechende Webseite verteilte. […]

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Datenschutzrecht & Medien IT-Recht und Technologierecht Verbraucherrecht

Unsicherheiten beim Personalausweis?

Man muss wohl schon ein wenig kritisch sein, wenn zur Zeit beispielsweise zu lesen ist: „ARD-Sendung „Plusminus“ deckt Sicherheitslücken beim neuen Personalausweis auf – Minister de Maizière sieht keinen Handlungsbedarf“ Ein Sicherheitsdefizit beim Personalausweis? Wer die Hintergründe kennt, dürfte verwundert sein und Heise.de berichtet zu Recht von „Sicherheitsdefiziten bei Lesegeräten“, was keine Wortklauberei sondern eine […]

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Datenschutzrecht & Medien Verbraucherrecht

Übersicht: Der elektronische Personalausweis – neue Pflichten und Regeln

Der elektronische Personalausweis kommt – und mit ihm nicht nur datenschutzrechtliche bzw. persönlichkeitsrechtliche Diskussionen, sondern auch gesetzliche Änderungen, die die alltägliche Praxis in vielerlei Hinsicht berühren. Einige ausgesuchte Stellen – mit einem Hinweis, warum man ganz genau hinsehen muss, wenn in Gesetzen nur ein einzelnes Wort geändert wird. Und speziell auf die neuen Pflichten von […]

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Datenschutzrecht & Medien Verbraucherrecht

Kartenzahlung: Der nächste datenschutzrechtliche Aufreger?

Die Datenschutzbeauftragten haben (endlich) die Praxis der Kartenzahlung in deutschen Supermärkten ins Visier genommen: Man möchte die bisherige Praxis angeblich prüfen und ggsfs. auch Verstöße mit Sanktionen ahnden. Ich selbst habe bereits vor mehr als zwei Jahren auf das Problem hingewiesen, doch: Ist das nun der nächste Aufreger? Oder nur ein Sturm im Wasserglas?

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IT-Recht und Technologierecht

Hinweis: Technische Warnungen des BSI

Mit (positiver) Überraschung nehme ich gerade zur Kenntnis, dass die „technischen Warnungen“ des BSI wohl weiter ausgebaut werden: Heute wird vor einer Sicherheitslücke im Typo3-CMS gewarnt. In letzter Zeit gab es hin und wieder neben Hinweisen zu typischen Endnutzer-Produkten (Browser, Mailclients etc.) auch Hinweise zu Weblösungen, auch zur WordPress. Allerdings scheint dies noch kein Schwerpunkt […]

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Datenschutzrecht & Medien IT-Recht und Technologierecht

Ratschläge des BSI zum sicheren Surfen

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gibt zur Zeit Ratschläge zum sicheren Surfen: Empfehlungen zur sicheren Browserkonfiguration Empfehlungen zur sicheren Nutzung sozialer Netzwerke Die Hinweise zur sicheren Browserkonfiguration sind auf jeden Fall gut und stellen grundlegende Fakten fest. In dem Zusammenhang sei auch noch einmal auf den Artikel auf unserer Webseite zum Thema […]

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Datenschutzrecht & Medien Empfohlen Grundstücksrecht & Immobilienrecht Persönlichkeitsrecht Verbraucherrecht

Videoüberwachung: Rechtsprechungsübersicht zur Kameraüberwachung

Kameraüberwachung: In diesem Artikel finden Sie eine kurze juristische Gesamtschau zum Thema „Kameraüberwachung“. Es geht darum, einen sehr kurzen Überblick über das komplexe Thema zu vermitteln und auch ein wenig Sensibilität zu erzeugen. Neben einer kurzen Darstellung rechtlicher Grundlagen finden Sie eine ausgewählte Rechtsprechungsübersicht, Ausführungen zu Streitigkeiten mit Mietern, Nachbarn und Disco-Betreibern. Dieser Beitrag wird […]

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Datenschutzrecht & Medien

Tipps: Sicheres Surfen mit dem Firefox

Der frei verfügbare Browser FireFox bietet nicht nur diverse Sicherheitseinstellungen, sondern auch eine Menge freier Erweiterungen, die die Sicherheit des Browsern erhöhen sollen. Dieser Beitrag listet einige Tipps auf, wie man sich mittels des Firefox ein wenig sicherer im Internet bewegen kann. Dabei sind die vorgestellten Plugins differenziert: Plugins die sich an fortgeschrittene User wenden […]

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Datenschutzrecht & Medien

Empfehlung und Warnung: Mozilla Weave

Seit Kurzem ist das Firefox-Addon „Mozilla Weave“ als finale Version erschienen. Dabei bietet Mozilla Weave eine grosse Portion Komfort, die gerade für Nutzer mit verschiedenen Arbeitsplätzen nur zu begrüßen ist: Der jeweilige Firefox wird synchronisiert. Bookmarks, Passwörter, Einstellungen – sogar geöffnete Tabs werden gespeichert und von den jeweiligen Firefox-Versionen synchron gehalten. Im Praxistext erweist sich […]

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Datenschutzrecht & Medien

Funkkameras als Problem wahrnehmen

Bei Heise findet sich der Hinweis auf einen Bericht des NDR, demzufolge man diverse Kameras gefunden hat, die man problemlos anzapfen konnte – etwa in Supermärkten oder an Tankstellen. Auch im sensiblen Bereich der Apotheken kommen leider immer häufiger zum Einsatz, Heise berichtet, dass man wohl sogar ein Beratungsgespräch zwischen Kunde und Apotheker mitverfolgen konnte. […]

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Datenschutzrecht & Medien Persönlichkeitsrecht Verbraucherrecht

Videoüberwachung: Kamera im Aufzug verletzt Persönlichkeitsrecht

Die Videoüberwachung im Aufzug eines Mietshauses bewirkt ohne Einwilligung des Mieters eine rechtswidrige Persönlichkeitsverletzung. Mit dieser Begründung untersagte das Kammergericht (KG) einem Vermieter die Videoüberwachung des Aufzugs in seinem Mietshaus. Die Richter wiesen in ihrer Entscheidung darauf hin, dass dabei auch unerheblich sei, ob nach den Vorgaben des Datenschutzbeauftragten gehandelt werde. Dies schließe einen Missbrauch […]

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IT-Recht und Technologierecht

IT-Sicherheit: Umsichtig sein im Umgang mit freier WLAN-Nutzung

Aus aktuellem Anlaß sei erneut davor gewarnt, allzu naiv mit dem eigenen WLAN umzugehen. Sie sollten als Anschlussinhaber und WLAN-Betreiber dringend auf der Hut sein und die sicherheitstechnischen wie juristischen Probleme kennen – aber auch Nutzer eines freien WLAN müssen Vorsichtig sein..