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IT-Recht und Technologierecht Produkthaftung und Produktsicherheit Softwarerecht

Anspruch auf Updates: IT-Sicherheit von Software & Hardware als Faktor der Produkthaftung

IT-Sicherheit: Aktuell noch ein stiefmütterliches Thema, das über die Produkthaftung zukünftig erheblich an Bedeutung gewinnen wird.

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IT-Recht und Technologierecht

IT-Sicherheitsgesetz: Überblick über das IT-Sicherheitsgesetz

Auswirkungen des IT-Sicherheitsgesetzes: In Deutschland wurde im Jahr 2015 erstmals die IT-Sicherheit in Gesetzesform gefasst, die Geburtsstunde des „IT-Sicherheitsgesetzes“. Das IT-Sicherheitsgesetz soll Grundlagen verstärkter IT-Sicherheit schaffen, in dem erst einmal prinzipielle Rahmenbedingungen und eine Art zentrales Meldewesen – gebündelt beim BSI – geschaffen werden. Daneben gibt es eine Änderung die alle Webseitenbetreiber betrifft. In diesem […]

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Datenschutzrecht & Medien Empfohlen Persönlichkeitsrecht

Videoüberwachung – Was ist erlaubt

Videoüberwachung: Es ist kaum mehr denkbar, dass man noch ein Geschäft betreten kann, ohne dass man irgendwo eine Videokamera sieht – dabei werden die rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung häufig ignoriert. Eine kurze Übersicht zur Rechtslage bei der Videoüberwachung gibt dieser Beitrag. Dabei finden Sie in einem separaten Beitrag bei uns eine zusammengefasste Rechtsprechungsübersicht. Achtung: Dieser […]

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Datenschutzrecht & Medien IT-Vertragsrecht Online-Shop und eCommerce Softwarerecht

Sicherheitslücke Shellshock: Juristische Konsequenzen für Provider und Diensteanbieter

Eine aktuell bekannt gewordene Sicherheitslücke mit dem treffenden Namen „Shellshock“, die zunehmend ausgenutzt wird, sollte Provider und Anbieter von Internetdiensten aufhorchen lassen – nicht nur in technischer Hinsicht. Denn es bieten sich durchaus juristische Konsequenzen.

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IT-Recht und Technologierecht Verbraucherrecht

Phishing: Vorsicht bei Mails mit „Ihre Apple ID wurde aus Sicherheitsgrunden deaktiviert!“

Nicht zum ersten Mal habe ich heute eine Mail erhalten, die den Betreff „Ihre Apple ID wurde aus Sicherheitsgrunden deaktiviert!“ führt. Für mich ist es recht einfach, solche Mails direkt als Müll zu identifizieren, da ich für besonders sensible Accounts eigene Mail-Adressen führe. Wenn man dann sieht, wohin die Mail gesendet wurde, ist auf einen […]

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IT-Recht und Technologierecht IT-Strafrecht

IT-Strafrecht: Suchen nach Sicherheitslücken in Form eines unerwünschten Penetrationstests ist nicht strafbar

Das Amtsgericht Aachen durfte sich mit einem unerwünschten Penetrationstest („Pen-Test“) auseinandersetzen. Mein Mandant hatte sich bei einem bekannten Projekt registriert und hier, auf Grund des Ablaufs der Registrierung, den Verdacht, dass eine Sicherheitslücke aufzufinden sei. Um hier behilflich zu sein, liess er eine bekannte Software aus dem Bereich der Prüfungs von Sicherheitslücken anlaufen und die […]

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IT-Vertragsrecht

Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?

Während noch im Jahr 2010 der Begriff „Cloud-Computing“ ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass „die Cloud“ schlicht Alltag ist. Bei rechtlichen Fragen rund um „die Cloud“ konzentriert man sich immer wieder gerne vor allem auf urheberrechtliche oder datenschutzrechtliche Fragen. Dabei gibt es sehr viel drängendere Themen – sowohl für Anbieter als auch Kunden. […]

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Datenschutzrecht & Medien Empfohlen

Auftragsverarbeitung: Kurze Hinweise und Muster einer Auftragsdatenverarbeitung

Auftragsverarbeitung: Die Auftragsverarbeitung (früher im BDSG noch „Auftragsdatenverarbeitung“) ist inzwischen durchaus bekannt: Wenn jemand einen anderen Beauftragt, für ihn Daten zu verarbeiten, greift die Auftragsverarbeitung nach DSGVO. Durch diese Regelung wird die Datenverarbeitung auf der einen Seite vereinfacht: Im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung wird der eigentlich als „Dritte“ zu betrachtende Verarbeiter quasi eine Einheit mit dem […]

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IT-Recht und Technologierecht

Datenleck: Wenn das Unternehmen gehackt wird – was tun?

Das Unternehmen wurde gehackt – welche juristischen Konsequenzen drohen?

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IT-Recht und Technologierecht IT-Strafrecht

Vorsicht BKA-Trojaner: Neue Variante mit jugendpornographischem Inhalte verbreitet sich

Das Bundeskriminalamt (PM hier, Meldung bei Heise.de) warnt vor einer neuen Variante des vormals bekannten „BKA-Trojaner“ (zur früheren Variante hier bei uns). Während vormals der Rechner „gesperrt“ wurde wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen, werden diesmal pornographische Inhalte vorgeworfen, die angeblich gefunden wurden, weswegen der Rechner „gesperrt“ wurde. Gegen Zahlung von 100 Euro (wieder per UKash oder Paysafe) […]

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Datenschutzrecht & Medien

Datenschutzrecht: Wenn Daten abhanden kommen – Informationspflicht nach §42a BDSG

Ärgerlich genug, wenn ein Unternehmen Daten „verliert“ – neben einem wahrscheinlichen Wirtschaftlichen Schaden droht auch noch ein Image-Schaden. Grund genug, darüber nachzudenken, die Angelegenheit zu „vertuschen“, so zu tun, als wäre nichts geschehen. Für die Betroffenen, deren Daten Leck geschlagen sind ein problematisches Verhalten. Der Gesetzgeber hat nicht zuletzt deswegen Ende 2009 reagiert und den […]

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Verbraucherrecht

Bezahlen mit NFC: Rechtsprobleme im Vorbeigehen

Es ist absehbar, dass es sich hierbei weniger um einen Hype als langfristige Perspektive handelt: Das „kontaktlose Bezahlen“ mittels Near Field Communication (NFC) im Alltag, speziell im Bereich der kleinen alltäglichen Zahlungen, auch „Micropayment“ genannt. Bereits seit Jahren ist absehbar, dass Bargeld und Zahlungen abstrakter werden, dass man weniger mit echtem Geld zahlt, als mit […]

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Verbraucherrecht

Gestohlene EC-Karte: Nichts neues von der Rechtsprechung

Wenn die EC-Karte gestohlen wurde, wird darum gestritten, wer für abgehobene Beträge (also den Missbrauch) haften soll: Die Rechtsprechung hält am Anscheinsbeweis bei zeitnaher Nutzung fest, der dahin geht, dass die PIN-Nummer mit der Karte zusammen aufgbewahrt wurde. Zwar macht der Bundesgerichtshof inzwischen Zugeständnisse, die sind aber eher schwer zu erfüllen. Ein Überblick.