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Verkehrsrecht

Trunkenheit im Verkehr: Nicht beim alkoholisierten Benutzen von Inline-Skates

Die Trunkenheit im Verkehr ist entsprechend §316 StGB mit Strafe bedroht: Wer im Verkehr (…) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird (…) bestraft (…) Es mag auf den ersten Blick abstrus erscheinen, doch wer die Geschwindigkeiten […]

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Verkehrsunfall

Inlineskater: Verkehrsunfall mit einem PKW bei Unachtsamkeit des Inlineskaters

Das Oberlandesgericht Hamm (9 U 1/13) hat sich anlässlich eines Verkehrsunfalls sehr instruktiv mit den Pflichten von Inlineskatern beschäftigt, dies gerade vor dem Hintergrund einer sehr groben Pflichtverletzung. Dabei stellt das OLG klar: Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 2 StVO sind auf die Inlineskates fahrende Klägerin die für den Fußgängerverkehr geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. […]

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Verkehrsrecht

Gegenseitige Pflichten von Inline-Skatern und Fahradfahrern

Beim OLG Düsseldorf (1 U 242/10) ging es um einen Fahrradfahrer und einen Inline-Skater, die miteinander kollidierten, wobei der Fahrradfahrer sich erhebliche Verletzungen zugezogen hat. Zugetragen hat sich folgendes: Es fuhren zwei Inline-Skater hintereinander her, wobei dann der Fahrradfahrer von hinten auf die beiden zu fuhr. Als der Radfahrer überholen wollte, klingelte er einmal und […]

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Verbraucherrecht Zivilrecht

Verkehrssicherungspflicht: Zum Sturz auf einer Treppe bei einer Veranstaltung

Die Klage der Besucherin einer Kirchenmusikveranstaltung gegen die Kirchengemeinde wegen eines Treppensturzes auf Schadenersatz und Schmerzensgeld war erfolglos. Die beklagte Kirchengemeinde hatte ihre Treppe im Außenbereich ausreichend sicher gestaltet. Dazu auch bei uns: Treppensturz: Wer kein Licht anmacht, ist selber schuld Treppensturz, Schmerzensgeld und die Eigenverantwortung Nicht jeder Stolperstein führt zu Schadensersatz Sturz im Bus […]

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Verkehrsrecht

Inlineskater: Stolpern über Gartenschlauch ist selbstverschuldet

Ein über die Straße verlegter Gartenschlauch von wenigen Zentimetern Durchmesser stellt ein geringfügiges und von jedermann erkennbares Hindernis dar.

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Verwaltungsrecht

Radweg: Dem Sicherheitsbedürfnis eines Inline-Skaters muss nicht Rechnung getragen werden

Das unterhaltspflichtige Bauamt muss auf einem Fuß- und Radweg nicht den besonderen Sicherheitsbedürfnissen von Inline-Skatern Rechnung tragen. Mit dieser Begründung wies das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz die Schmerzensgeldklage eines Inline-Skaters gegen das Land Rheinland-Pfalz ab. Der Inline-Skater hatte auf einem Fuß- und Radweg Glasscherben überfahren, die vom Blütenstaub neben dem Weg stehender Pappeln verdeckt waren. Als […]