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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
Anwalt in Alsdorf | ☎ 02404-92100 | Kanzlei für IT-Recht, Medien, Strafrecht & Wirtschaftsrecht | Arbeitsrecht & Familienrecht
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Schlagwort: hotel

Zivilrecht

Gutgläubiger Erwerb einer Sache bei täuschungsbedingtem Gewahrsamsverlust

Veröffentlicht am 3. Januar 2019 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Ein gutgläubiger Erwerb einer Sache kann dann nicht möglich sein, wenn sie einem Eigentümer abhandengekommen ist. Abhandengekommen ist eine Sache aber dann nich...

Polizei- & Ordnungsrecht

Weigerung gegenüber der Polizei Personalien anzugeben – Bußgeld

Veröffentlicht am 28. Juli 2018 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Die Weigerung gegenüber der Polizei seine Personalien anzugeben kostet einen Münchner Hotelier ein Bußgeld von 100 €: Am 06.03.2018 verurteilte die zuständige R...

Mietrecht

Bussgeld bei ungenehmigtem Vermieten von Wohnung an Touristen

Veröffentlicht am 28. Juli 2018 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Die ungenehmigte Überlassung von Wohnraum an Touristen kann ein erhebliches Bußgeld nach sich ziehen: Am 28.9.2017 verurteilte die zuständige Strafrichterin ein...

Sozialrecht

Nur eine Sperrzeit bei Nichtbewerbung auf drei kurz hintereinander unterbreitete Arbeitsangebote

Veröffentlicht am 16. Mai 2018 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Werden einem Arbeitslosen innerhalb weniger Tage drei Arbeitsangebote unterbreitet und bewirbt er sich nicht, rechtfertigt dies nur eine Sperrzeit bei Arbeitsab...

Reiserecht

Reisemangel bei Unterbringung in einem anderen als dem gebuchten Hotel

Veröffentlicht am 4. März 2018 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der Bundesgerichtshof (X ZR 111/16) konnte sich dazu äussern, wie man damit umgeht, wenn ein anderes als das gebuchte Hotel zur Verfügung gestellt wird und sich...

Strafrecht

Eingehungsbetrug bei Inanspruchnahme eines Hotelzimmers

Veröffentlicht am 30. Dezember 2017 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Ich habe beim BGH (4 StR 141/17) ein paar Zeilen zu einem durch Erschleichen eines Aufenthalts in einem Hotel begangenen Betruges gefunden: Der vom Angeklagten ...

Zivilprozessrecht

Beherbergungsvertrag: Örtliche Zuständigkeit aus Erfüllungsort

Veröffentlicht am 9. November 2017 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Beim Amtsgericht Münster (48 C 2016/17) ging es um die Frage, wo auf Zahlung zu klagen ist, wenn der Gast ein Hotel bucht aber gar nicht erst anreist – am...

Markenrecht/Urheberrecht

Produktpiraterie & Softwarepiraterie: Anspruch auf Auskunft gegen Zahlungsdienstleister bei Markenrechtsverletzung und Urheberrechtsverletzung

Veröffentlicht am 28. Januar 2017 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Wenn im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsverletzungen über das Internet auftreten ist oft der einzige sich anbietende Weg den Verletzer zu ident...

Mietrecht

Mietrecht: Anspruch auf Ersatzunterbringung während Bad-Sanierung

Veröffentlicht am 20. Januar 2017 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das Amtsgericht Aachen (100 C 272/15) macht deutlich, dass es unzumutbar ist in einer Wohnung zu wohnen, in der es kein Bad gibt – hier steht dem Mieter n...

Allgemeines Vertragsrecht

Dienste höherer Art: Kündigung nach § 627 Abs. 1 BGB bei einem Dienstverhältnis

Veröffentlicht am 17. Dezember 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der Bundesgerichtshof (III ZR 193/16) konnte sich zur Kündigung eines Vertrags nach § 627 Abs. 1 BGB äussern, die bisherige Rechtsprechung zusammenfassen und kl...

Mietrecht/Urheberrecht

Vergütungspflicht von Gemeinschaftsantennenanlagen – Abgrenzung zu BGH-Ramses

Veröffentlicht am 9. November 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der Bundesgerichtshof (I ZR 228/14, hier bei uns) hatte sich zur Frage der Vergütungspflicht von Gemeinschaftsantennenanlagen geäußert und festgestellt, dass ei...

Mietrecht

Wohnung als Ferienwohnung vermietet: Geldbuße wegen Zweckentfremdung einer Wohnung

Veröffentlicht am 9. Juli 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Am 18.4.16 wurde eine 38-jährige Münchnerin wegen einer Ordnungswidrigkeit des Überlassens von Wohnraum für andere als Wohnzwecke zu einer Geldbuße von 2000 Eur...

Reiserecht

Reiserecht: Diebstahl aus dem Hotelsafe

Veröffentlicht am 16. Februar 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Ein Diebstahl aus dem Hotelsafe stellt in der Regel keinen Reisemangel dar, sondern gehört zum allgemeinen Lebensrisiko.

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