Mietrecht: Widerruf einer Modernisierungsvereinbarung durch den Mieter
Ein ganz erhebliches Problem hat der Bundesgerichtshof (VIII ZR 29/16) im Mietrecht aufgezeigt, das durch Vermieter durchaus unterschätzt wird: Wenn eine Modern...
Schlagwort: haustürgeschäft
Haustürgeschäft: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zum Haustürgeschäft. Beachten Sie, dass der Begriff des „Haustürgeschäfts“ heute im weitesten Sinne obsolet ist, im modernen BGB sollten Sie sich thematisch an den Begriffen „Ausserhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag“ oder „Fernabsatz“ und vor allem „Verbrauchervertrag“ orientieren.
Widerrufsrecht: Bei welchem Verträgen steht ein Widerrufsrecht zu?
Verbrauchern steht mitunter bei verschiedensten Verträgen ein Widerrufsrecht zu. Wenn der Unternehmer in diesen Fällen nicht ordentlich (oder gar nicht) über da...
Reform des Verbraucherrechts 2014: Erleichterter Widerruf bei Haustürgeschäften
Mit der Reform des Verbraucherrechts zum 13.06.2014 verschwand begrifflich das „Haustürgeschäft“ (§312 BGB, alte Fassung) und wurde ersetzt durch da...
Reform des Verbraucherrechts 2014: Weitreichende Auswirkungen für alle Unternehmer
Der Bundestag hat die Reform des Verbraucherrechts für das Jahr 2014 beschlossen (dazu die BT-Drs und die Änderungen durch den Rechtsausschuss). Die umfangreich...
Haustürgeschäfte: EU-Kommission setzt Deutschland Frist
§312 BGB sieht ein Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften vor. Hintergrund sind die bekannten Situation, in denen der Vertreter an der Haustüre klingelt oder man ...
Die Wirkung der Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht kann freiwillig eingeräumt werden
Beim OLG Brandenburg (7 U 137/10) ging es um eine Widerrufsbelehrung, die – wie gar nicht so selten – gegeben wurde, obwohl es gar nicht nötig war. ...
BGH konkretisiert Widerruf bei Haustürgeschäften: Hoffnung für Geschädigte!
Ein stetes und teures Ärgernis ist eine immer noch verbreitete Methode, mit „Partnerschaftsvermittlung“ Geld zu verdienen: Betroffene werden mit ein...
Widerruf eines als Haustürgeschäft geschlossenen Vertrages über „Ferien-Tauschwochen“ in einer Ferienanlage auf Teneriffa
Der Bundesgerichtshof hat im Anschluss an das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Oktober 2005 (Rs. C-73/04 – Klein/Rhodos Man...
Haustürgeschäft: Falsche Widerrufsbelehrung setzt kurze Widerrufsfrist nicht in Lauf
Wird bei einem so genannten „Haustürgeschäft“ die im Vertrag enthaltene Widerrufsbelehrung auf einen falschen Zeitpunkt – insbesondere einen Z...