Wer sich mit einem XING-Profil präsentiert, sollte bei jeder Aktivität daran denken, sich an rechtliche Regeln halten zu müssen – dabei können durchaus spezielle Situationen vorliegen. Mit einigen ausgewählten Beispielen zeige ich kurz auf, wo Fallstricke liegen können, wenn man werbend auf XING tätig ist,WeiterlesenWerberecht: Rechtliche Grenzen werbender Tätigkeit auf XING
Schlagwort: Handelsvertreter
Ein Handelsvertreter im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist eine selbstständige Person, die damit beauftragt ist, für ein Unternehmen Geschäfte zu vermitteln oder abzuschließen. Der Handelsvertreter handelt im Namen und auf Rechnung des Unternehmens, bleibt dabei jedoch rechtlich selbstständig. Die Tätigkeit des Handelsvertreters ist darauf ausgerichtet, zwischen dem Unternehmer und den Kunden Geschäftsbeziehungen herzustellen oder zu pflegen. Hierbei hat der Handelsvertreter das Recht auf eine Provision für die vermittelten oder abgeschlossenen Geschäfte. Die genauen Rechte und Pflichten eines Handelsvertreters sowie die Bedingungen seiner Tätigkeit werden im HGB, insbesondere in den §§ 84 bis 92c, geregelt.
Der unter anderem für das Geschäftsbesorgungs- und Auftragsrecht zuständige III. Zivilsenat hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine Vertriebsorganisation, die Anlagen vermittelt, für ein strafbares Verhalten des von ihr eingesetzten Handelsvertreters einzustehen hat. Im Streitfall ging es um Folgendes: Auf Empfehlung eines Handelsvertreters der beklagten Deutschen Vermögensberatung AG (DVAG) hatte der Ehemann der…WeiterlesenBGH Haftung einer Vertriebsorganisation für strafbares Verhalten ihres Handelsvertreters
Das Handelsrecht bietet sich in Zivilrechtlichen Klausuren für Fortgeschrittene oder im Examen an, um einzelne Problemstellungen zu vertiefen und dabei den berühmten „Schockeffekt“ bei den Klausurbearbeitern zu erzeugen. Dabei wird im Regelfall eben kein „Handelsrecht“ abgefragt, sondern eine bestimmte Regelung wird durch Normen des HGB leicht differenziert – etwa die Formvorschriften bei der Bürgschaft, die…WeiterlesenÜbersicht: Wichtige Normen aus dem Handelsrecht
Sieht ein Handelsvertretervertrag vor, dass der Handelsvertreter auf Kosten des Prinzipals zum Versicherungsfachmann ausgebildet werden kann, kann eine Klausel, nach der der Handelsvertreter bei Abbruch der Ausbildung Ausbildungskosten zurückzahlen muss, unwirksam sein.WeiterlesenHandelsvertreter: Rückzahlungspflicht für Ausbildungskosten kann unwirksam sein
Häusliches Arbeitszimmer und Außendienst können nicht gleichermaßen „Mittelpunkt“ der beruflichen Betätigung eines Steuerpflichtigen sein. Der Arbeitnehmer arbeitete für eine Sektkellerei. Er betreute als Verkaufsleiter die Handelsvertreter und Kunden seines Arbeitgebers in Norddeutschland. Bei seinem Arbeitgeber stand ihm kein Arbeitsplatz zur Verfügung. Für das Streitjahr machte der Verkaufsleiter Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer in Höhe von…WeiterlesenArbeitszimmer: Mittelpunkt der beruflichen Betätigung
Einer als Handelsvertreterin tätigen GmbH, die das Vertragsverhältnis auf Grund von Alter oder Krankheit ihres Gesellschafter-Geschäftsführers kündigt, kann ein Ausgleichanspruch bei Beendigung des Handelsvertretervertrags zustehen, wenn dieser so ausgestaltet ist, dass das Vertragsverhältnis mit der Person des Geschäftsführers steht und fällt.WeiterlesenHandelsvertreter: Ausgleich bei Vertragsende kann auch von Gesellschaft verlangt werden
Selbst wenn der Handelsvertreter sich gegenüber seinem Unternehmen unkorrekt verhalten hat, rechtfertigt dies gegenüber einem verdienten Vertreter keine fristlose Kündigung ohne Abmahnung. Dies gilt umso mehr, wenn der Unternehmer im Zeitpunkt der Kündigung sicher weiß, dass ihm aus dem unkorrekten Verhalten des Handelsvertreters kein Schaden entstanden ist und entstehen wird.WeiterlesenHandelsvertreter: Fristlose Kündigung bei unkorrektem Verhalten nicht ohne Abmahnung möglich