Strafbarkeit wegen Verstoß gegen § 6 PflVG – Fahren ohne Versicherungsschutz
Entsprechend §6 Pflichtversicherungsgesetz macht sich strafbar, wer vorsätzlich oder fahrlässig auf öffentlichen Wegen ein Fahrzeug gebraucht, obwohl für dieses...
Schlagwort: haftpflichtversicherung
Haftpflichtversicherung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, hilft bei Klage und im Prozessrecht (ZPO)
Zu erstattende Gebühren bei Anwaltswechsel zwischen Mahnverfahren und Hauptsacheverfahren
Der Bundesgerichtshof (IX ZB 31/16) hat nunmehr klar gestellt, dass auch bei einem Anwaltswechsel nach einem Mahnverfahren – wie nach einem selbständigen ...
Verkehrsunfall: Rasen und Vorfahrtsverletzung – wer zahlt was?
Es passiert immer wieder. Der Fahrzeugführer auf einer bevorrechtigten Straße hat es eilig, fährt erheblich schneller als es eine Geschwindigkeitsbeschränkung e...
Verkehrsunfall: Kosten des Rechtsanwalts – Wer zahlt die Anwaltskosten?
Anwaltskosten nach einem Verkehrsunfall: Wer bezahlt den Rechtsanwalt bei einem Verkehrsunfall? Diese Frage bewegt Betroffene nach einem Verkehrsunfall bei der ...
Zur Haftung bei Schäden durch fehlerhafte Heizöl-Lieferung nach §7 StVG
Nach seiner grundlegenden Entscheidung aus dem Jahr 1978 konnte sich nunmehr nochmals der BGH zur Frage äußern, wie es mit der Haftung nach §7 StVG aussieht, we...
Selbstgemachtes Verkaufen – Rechtsfragen beim Verkauf handgemachter Sachen
Handgemachte Artikel sind wieder schwer in Mode, Konsumenten wissen Individualität und auch Qualität selbstgemachter Waren immer stärker zu schätzen – und...
Verkehrsunfall – Was tun?
Wenn Sie einen Verkehrsunfall erlebt haben, sitzt der Schreck meistens tief und auf Grund der Anspannung in der unbekannten Situation werden schnell Fehler gema...
Kein Schadensersatz bei Zahnschäden bei Biss auf Steakknochen
Ein Gastwirt haftet nicht, wenn ein Gast sich beim Verzehr eines Stückes Halsgrat eine Zahnbrücke beschädigt, weil er auf ein Knochenstück beißt. Dies ist ein a...
Sturz in frisch geputztem Treppenhaus – kein Schmerzensgeld
Wer in einem erkennbar frisch geputzten Treppenhaus ausrutscht, weil er sich nicht am Geländer festhält, ist selbst schuld und bekommt weder Schmerzensgeld noch...
Zur Haftung bei einem Umfall mit einem Einkaufswagen
Kommt ein Einkaufswagen, der vom Fahrer eines PKW neben seinem Kofferraum abgestellt wird, beim Befüllen auf einem abschüssigen Gelände ins Rollen und beschädig...
Mietrecht: Rechte des Mieters nach einem Wohnungsbrand
Der Bundesgerichtshof hat sich am 19.11.14 in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob ein Mieter, der einen Brand in der gemieteten Wohnung leicht fahr...
Haftpflicht tritt nicht nach angekündigtem Fussball-Foul ein
Nach einem Fussball-Foul können mitunter Schadensersatzansprüche bestehen, auch die Zahlung von Schmerzensgeld steht schnell im Raum (siehe dazu den Link unten)...
Der Kindergeburtstag – Haftung und Aufsichtspflichten
Wenn die lieben Kleinen Geburtstag feiern, steht den Eltern der Stress-Schweiss auf der Stirn – eine Horde (fremder) Kinder möchte bespaßt werden und man ...