Kategorien
Markenrecht

Markenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke


Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 119/14) ging es um ein markenrechtlich spannendes Thema: Den markenrechtlichen Schutz einer Dienstleistungsmarke bzw. Einzelhandelsmarke. Hier stellt sich schnell die Frage, wann eine Zur rechtserhaltende Benutzung einer Einzelhandelsdienstleistungsmarke noch vorliegt und wann ein reiner – nicht mehr genügender – Einsatz als Unternehmenskennzeichen zu erkennen ist. Das OLG Hamm fasst die […]

Kategorien
Empfohlen Grundstücksrecht & Immobilienrecht Verbraucherrecht

Grillen, was ist erlaubt? Rechtsfragen rund um das Grillen im Nachbarrecht


Grillen – was ist Erlaubt? Wenn die Temperaturen steigen wird allernorts der Grill heraus gekramt und am liebsten wieder – zumindest gefühlt – jeden Tag vom Grill gespeist. Erschreckend ist bei etwas derart alltäglichem mit dem in erster Linie Spass verbunden sein sollte, dass hierzu ständig Rechtsfragen aufkommen, etwa dazu, wie oft man grillen darf.

Kategorien
Familienrecht Verbraucherrecht

Verletzung der Kinder durch Brennspiritus: Sorgfaltspflichtmaßstäbe der Eltern


Beim Oberlandesgericht Hamm (9 U 145/13) bin ich über einen Fall mit tragischem Sachverhalt gestossen, der zugleich aber auch Mahnung im Umgang mit Brennspiritus ist. Es ging um jemanden, der seinem nachbarn Brennspiritus überliess um die Grillkohl zu entzünden, wobei im Folgenden dann das eigene Kind verletzt wurde. Die Verletzung entstand allerdings auf Grund einer […]

Kategorien
Verbraucherrecht Zivilrecht

Gebührenbescheid: Keine Kostenerstattung für Feuerwehreinsatz bei Grillfeier


Führt das Entzünden eines Grills zur Alarmierung der örtlichen Feuerwehr, muss der Verursacher des Feuers die Kosten des Feuerwehreinsatzes nicht tragen, wenn von dem Feuer keine Gefahr ausgegangen ist. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Koblenz im Fall eines Mannes, der in seinem vorschriftsmäßig erbauten offenen Kamin außerhalb seines Wohnhauses ein Feuer […]

Kategorien
Mietrecht & Leasingrecht

WEG: Grillverbot hängt vom Einzelfall ab


Es hängt von den Gegebenheiten des Einzelfalls ab, ob Grillen uneingeschränkt zu verbieten, zeitlich und/oder örtlich begrenzt zu erlauben oder ohne Einschränkung zu gestatten ist. Diese Entscheidung traf das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. im Fall einer Wohnungseigentümergemeinschaft einer Doppelhaus-Anlage. Die Antragsteller hatten beantragt, den anderen Wohnungseigentümer zu verpflichten, seinen Holzkohlegrill maximal fünfmal jährlich, einmal kalendermonatlich […]

Kategorien
Verbraucherrecht

Nachbarstreit: Bei besonderer räumlicher Nähe ist Grillen nach 22 Uhr verboten


Bei beengten räumlichen Verhältnissen muss ein Nachbar nach 22 Uhr Gerüche und Geräusche, die vom nächtlichen Grillen im Garten herrühren, nicht regelmäßig hinnehmen. Allerdings kann unter diesen Umständen viermal im Jahr ein Grillen bis 24 Uhr erlaubt sein.