Schlagwort: Grenzbeschlagnahme

Grenzbeschlagnahme: Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für IT-Recht in Alsdorf, Aachen, ist im Designrecht und gegen Produktpiraterie tätig, auch bei Grenzbeschlagnahme.


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Strafverteidiger Jens Ferner + Fachanwalt für Strafrecht Dieter Ferner | 02404 92100
Kategorien
Designrecht & Gebrauchsmuster IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Grenzbeschlagnahme – Die Grenzbeschlagnahme bei Produktpiraterie


Kontakt 02404 92100 | Strafverteidiger-Notruf 02404-9599873

Die Grenzbeschlagnahme ist ein wichtiges Mittel gegen Produktpiraterie, denn Plagiate oder Produktfälschungen finden nicht selten ihren Weg über eine Einfuhr. Würde das Rechtssystem Schutz erst ab dem Vertrieb gewähren, würde man den Rechtsbruch damit „sehenden Auges“ zulassen – eine Hilfe hiergegen bietet die Grenzbeschlagnahme, die bereits bei der Einfuhr ansetzt, in Deutschland über den Zoll.…


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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Zur Haftung bei Grenzbeschlagnahme


Kontakt 02404 92100 | Strafverteidiger-Notruf 02404-9599873

Wenn bei der Einfuhr das Gut durch den Zoll (nicht) beschlagnahmt wird, können sich recht schnell Haftungsfragen ergeben – etwa wenn die Beschlagnahme widerrechtlich gar nicht vorgenommen wurde oder eine letztlich unberechtigte Beschlagnahme vorlag. In diesem Fall können sich tatsächlich Grundlagen für eine Haftung ergeben, wie speziell der zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch…