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Grenzbeschlagnahme – Die Grenzbeschlagnahme bei Produktpiraterie

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Die Grenzbeschlagnahme ist ein wichtiges Mittel gegen Produktpiraterie, denn Plagiate oder Produktfälschungen finden nicht selten ihren Weg über eine Einfuhr. Würde das Rechtssystem Schutz erst ab dem Vertrieb gewähren, würde man den Rechtsbruch damit „sehenden Auges“ zulassen – eine Hilfe hiergegen bietet die Grenzbeschlagnahme, die bereits bei der Einfuhr ansetzt, in Deutschland über den Zoll. Bei einer Grenzbeschlagnahme kann bereits bei der Einfuhr angesetzt werden, der Vernichtungsanspruch durchgesetzt werden noch bevor die Ware in den Markt gelangt und zugleich der Rechtsverletzer aufgedeckt werden. Insbesondere ist auch zu sehen, dass die Möglichkeit des Vorgehens gegen Parallelimporte hier effektiv möglich ist.

Die Grenzbeschlagnahme bietet insgesamt einen effektiven Weg für Rechteinhaber, um sich gegen Produktpiraterie zur Wehr zu setzen.

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Strafrecht: Verstoß gegen §58 Lebensmittel- und Futtermittelgesetz

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Es ist ein spezieller strafrechtlicher Tatvorwurf: Der Vorwurf des strafbaren Verstosses gegen §58 Lebensmittel- und Futtermittelgesetz. Tätigkeit in diesem Bereich ist unserer speziellen Kombination im Bereich Strafrecht und gewerblicher Rechtsschutz getätigt – so kommt es mitunter vor, dass Restaurant-Inhaber beraten und vertreten werden müssen, die sich hier Vorwürfen ausgesetzt sehen.
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Wettbewerbsrecht: Haftung des Geschäftsführers neben der GmbH?

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Haftung des Geschäftsführers gesamtschuldnerisch mit der GmbH: Wenn es darum geht, eine tatsächlich bestehende Wiederholungsgefahr zu beseitigen, ist die Unterlassungserklärung schnell das gewählte Mittel. Aber hier gilt es vorsichtig zu sein, denn schnell kann mehr als ein Schuldner in Betracht kommen. Speziell bei einer GmbH muss darauf geachtet werden, ob der Geschäftsführer als Unterlassungsschuldner in Betracht kommt, weil dieser persönlich haftet.

Ein kurzer Überblick zum Thema Haftung des Geschäftsführers im Wettbewerbsrecht. Wettbewerbsrecht: Haftung des Geschäftsführers neben der GmbH? weiterlesen

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Götting: Gewerblicher Rechtsschutz

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Vorab eine Warnung: Das Buch ist ein Fake, denn es gaukelt etwas vor – man nimmt es in die Hand und glaubt, ein kurzes/dünnes Buch zu halten. Tatsächlich aber umfasst es 400 Seiten. Da ich schon an meinem Gesprü gezweifelt habe, habe ich es neben andere Bücher der gleichen Reihe mit ähnlicher Seitenzahl gelegt: In der Tat ist es dünner als vergleichbare Werke, gefühlt hat es etwa den Umfang von 350 Seiten, was ich mir letztlich mit einem dünneren Papier erkläre (was mir aber ansonsten nicht aufgefallen ist).

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Kurz: Prüfe dein Wissen – GRUR

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Die Reihe „Prüfe dein Wissen“ ist ein insgesamt sehr schönes Konzept, das speziell jetzt – nachdem die Schwerpunktbereiche eingeführt wurden – an Bedeutung gewinnen dürfte. Anhand der Ausgabe zum „Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ stelle ich die Idee kurz vor.

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Hinweis: Prüfe dein Wissen GRUR

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Hier mache ich es ganz kurz: Das Buch ist aufgrund des sehr speziellen Themas natürlich nur was für die entsprechenden Schwerpunkt-Studenten. Es umfasst 329 Fragen, die in die folgenden Kategorien eingeteilt sind:

  1. Allgemeiner Teil
  2. Internationaler Teil
  3. Patentrecht
  4. Gebrauchsmusterrecht
  5. Geschmacksmusterrecht
  6. Markenrecht
  7. Urheberrecht
  8. Kommerzielles Persönlichkeitsrecht

Es folgt dem typischen 2-spaltigen Aufbau der Reihe: Links eine Frage, rechts dann die dazu passenden Ausführungen. Aufgrund der sehr kleinen Seiten kommt es damit auf 355 Seiten – wer nochmal nach oben sieht (329 Fragen), sieht damit auch, dass im Schnitt pro Frage eine Seite investiert wird. Damit ist es – auch wegen der eher seltenen Verweise zum Vertiefen – wie auch in der Reihe gewünscht, ein Mittel zur Selbstkontrolle; nicht mehr und nicht weniger. Insgesamt – ich habe die Kapitel testweise durchgearbeitet, die mich interessieren – macht es durchaus Spass, damit zu arbeiten, zumal man die Arbeitseinheiten wirklich sehr bequem portionieren kann und auch „mal zwischendurch“ etwas durchgehen kann.

Der Preis ist relativ hoch, auch mit Blick auf die anderen Ausgaben in dieser Reihe, aber die Studenten der entsprechenden Richtung werden das Geld gerne ausgeben.

Daten zum Buch

Horst-Peter Götting
Prüfe dein Wissen: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
2. Auflage
Verlag C.H.Beck
ISBN 9783406576096
Preis: 22 Euro

Hinweis: Das Buch wurde mir als Rezensionsexemplar zugestellt

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Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

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In der Reihe „JuS-Schriftenreihe“ ist die 2. Auflage des Werkes „Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ von Bayreuther/Sosnitza erschienen. Das Buch ist dabei nicht nur aktuell erschienen, sondern bietet -was man nicht automatisch erwarten darf- auch aktuelle Fälle.

Hinweis: Dieses Buch wurde mir als Rezensionsexemplar vom Beck-Verlag zur Verfügung gestellt.

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