AGB-Recht: Auslegung von AGB
Die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist immer wieder ein Streitpunkt, dabei gibt es hierzu seit Jahrzehnten gefestigte Rechtsprechung des Bundesg...
Schlagwort: geltungserhaltende reduktion
AGB-Recht: BGH zur Kontrolle oder Kontrollfähigkeit von AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen einer Kontrolle, sowohl im Verkehr mit Verbrauchern als auch im kaufmännischen Verkehr. Dies führt gerade bei Kaufle...
Mietrecht: Änderung der Rechtsprechung des BGH zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen 2015
Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in drei Entscheidungen mit der Wirksamkeit formularmäßiger ...
Kundenschutzklauseln: BGH zur Wirksamkeit eines Wettbewerbsverbots
Wie sieht es mit der Zulässigkeit eines Wettbewerbsverbots aus?
Unwirksame AGB: Beispiele für unwirksame AGB-Klauseln – AGB-Recht
Unwirksame AGB: Ein Überblick mit weiteren Nachweisen zu unwirksamen AGB.
Vertragsrecht: Trotz Schriftform-Erfordernis in AGB ist Kündigung per E-Mail ist möglich
Eine Kündigung per E-Mail kann gegenüber Verbrauchern nicht zwingend ausgeschlossen werden. Ein Überblick zum Formerfordernis bei Kündigungen.
AGB-Recht: Auch beim EUGH keine geltungserhaltende Reduktion
Bei allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt mit dem Bundesgerichtshof seit je her: Es gibt keine „geltungserhaltende Reduktion“. Das heisst, wenn eine...
AGB-Recht: Keine geltungserhaltende Reduktion bei Geschäftsbedingungen
Kaputte AGB bekommt man nicht durch Auslegung gerettet - eine unwirksame AGB bleibt unwirksam.
AGB-Recht: Kaufverträge aus dem Internet sind allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind etwas wirklich fieses, gerade für juristische Laien, die eben auch hin und wieder etwas verkaufen möchten: Wenn eine vertra...
Unwirksame AGB beim Auto-Verkauf durch ein Autohaus
Bei gebrauchten Verkaufsobjekten ist es einem Unternehmer möglich, beim Verkauf die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr zu verkürzen (dazu nur §475 II BGB), was in ...
Schönheitsreparaturklausel: Pflicht zum Außenanstrich von Türen und Fenstern ist unwirksam
Eine Klausel über die Vornahme von Schönheitsreparaturen ist insgesamt unwirksam, wenn sie die Verpflichtung enthält, auch den Außenanstrich von Türen und Fenst...
Fortbildungskosten: Überlange Bindung des Arbeitnehmers durch Rückzahlungsklauseln
Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet ist, unterliegen einer gesetzlichen Inhaltskontrolle.
Mietrecht und Rauchen: Schadenersatz wegen Nikotin in Wohnung
a) Zu den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Vermieters von Wohnraum gegen den Mieter wegen Verunreinigungen der Wohnung durch Tabakkonsum. b) Di...