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Arbeitsrecht Zivilrecht & ZPO

Schadensersatz nach Sportunfall

Ein Mann, der Beklagte, und eine Frau betrieben gemeinsam Sport (Nordic Walking). Dabei geriet einer der Walkingstöcke des Beklagten zwischen die Beine der Frau. Sie stürzte und verletzte sich. Zwei Jahre lang konnte sie nicht arbeiten und wurde daraufhin entlassen. Die Bundesagentur für Arbeit verlangte als Klägerin das der Frau gezahlte Arbeitslosengeld vom Beklagten zurück. […]

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Zivilrecht & ZPO

Schmerzensgeld nach Foul – nicht ohne rote Karte

Stoßen die Torfrau und eine Angreiferin beim Sprungwurf im 6-m Torraum zusammen, kommt eine Schadensersatzverpflichtung der Torfrau für Verletzungen der Angreiferin nur in Betracht, wenn gegen die Torfrau eine rote Karte mit Bericht verhängt wurde. Wird allein eine rote Matchkarte ohne Bericht verhängt, die sich nicht auf weitere Spielteilnahmen auswirkt, kommen Ersatzansprüche nicht in Betracht, […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Eltern müssen hinsehen: Pornographie bei Kindern & Jugendlichen

In den letzten Wochen gab es eine Vielzahl von Beiträgen in Presse und Medien unter dem Stichwort “Kinder und Jugendliche im Visier – BKA warnt: Keine Kinderpornografie weiterleiten” (so zB ZDF-Heute; im Übrigen siehe dazu auch BR und DW). Dieses Problem, das seit Monaten relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit zunimmt, liegt darin, dass Kinder und Jugendliche […]

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Arbeitsrecht

Befristestes Arbeitsverhältnis im Profifußball

Die Befristung eines Arbeitsvertrages zwischen einem Fußballverein der ersten Bundesliga und einem Lizenzspieler ist zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist (§ 14 Abs. 1 S. 1 TzBfG). Nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 TzBfG liegt ein sachlicher Grund vor, wenn die Eigenart der Arbeitsleistung die Befristung rechtfertigt. Die Entscheidung […]

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Strafrecht Wirtschaftsstrafrecht

Verein: Ehrenamtliches Vereinsmitglied macht sich strafbar bei Verletzung durch ungesichertes Tor in Halle

Eine Entscheidung des Amtsgericht Detmold (2 Cs-41 Js 489/13-439/14) sorgt bei erstem Lesen sicherlich bei vielen für inneren Widerstand. Sie ist allerdings rechtlich in Ordnung und im Strafmaß angemessen – vielmehr ist sie ein Beispiel für die bestehenden Risiken ehrenamtlicher Vereinsarbeit, gerade im Sport. Das Amtsgericht und auch später das Landgericht hatten ein ehrenamtliches Vereinsmitglied […]

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Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht Zivilrecht & ZPO

Werberecht und rechtliche Fallstricke rund um die Fussball Weltmeisterschaft

Ein sportliches Ereignis wie eine Fussball Weltmeisterschaft begeistert regelmäßig die Massen. In diesem Zusammenhang ist es nicht sonderlich überraschend, dass zum einen gezielt versucht wird, diese Massen mit Werbung anzusprechen. Daneben gibt es aber auch noch weitere Aspekte, die zu Fragen der rechtlichen Zulässigkeit führen können. Ein kurzer Überblick, der zur Vorsicht mahnen soll.

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Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht

Abmahnung durch Rechtsanwälte namens Borussia Dortmund wegen Ticket-Verkauf

Rechtsanwälte mahnen namens der Borussia Dortmung GmbH & Co. KGaA Ticktverkäufe ab. Ausweislich einer mir vorliegenden Abmahnung wird der Verkauf von zwei Tickets durch jemanden auf ebay abgemahnt. Dabei ist grundsätzlich zu sehen, dass der Weiterverkauf von Tickets durchaus mittels AGB (hier: “ATGB”, “Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen”) beschränkt werden kann (so der BGH, hier bei uns besprochen). […]

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Zivilrecht & ZPO

Weiterverkauf von Eintrittskarten und Tickets zulässig?

Bereits mit Urteil vom 11. September 2008 hat sich der Bundesgerichtshof (I ZR 74/06) zur Frage geäußert, ob ein Weiterverkauf von eingekauften Tickets (etwa Fussball-Tickets) durch Dritte untersagt werden kann. Die Entscheidung kann bis heute als “wegweisend” bezeichnet werden – gleichwohl gibt es immer wieder Unsicherheiten bei Betroffenen. Insbesondere kommt es mitunter zu Abmahnungen von Betroffenen, […]

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Zivilrecht & ZPO

Haftpflicht tritt nicht nach angekündigtem Fussball-Foul ein

Nach einem Fussball-Foul können mitunter Schadensersatzansprüche bestehen, auch die Zahlung von Schmerzensgeld steht schnell im Raum (siehe dazu den Link unten). Das OLG Karlsruhe (9 U 162/11) hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, wann der Haftpflichtversicherer mit ins Boot zu holen ist. Die Frage ist dabei von hoher Bedeutung: Wenn der foulende Spieler […]

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Zivilrecht & ZPO

Verkehrssicherungspflicht auf Fussballplatz: Schmerzensgeld für Spieler nach Sturz über abgelegtes Tor?

Ein ungenutztes Fussball-Tor, dass ca. 4,5 Meter hinter der Außenlinie abgelegt ist, ist ausreichend gesichert, so das OLG Koblenz (5 U 423/12). Es ging um einen Spieler der nach einem Spielzug, im Zuge des Spielverlaufs, über die Außenlinie kam und über ein dort abgelegtes Fussballtor stürzte. Dabei zog er sich einen Kreuzbandriss zu. Die auf […]

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Zivilrecht & ZPO

Schmerzensgeld beim Fußball: Welches Foul wird teuer?

Das Fussballspiel ist eine Kontaktsportart, die Rechtsprechung spricht von einem “Kampfspiel”. Verletzungen und Fouls gehören hier zum Alltag – die Frage ist aber: Wann muss ggfs. mit rechtlichen Konsequenzen gerechnet werden? Wann droht gar ein Schmerzensgeld? Der Artikel gibt einen Überblick.

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Urheberrecht Wirtschaftsrecht

Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch Ausstrahlen von Fußballsendung in Gaststätte

Alle Jahre ist es soweit, wenn eine Fussball-Europameisterschaft oder Weltmeisterschaft stattfindet. Traditionell ist dies dann die Gelegenheit, für Gastwirte die Stühle raus zu stellen, den Fernseher anzuwerfen und darauf zu hoffen, möglichst viele Gäste anzulocken. Leider, nicht nur anlässlich der Fußball-EM/WM, kommt es dabei auch hin und wieder zu rechtlichen Streitigkeiten. Etwa, wenn eine Abmahnung […]

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Zusatz

Anhörung zum Alkoholverbot im Landtag NRW

Es war kürzlich soweit: Im NRW-Landtag fand eine Anhörung zur geplanten Änderung des Ordnungsbehördengesetzes statt, die es Kommunen ermöglichen soll, ein zeitlich und örtlich begrenztes “Alkoholverbot” auszusprechen (Ich hatte zu dem Gesetzesentwurf hier berichtet). Bekanntlich steht Aachen hier in erster Reihe, um u.a. im Pontviertel entsprechend zu agieren. Es ist für mich dabei wenig überraschend, […]