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Markenrecht

Markenrecht: Zur markenmäßigen Verwendung einer Farbe

Der Bundesgerichtshof (I ZB 61/13) konnte sich angesichts eines Streits um die Farbmarke Gelb im Zusammenhang mit Wörterbüchern zur markenmäßigen Verwendung von Farbmarken äußern: Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In diesem Fall steht der Annahme einer markenmäßigen […]

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Markenrecht und Farbmarke: Zur Beschreibenden Verwendung einer Marke

Beim Bundesgerichtshof (I ZB 65/13) ging es im Rahmen des Streits um eine Farbmarke um elementare Fragen der Farbmarke im Markenrecht. Die Entscheidung bietet dabei einige interessante Aussagen, wobei speziell die beschreibende Nutzung und die Frage des Gutachtens interessant sind: Bei der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke (§ 8 Abs. 3 MarkenG) ist zu […]