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Die Willenserklärung

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Was ist die Willenserklärung? Sie ist Kern-Element des Zivilrechts im ersten Semester und alles andere als „einfach“. Nur mit der Willenserklärung (WE) kommt man zum Idealfall im Zivilrecht: Der gemeinsamen Einigung hinsichtlich eines Rechtsgeschäfts, auch Vertrag genannt. Wenn nämlich (was in Klausuren regelmässig nicht der Fall ist) alles gut geht, begründet man in einem Rechtsgeschäft Rechte und Pflichten, jede erfüllt und bekommt und fertig.

Doch bevor man überhaupt grossartig prüfen kann, gilt es, eben diese Willenserklärung festzustellen. Erst dann versteht man die vielen Probleme, die dahinter stehen – und die euch bis zum 4. Semester mindestens einmal in einer Klausur oder Hausarbeit begegnen werden.

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Überblick: Sozialisierung, Art.15 GG

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Seit Jahrzehnten dümpelt der Art.15 GG in unserem Grundgesetz vor sich hin – um nun plötzlich jedenfalls in den Medien von großem Interesse zu sein. Neben der Tagespresse aber bietet sich der Art.15 GG, gerade wegen der eher geringen Beachtung in Rechtsprechung und Literatur, aber in Klausuren an, um das juristische Grundverständnis von Bearbeitern auf „unbekanntem Terrain“ zu prüfen. Nicht ohne Grund findet sich erstmals im Jahr 2008 ein Aufsatz zum Art.15 GG in der Juristischen Schulung. Ich habe einige essenzielle Informationen zur „Sozialisierung“ herausgesucht und gesammelt.

Hinweis: Diesen Beitrag hatte ich im Jahr 2009 ursprünglich veröffentlicht und haben ihn auf Grund von Nachfragen an dieser Stelle wieder aufgenommen,

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Kurz: Alpmann Brockhaus Studienlexikon Recht

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Dieses Buch zwingt mich zu einem Novum: Die sonst übliche „Jurakopf-Einschätzung“ muss entfallen, denn ich kann keine Empfehlung, weder eine positive noch eine negative, geben. Die grundsätzliche Frage zu diesem Werk wird – und davon bin ich überzeugt – die Leser spalten: Braucht man das? Ich möchte mich vor der Entscheidung drücken und zähle einfach auf, was mir dazu durch den Kopf geht.
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Empfehlungen: Literatur zum Zivilprozessrecht

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Beim Thema ZPO habe ich zwei Tipps:

  1. Wer wirklich nur das absolute Minimum tun möchte und zumindest die Grundvokabeln samt systematischem Grundaufbau so beherrschen will, dass man ohne schlechtes Gewissen in das Examen geht, der greift zu den Skripten von Niederle.
  2. Wer dagegen halbwegs umfassend, mit dogmatischem Tiefgang, lernen möchte und vor allem ein begleitendes Buch zur Vorlesung sucht, der nimmt den Schwab.

Dazu aber zwei Hinweise: Ich habe bisher weder den Musielak („Grundkurs ZPO“) noch das Werk von Pohlmann aus der Reihe „Lernbücher Jura“ gelesen. Gerade letzteres sollte man aber prüfen, da diese Buchreihe bei mir insgesamt einen ausgezeichneten Eindruck gemacht hat und sicherlich eine Empfehlung wäre.

Das „große Lehrbuch“ von Rosenberg/Schwab/Gottwald ist übrigens überraschend gut und klar strukturiert geschrieben. Auf Grund des Umfangs (und Preises) wird es als Anschaffung nicht geeignet sein, wer aber an einem Thema hängt und – gerade im Studium – mit einem Kommentar zur ZPO nicht klar kommt, hat hier eine herausragende Stelle zum Nachschlagen und Verstehen.

Hinweis: Wer einfach gar keinen Einstieg findet (oder gar zu Faul ist zum Lesen), aber auch Referendare die am Anfang einen kurzen Wieder-Einstieg in das Thema suchen, denen sei allen ernstes der Blick auf das Hörbuch zur ZPO von Niederle empfohlen. Konzentriert zuhören, hin und wieder das Hörbuch pausieren und Paragraphen nachschlagen – und durchaus kommt etwas Licht ins Dunkel.

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Martin Schwab: Zivilprozessrecht

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Mir ist in meinen Jahren des Jura-Studiums kein Pflichtfach begegnet, in dem derart oft auf Lücke gelernt wurde, wie beim Zivilprozessrecht. Und das wirklich spannende ist ja, dass man mit einer guten Chance, ohne irgendwelche Kenntnisse in diesem Bereich durchaus sogar durchs Examen kommen kann. Allerdings gehören Grundkenntnisse der ZPO meines Wissens inzwischen schon zu manchen Zwischenprüfungen, und in manchen Schwerpunktbereichen kann einem hier auch eine Klausur begegnen. Der Druck, hier wenigstens die Grundlagen zu beherrschen, sollte also durchaus gestiegen sein.
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Putzke/Scheinfeld: Strafprozessrecht

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Die Reihe „Jura Kompakt“ bietet auch ein Werk zum Strafprozessrecht, wobei der Titel der Reihe wieder einmal Programm ist: Exterm klein und handlich ist das Mini-Büchlein, das examensrelevantes Wissen verspricht. Und um es kurz zu machen: Das Versprechen wird gehalten.

Zuerst einmal: So kurz ist das Buch gar nicht gehalten, immerhin 188 Seiten bringt es mit, wenn auch im sehr kleinen Format. Zu Recht verweisen die Autoren direkt am Anfang darauf, dass ein effektives Lernen nur möglich ist, wenn man die angeführten Normen jedes Mal im Gesetz nachliest – und genau das macht klar, was einen erwartet: Das nämlich jede Seite, mit steigender Seitenzahl auch in zunehmendem Umfang, nicht ohne weiteres „konsumiert“ werden kann. Jedenfalls, wenn man wirklich etwas lernen will.

Das Büchlein ist nicht kurz, weil man gekürzt oder gar weggelassen hat; es ist kompakt – und das erfordert automatisch, dass man beim Lernen entsprechend Zeit mitbringt. Das mindert nicht den Wert des Buches: Schneller als mit einem Lehrbuch/normalen Lernbuch geht es allemal. Und man dürfte sich letztlich hier mit dem Stoff intensiver auseinandersetzen.

Insgesamt gibt es zu dem Werk nicht mehr zu sagen: Inhaltlich ist es umfassend und bietet alles das, was man als Pflichtwissen ins Examen mitnehmen muss. Dabei wurden sämtliche relevanten Inhalte in das Kapitel „Das Strafverfahren“ gepackt, das sich gliedert in

  1. Vorverfahren
  2. Zwischenverfahren
  3. Hauptverfahren
  4. Rechtsmittel

Am Ende des Buches finden sich 200 Kontrollfragen (ohne Antworten, mit Verweisen zu den Antworten im Buch selbst) sowie nochmals eine Darstellung der Verfahrensgrundsätze.

Zum Schriftbild und zur Sprache gibt es keine Kritik: Zwar ist die Schrift recht klein, auch der Zeilenabstand sehr niedrig – aber insgesamt verbleibt eine brauchbare Lesbarkeit, nicht zuletzt wegen der angenehmen Sprache der man anmerkt, dass sie von wissenschaftlichen Mitarbeitern stammt. Die zahlreichen (kleinen) Fälle mit denen das Buch gespickt ist, tun das übrige um den Umgang mit dem Werk zu erleichtern.

Die Jurakopf-Einschätzung

Wer (erstmal) einen Einstieg in das Thema sucht oder gar damit zufrieden ist, liegt hier absolut richtig, und man muss ehrlich sein: Die meisten Studenten betrachten die StPO als unangenehmen Pflichtteil und neigen hier wohl besonders gerne zum „Mut zur Lücke“. Mit dem vorliegenden Büchlein ist „Mut zur Lücke“ bei der StPO nicht nötig – man sollte in kürzester Zeit (3-5 Tage reichen völlig) das Pflichtwissen erarbeitet haben und idealerweise später nochmals kurz, etwa mit den Kontrollfragen, wiederholen.

Daten zum Buch

Holm Putzke / Jörg Scheinfeld
Strafprozessrecht
2. Auflage
Verlag C.H.Beck, Reihe „Jura Kompakt“
ISBN 9783406594922
Preis: 9,90 Euro

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Gewagt: Handels- und Gesellschaftsrecht von Maties/Wank

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Das nenne ich mal Mut zur Kürze: Martin Maties und Rolf Wank stellen in der Reihe „Jurakompakt“ ihr Büchlein zum Handels- und Gesellschaftsrecht vor. Und ich muss sagen: Die wissen, was „kompakt“ ist. Im bekannten Jurakompakt-Format (etwas kleiner als Din-A5) bringen die Autoren beide Themen, also Handels- und Gesellschaftsrecht ernsthaft auf 135 Seiten unter. Was das heisst, drücke ich mal so aus: Heute morgen habe ich das Büchlein erhalten, um 16h war es durchgelesen. Und ich musste sicherlich nicht an einem Stück lesen.

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Frotscher/Pieroth: Verfassungsgeschichte

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Wer hin und wieder Rezensionen von mir liest weiß, wie viel Wert ich auf Grundlagenfächer lege und vor allem, wie viel Spass es mir bereitet hat, hier unzählige Stunden zu investieren. Dass das Buch Verfassungsgeschichte bei mir dennoch erstmal einen schlechten Stand hatte, lag am Umschlagstext. Dort steht nämlich ein Satz, den ich nicht mehr sehen kann:

Sie [die Verfassungsgeschichte] gehört daher zum Pflichtprogramm des Jura-Studiums.

Ich denke, ich bin nicht der Einzige, der diesen Satz nicht mehr lesen kann. Gefühlt jeder zweite Aufsatz in juristischen Ausbildungszeitschriften wird damit garniert, wobei die Regel zu gelten scheint: Je abstruser das Thema, je wichtiger für das Examen. Dieses herbeireden der eigenen Existenzberechtigung ist dabei vergleichbar mit dem „offensichtlich“, das Studenten so gerne nutzen: Wäre etwas wirklich offensichtlich, müsste man es nicht in Klausuren betonen. Und wenn etwas wirklich wichtig ist im Examen, dann weiß das der Student auch.

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Rehbinder: Rechtssoziologie

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Jetzt sind wir mal alle ehrlich: Wer weiß, was Rechtssoziologie ist? Jedenfalls mir ist dieses Thema – und ich habe über viele Semester hinweg nur in (zahlreichen) Grundlagen-Vorlesungen rumgelungert – nie begegnet. Vielleicht mal als Randbemerkung, ich wusste natürlich, dass es sowas gibt, aber eben nicht als eigenständiger Inhalt. Um es kurz zu machen und den Klick zu Wikipedia zu ersparen: Es geht darum, wie sich Recht und Gesellschaft gegenseitig beeinflussen bzw. voneinander abhängig sind.

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Wienbracke: Verwaltungsprozessrecht

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Ich glaube, der Autor meinte es zu gut, als er das JuriQ-Skript zum Verwaltungsprozessrecht aufgesetzt hat: Jedenfalls ich erwarte bei dem JuriQ-Format eine schnelle und kompakte Bearbeitung des Themas. Was mir aber vorliegt ist alles andere als schnell: Vielmehr schafft es der Autor, sämtliche relevanten Details umfassend aufzuarbeiten. Das wäre für viele Bücher auf jeden Fall ein Lob – hier aber muss sich der Leser selbst entscheiden, wie er es wertet.

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Übersicht: Wichtige Normen aus dem Handelsrecht

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Das Handelsrecht bietet sich in Zivilrechtlichen Klausuren für Fortgeschrittene oder im Examen an, um einzelne Problemstellungen zu vertiefen und dabei den berühmten „Schockeffekt“ bei den Klausurbearbeitern zu erzeugen. Dabei wird im Regelfall eben kein „Handelsrecht“ abgefragt, sondern eine bestimmte Regelung wird durch Normen des HGB leicht differenziert – etwa die Formvorschriften bei der Bürgschaft, die durch §350 HGB abgeändert werden.

Ich habe (natürlich, alles andere wäre Wahnsinn!) das Thema mit einem verständlichen Lernbuch (ich empfehle weiterhin das von Jung) aufgearbeitet und die Grundzüge verstanden. Ansonsten habe ich einige wenige Kern-Normen gelernt bzw. gelernt dass es dazu was im HGB gibt (und wo) und dann in den Klausuren sowie in der mündlichen Prüfung alleine damit gearbeitet. Da es sich bewährt hat, gebe ich diese Normen hier nun weiter – vielleicht hilft es ja als Überblick, damit auch andere sich eine Grundstruktur erarbeiten können.

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Wer ist der Halter eines KFZ bei §7 StVG?

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Im Bereich des Deliktsrechts ist immer wieder der §7 StVG, die so genannte Halterhaftung, beliebt. In den Übungen eher als Randerscheinung, während es im Examen dann doch im Fokus stehen kann, jedenfalls hier muss man den §7 StVG schon im Detail beherrschen. Gerne gemachte Fehler finden sich dabei vor allem bei der Frage: Wer ist denn „Halter eines Fahrzeugs“?

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Kurz: Prüfe dein Wissen – Strafrecht AT

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Die Reihe “Prüfe dein Wissen” fällt mir zunehmend positiv auf – vor allem, weil ich meine Bücher, mit denen ich bisher gelernt habe, nicht mehr sehen kann und eine Abwechslung suche, um vorhandenes Wissen abzuklopfen und frisch zu halten. Nebenbei gab es viele Ausgaben aus der Reihe bei der Buchhandlung meines Vertrauens mit 70% Rabatt

Wieder einmal gibt es ein kompaktes Büchlein, das zweispaltig geschrieben ist: Links stehen die Fragen, rechts die dazu gehörenden (und knapp formulierten) Antworten. Dabei gibt es eine Mischung als thematischen Fragen (“Welches sind die wesentlichen Prüfungsschritte beim Versuch?”) und fallbezogenen Fragen (“O hat … mit dem T …. war er Teilnehmer?”), wobei die fallbezogenen Fragen eindeutig dominieren. Vom Schwierigkeitsgrad her würde ich sagen durchzogen: Einige wenige leichte Fragen, viele anspruchsvolle, einige sehr schwierige. Spass macht das Durcharbeiten in jedem Fall.

Das Buch bietet folgenden Inhalt:

  1. Grundlagen
  2. Vorsätzliches vollendetes Begehungsdelikt
  3. Besondere Verbrechensformen (Fahrlässigkeit, Unterlassen, Versuch)
  4. Täterschaft und Teilnahme
  5. Konkurrenzen & Rechtsfolge

Die gut 300 Seiten hat man zügig durch, problemlos kann man immer wieder “Häppchen” abarbeiten, etwa während Zug-Fahrten.

Die Jurakopf-Einschätzung

Der Autor schafft es sogar, die relevanten Meinungsstreitigkeiten in dem kompakten Werk unterzubringen; Die Reihe überzeugt mich zunehmend, ich werde noch zivilrechtliche Werke durchgehen, glaube aber nicht, dass meine Meinung umschwenken wird. Jedenfalls vor dem Examen eine sehr lohnende Geschichte, wobei der Preis leider sehr hoch ist.

Daten zum Buch

Hans Kudlich
Prüfe dein Wissen – Strafrecht AT
ISBN 9783406587528
Preis: 19,90 Euro
Verlag C.H.Beck

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