SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM
Das AG Frankfurt am Main (29 C 1860/17 (81)) konnte klarstellen, dass eine Mail nicht zur wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbemail wird alleine weil eine gra...
Schlagwort: email
Schüleraustausch: Schadensersatz für vorzeitige Kündigung von Schüleraustausch-Programm
Das Oberlandesgericht Köln (16 U 16/16) konnte sich zum Schadensersatz für vorzeitige Kündigung eines Schüleraustausch-Programms durch den Veranstalter äußern. ...
BGH zum Vertragsrecht: Kündigung per E-Mail ist bei Online-Verträgen möglich
Man kennt es: Ein Vertrag wird Online geschlossen, jede Korrespondenz mit dem Anbieter findet per Mail statt und selbst Rechnungen werden Online versendet. Die ...
SPAM: Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen Verstoss gegen Unterlassungserklärung durch Werbemail
Beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 64/15) ging es um einen typischen Klassiker: Jemand hatte gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung verstossen weil...
Vertragsrecht: Automatische Bestätigungsmail eines Online-Shops kann Vertragsschluss darstellen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-16 U 72/15) hat entschieden, dass ein Kaufvertrag bei einem Online-Shop bereits durch eine Bestätigungsmail, die nach einer ...
Auftragsrecht: Dienstleister müssen E-Mails lesen
Eine Entscheidung des OLG Jena wird im Beck-Blog spitzzüngig zusammengefasst mit „Mails sollte man als Anwalt lesen„. In der Tat geht es um ein Prob...
Einbauküche: Annahme einer Pauschalpreisvereinbarung
Es liegt in der Regel eine Pauschalpreisvereinbarung vor, wenn auf den Gesamtpreis, der sich aus der Zusammenrechnung der Einzelpositionen ergibt, ein Rabatt ge...
Legionellen-Befall in einer Mietwohnung als Mangel
Legionellen-Befall in einer Mietwohnung ist erst dann ein Mangel, wenn der Grenzwert für eine Gesundheitsgefährdung erreicht wird.
Klage der PROKON Regenerative Energien abgewiesen – Vertragsschluss wurde nicht bewiesen
Ein aktueller Fall bei mir zeigt, wie wichtig es ist, bei Leistungsklagen den Vertragsschuss ordentlich zu prüfen und auch beweisen zu können: Prokon Regenerati...
Schriftform in der Vereinssatzung – Email kann reichen
Schreibt eine Vereinssatzung die schriftliche Einladung zur Mitgliederversammlung vor, können die Mitglieder auch per Email eingeladen werden. Das hat der 27. Z...
Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Kosten
Es tut sich was beim besonderen elektronischen Anwaltspostfach – angeblich sollen schon bald über die Bundesnotarkammer die BEA-Karten und Lesegeräte für ...
Berufsrecht: Besonderes elektronisches Anwaltspostfach
Die Kollegen werden mit mehr oder minder Begeisterung feststellen, dass die „literarischen Einschläge“ immer näher kommen: Das „besondere elek...