Rücknahme der Revision in Sachen Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen

Der Bundesgerichtshof (XI ZR 231/16) teilt in einer Pressemitteilung mit: Das Landgericht Düsseldorf hat die beklagte Bank mit Urteil vom 8. Juli 2015 (12 O 341/14, juris) auf Antrag des Klägers, eines nach § 4 UKlaG eingetragenen Verbrauchervereins, verurteilt, es zu unterlassen, in ihren Formularverträgen mit Verbrauchern zu einem sog. Individual-Kredit die Erhebung eines einmaligen […]

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OLG Düsseldorf: “Einmaliger individueller Laufzeitbetrag” der Targobank ist unwirksam

Nachdem bereits das Landgericht Düsseldorf der Targobank die Verwendung der AGB-Klausel zur Vereinbarung eines einmaligen individuellen Laufzeitbetrages untersagt hat, wurde diese Entscheidung nunmehr durch das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-6 U 152/15) bestätigt, das u.a. entschieden hat: Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstitutes für den Abschluss von Privatkreditverträgen enthaltene Bestimmung, wonach beim Abschluss des sogenannten Individual-Kredits […]

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AG Düsseldorf: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag ist zurück zu zahlen

In einem aktuell von mir geführten Verfahren hat das Amtsgericht Düsseldorf (22 C 240/15) erneut per Urteil entschieden, dass ein von der Targobank erhobener “Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag” zurück zu zahlen ist. So führt das Gericht u.a. aus: Danach dient der Individualbeitrag nicht als Entgelt für Sonderleistungen. Der Individualbeitrag stellt in der zweiten Auslegungsvariante nicht ein […]

Landgericht Düsseldorf untersagt der Targobank den “einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag”

Eine überraschende und bisher kaum beachtete Entwicklung: Das Landgericht Düsseldorf (12 O 341/14) hat der Targobank untersagt, den einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag in AGB zu verlangen: Die Beklagte wird verurteilt (…) es (…) gegenüber Verbrauchern (…) zu unterlassen, in ihren vorvertraglichen Informationen (…) in 2. „Beschreibung der wesentlichen Merkmale des Kredits“ einen einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbetrag in […]

Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag ist zurück zu zahlen

Ich hatte bereits im Mai 2015 berichtet, dass ich erfolgreich beim Landgericht Düsseldorf einen Beschluss erwirkt habe, mit dem klar gestellt wurde, dass der “Einmalige laufzeitunabhängige Individualbeitrag” der Targobank zurückzuzahlen ist. Nunmehr gibt es weitere Beschlüsse, in denen das Landgericht Düsseldorf diese Rechtsprechung festzurrt: Landgericht Düsseldorf, 8 S 20/15, 8 T 2/15 und 8 S […]

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Landgericht Düsseldorf: Targobank muss einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurück erstatten

Zur Vorgeschichte: Die Targobank erhebt(e) in Kreditverträgen seit dem Jahr 2012 einen so genannten “einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag”. Aus meiner Sicht handelte es sich hierbei um ein unwirksam vereinbartes Bearbeitungsentgelt, das für die Gewährung eines Darlehens in Rechnung gestellt wurde, dabei war meine Kernkritik, dass die Targobank in Ihren AGB nach meiner Sichtweise nicht einmal selber […]

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Urteil: Targobank muss “einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag” zurückzahlen

Bekanntlich hatte ich für einen Mandanten vor einiger Zeit eine Klage gegen die Targobank eingereicht, die auf Rückzahlung eines bei Abschluss des Kreditvertrages erhobenen “einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag” gerichtet war. Nunmehr liegt die Entscheidung vor: Die Targobank wurde zur Rückzahlung verurteilt. Ein erster Schritt. Hinweis: Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, es wurde Berufung eingelegt. Das Landgericht […]

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Bearbeitungsgebühr: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbetrag der Targobank rechtmässig

Das Amtsgericht Bonn (114 C 380/14) hat in einem – von mir nicht vertretenen – Fall entschieden, dass der von der Targobank erhobene “einmalige laufzeitunabhängige Individualbeitrag” rechtmässig ist und nicht zurückerstattet werden muss. Hinweis: Bekanntlich führe ich hierzu ein Verfahren vor dem Amtsgericht Düsseldorf, in dem Ende Januar 2015 eine Entscheidung zu erwarten ist. Mir […]

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Bearbeitungsgebühr bei Krediten: Klage gegen Targobank wegen Rückzahlung von “einmaligem laufzeitunabhängigen Individualbeitrag”

Nachdem der Bundesgerichtshof festgestellt hat, dass eine von Banken bei der Auszahlung von Krediten einbehaltene Bearbeitungsgebühr zurückgefordert werden kann, haben sich hier erste Erfahrungen im Umgang mit Banken zu diesem Thema ansammeln können. Dabei war insbesondere die “Targobank” für mich von Interesse, die in einem Vertrag keine “Bearbeitungsgebühr” einbehielt, sondern einen “einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag”. Ich stehe auf […]

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Rückzahlung der Bearbeitungsgebühr von Krediten – Erste Reaktionen der Banken

Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, was schon vorher lange unter Juristen Thema war: Bearbeitungsgebühren bei der Auszahlung von Krediten, denen keine echte Gegenleistung gegenüber steht, können zurückgefordert werden. Überrascht von der Entscheidung waren wohl nur die Banken, die sich krampfhaft an diese Zusatzeinnahme klammern wollten; jedenfalls ist es althergebrachte BGH-Rechtsprechung, dass man nicht die Kosten für […]