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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
Anwalt in Alsdorf | ☎ 02404-92100 | Kanzlei für IT-Recht, Medien, Strafrecht & Wirtschaftsrecht | Arbeitsrecht & Familienrecht
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Schlagwort: einkaufswagen

Einkaufswagen: Rechtsanwalt Ferner mit Urteilen zum Einkaufswagen

Urheberrecht

BGH zum Schadensersatz bei Fotoklau: 100 Euro können angemessen sein

Veröffentlicht am 9. Januar 2019 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Endlich konnte der Bundesgerichtshof (I ZR 187/17) sich deutlich zur unberechtigten Verwendung von Fotografien äußern und dabei einige Klarstellungen für den al...

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wann besteht Schutz vor Nachahmung im Wettbewerbsrecht

Veröffentlicht am 12. Juni 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach dem UWG: Das Wettbewerbsrecht bietet einen eigenen Anspruch auf Unterlassung bei der Nachahmung von Produkten –...

Strafrecht

Ladendiebstahl: Festhalten in den Händen und beobachtet durch Ladendetektiv

Veröffentlicht am 15. April 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Es war ein eher wenig aufregender Sachverhalt, der vor dem Amtsgericht Aachen verhandelt wurde: Mein Mandant war wegen einer Vielzahl von Ladendiebstählen im Kl...

Verkehrsunfall

Zur Haftung bei einem Umfall mit einem Einkaufswagen

Veröffentlicht am 9. Februar 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Kommt ein Einkaufswagen, der vom Fahrer eines PKW neben seinem Kofferraum abgestellt wird, beim Befüllen auf einem abschüssigen Gelände ins Rollen und beschädig...

Strafrecht/Verkehrsrecht/Verkehrsstrafrecht

Unfallflucht auch bei Kollision mit Einkaufswagen!

Veröffentlicht am 21. Juni 2012 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

§142 StGB stellt das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, gemeinhin „Unfallflucht“, unter Strafe. Während viele hierbei die Kollision von zwei Fahrze...

Verkehrsunfall

Parken vor sich öffnenden Türen: Selber Schuld

Veröffentlicht am 1. Februar 2010 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Eine sich automatisch nach außen öffnende Eingangstüre ist bei einem Supermarkt sozialüblich und allgemein bekannt. Parkt jemand direkt vor der Eingangstüre und...

Arbeitsrecht

Streikbegleitende „Flashmob-Aktion“ zulässig

Veröffentlicht am 24. September 2009 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Eine gewerkschaftliche Aktion, bei der kurzfristig aufgerufene Teilnehmer durch den Kauf geringwertiger Waren oder das Befüllen und Stehenlassen von Einkaufswag...

Markenrecht

Löschungsverfahren bei Geschmacksmustern

Veröffentlicht am 1. Februar 2005 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Grundsätze für beschränkte Verteidigung im Löschungsverfahren BGH, Beschluss vom 14.9.2004, X ZB 25/02

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