BGH zum Schadensersatz bei Fotoklau: 100 Euro können angemessen sein
Endlich konnte der Bundesgerichtshof (I ZR 187/17) sich deutlich zur unberechtigten Verwendung von Fotografien äußern und dabei einige Klarstellungen für den al...
Schlagwort: einkaufswagen
Einkaufswagen: Rechtsanwalt Ferner mit Urteilen zum Einkaufswagen
Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wann besteht Schutz vor Nachahmung im Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach dem UWG: Das Wettbewerbsrecht bietet einen eigenen Anspruch auf Unterlassung bei der Nachahmung von Produkten –...
Ladendiebstahl: Festhalten in den Händen und beobachtet durch Ladendetektiv
Es war ein eher wenig aufregender Sachverhalt, der vor dem Amtsgericht Aachen verhandelt wurde: Mein Mandant war wegen einer Vielzahl von Ladendiebstählen im Kl...
Zur Haftung bei einem Umfall mit einem Einkaufswagen
Kommt ein Einkaufswagen, der vom Fahrer eines PKW neben seinem Kofferraum abgestellt wird, beim Befüllen auf einem abschüssigen Gelände ins Rollen und beschädig...
Unfallflucht auch bei Kollision mit Einkaufswagen!
§142 StGB stellt das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, gemeinhin „Unfallflucht“, unter Strafe. Während viele hierbei die Kollision von zwei Fahrze...
Parken vor sich öffnenden Türen: Selber Schuld
Eine sich automatisch nach außen öffnende Eingangstüre ist bei einem Supermarkt sozialüblich und allgemein bekannt. Parkt jemand direkt vor der Eingangstüre und...
Streikbegleitende „Flashmob-Aktion“ zulässig
Eine gewerkschaftliche Aktion, bei der kurzfristig aufgerufene Teilnehmer durch den Kauf geringwertiger Waren oder das Befüllen und Stehenlassen von Einkaufswag...
Löschungsverfahren bei Geschmacksmustern
Grundsätze für beschränkte Verteidigung im Löschungsverfahren BGH, Beschluss vom 14.9.2004, X ZB 25/02