Vertragsupdate – Halten Sie Ihre Verträge Fit!

Sind Ihre Verträge bereit für das nächste Jahrzehnt? Es ist ohnehin schon erschreckend, wie wenig Mühe sich Unternehmen mit Ihren Verträgen machen: Dabei beruhen hierauf doch sämtliche erzielten Umsätze. Zum Beginn des neuen Jahrzehnts bietet sich die Gelegenheit, einmal über ein Update Ihrer Verträge nachzudenken – in diesem Beitrag finden sie eine Auswahl wichtiger Entwicklungen im Vertragsrecht und AGB-Recht in der Vergangenheit.

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Unwirksame AGB: Beispiele für unwirksame AGB-Klauseln – AGB-Recht

Unwirksame AGB-Klauseln: Es gibt inzwischen eine sehr umfangreiche Rechtsprechung zum Thema „AGB-Recht“, die zu immer neuen unwirksamen Formulierungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt. Hierbei ergibt sich auch noch eine Schere: Auf der einen Seite droht die schlichte Unwirksamkeit einer AGB, auf der anderen Seite – jedenfalls im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern – auch noch eine Abmahnung.

Im Folgenden finden Sie beispielhaft einige Klassiker, die laufend zu Problemen führen. Die Auflistung ist ausdrücklich nicht abschliessend!

Beachten Sie dazu auch bei uns:

Arbeitsvertrag: Keine Änderung durch betriebliche Übung bei doppelter Schriftformklausel

Eine doppelte Schriftformklausel, nach der Ergänzungen des Arbeitsvertrags der Schriftform bedürfen und auch eine Änderung der Schriftformklausel schriftlich erfolgen muss, schließt den Anspruch auf eine üblich gewordene Leistung aus.
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Mietvertrag: Schriftform gilt auch für spätere Änderung von Vertragsbedingungen

Wird bei einem zeitlich befristeten Mietvertrag während der Laufzeit die Mietfläche reduziert, ohne dass die Vertragsänderung schriftlich niedergelegt wird, wandelt sich der ursprünglich befristete in einen unbefristeten Mietvertrag um.
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