Nur kurz: Das LG Frankfurt a.M. (2-03 O 437/11) hat festgehalten, dass es weder einen „Fachanwalt für Internetrecht“ noch einen „Fachanwalt für Domainrecht“ gibt und die Verwendung solcher Fantasie-Bezeichnungen in Werbeanzeigen wettbewerbswidrig ist. Ich verstehe den Beschluss so, dass hier nicht ein Rechtsanwalt für sich geworben hat, sondern dass eine Suchmaschine für Rechtsanwälte betroffen war!WeiterlesenFachanwalt für Internetrecht: Gibt es nicht!
Schlagwort: Domainrecht
Rechtsanwalt für Domainrecht: Rechtsanwalt Jens Ferner bloggt hier zu Domains, Domainrecht und Markenrecht, so gibt es Urteile zu Domains und Domainrecht. Informieren Sie sich über unsere Tätigkeit im Domainrecht und Markenrecht.
Rechtsfragen rund um Internet-Domains: Rechtsverletzungen durch Domainnamen, Vertragsfragen zum Verkauf und Haftungsfragen. Das Domainrecht ist ein sehr umfassendes Feld das auch nach gut 15 Jahren nicht an Brisanz verloren hat. Gerade der Massenmarkt des Domainkaufs/Domainverkaufs bietet eine Fülle rechtlicher Fragen, die es zu beantworten gilt. Die Rechtsprechung ist dabei im Fluß.
Der Kläger ist der Freistaat Bayern, dessen Staatsgebiet in sieben Regierungsbezirke unterteilt ist. Die Beklagte ist die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain „.de“ vergibt. Der Kläger hat festgestellt, dass unter dieser Top-Level-Domain zugunsten mehrerer Unternehmen mit Sitz in Panama sechs Domainnamen registriert wurden, die aus dem Wort „regierung“ und dem Namen…WeiterlesenDomainrecht: DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen
Ein Artikel in der ZEIT-Online beschäftigt sich mit der Frage des Vorgehens im Fall „kino.to“: Hier wurde die laufende Webseite abgeschaltet, die Server-Hardware beschlagnahmt und der Inhalt der Webseite durch eine eigene Seite ersetzt. Nun fragt sich nicht nur Thomas Stadler: Geht das überhaupt? Ich versuche – in aller Kürze – ein wenig auszuhelfen.WeiterlesenDarf eine Staatsanwaltschaft Domains beschlagnahmen?
Aktuell wird wieder vor einer altbekannten Masche gewarnt: Wer Facebook.de eintippen möchte, sich aber dezent vertippt, landet bei einer „Umfrage“ (immer noch verfügbar), bei dem es wohl vor allem eine „Abo-Falle“ zu gewinnen gibt. Weitere Ausführungen zu dem Thema erübrigen sich, wer mit solchen Methoden wirbt, hat wohl nicht allzu viel Vertrauen verdient. Wenn es…WeiterlesenDomainrecht: Nicht aus der Mode zu bekommen – Tippfehler-Domains
War das Leaken der Wikileaks-Dokumente strafbar? Ist das „Spiegeln“ der Wikileaks-Dokumente eine Straftat nach deutschem Recht?WeiterlesenWikileaks: Kein Geheimnisverrat nach §94 StGB
Vor wenigen Tagen wurde – nur minimal Beachtet – bekannt, dass das Bundesverfassungsgericht am 18.3.2010 die eingereichte Beschwerde in Sachen „Hausdurchsuchung bei Wikileaks-Link“ nicht zur Entscheidung angenommen hat. Diese Entscheidung des BVerfG ist gleich in zweifacher Hinsicht fatal: Dieser Fall ist nie wirklich in der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen worden. Vielmehr wird der hier vorliegende Fall…WeiterlesenVerfassungsbeschwerde wegen Hausdurchsuchung bei Linksetzung auf Wikileaks nicht angenommen