Kategorien
Wettbewerbsrecht

PKW-ENVKV: Deutsche Umwelthilfe fordert Vertragsstrafe


Es sollte nicht überraschen, dass man nach Abgabe einer Unterlassungserklärung im Fokus des Unterlassungsgläubigers steht – immerhin steht eine durchaus lukrative Vertragsstrafe im Raum, wenn zukünftig gegen die Unterlassungserklärung verstossen wird. Die „Deutsche Umwelthilfe“ ist mir vor allem wegen Abmahnungen im Bereich der PKW-ENVKV bekannt. Eine Unterlassungserklärung in diesem Bereich ist gerade für Autohändler besonders […]

Kategorien
Empfohlen Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Interessenverbände bzw. Wettbewerbsverbände


Abmahnung durch Wettbewerbsverband: Bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht durch einen Interessenverband bzw. Wettbewerbsverband höre ich von Mandanten als erstes mit hoher Sicherheit eines: „Diese Abzocker!“. Doch genau darum geht es eben nicht, der Gesetzgeber hat sich vielmehr gerade bewusst dafür entschieden, diese Praxis zur Sicherung des Wettbewerbs einzurichten. Im Folgenden ein kurzer Überblick zur Abmahnung […]

Kategorien
Wettbewerbsrecht

Deutsche Umwelthilfe e.V. – Abmahnung im Wettbewerbsrecht


Die „Deutsche Umwelthilfe“ ist ein Verein, der sich als Interessenverband um den Umweltschutz und hierbei auch um Wettbewerbsverstöße kümmert bzw. diese abmahnt. Im Folgenden einige Informationen zu Abmahnungen durch die „Deutsche Umwelthilfe“. Dazu auch bei uns: Verfolgung von Wettbewerbsverstößen durch Interessenverbände – allgemeine Informationen

Kategorien
Anzeigenrecht Grundstücksrecht & Immobilienrecht Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Abmahnung von Immobilienmaklern wegen Energieeinspar-Verordnung (EnEV)


Abmahnungen von Maklern wegen fehlender Energieverbrauchsangaben – Müssen Makler überhaupt die Informationspflichten der Energieeinsparverordnung (EnEV) erfüllen, wenn ein Energieausweis vorliegt? Das Thema wird zunehmend brisanter, hierzu ein Überblick.

Kategorien
Wettbewerbsrecht

Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe wegen Verstoß gegen EnVKV


Es liegt hier eine Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe e.V. wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die EnVKV zur Prüfung vor. Die deutsche Umwelthilfe hat dabei ausweislich des Schreibens einen „Testbesuch“ in einem Möbelhaus vorgenommen, hierbei wurden auch Beweis-Fotografien angefertigt. Gegenstand sind die Auszeichnungspflichten im Rahmen der ENVKV, hier bei ausgestellten Elektrogeräten in Musterküchen. Dies demonstriert, dass […]