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Datenschutzrecht

DSGVO-Verstoß: Grenzen und Beweislast im Datenschutzrecht

Ein Fall beim Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil vom 22. November 2023, Aktenzeichen: 4 U 20/23) betrifft einen Datenschutzverstoß durch das soziale Netzwerk Facebook, wobei persönliche Daten des Klägers durch sogenanntes Scraping abgegriffen wurden. Der Kläger verlangte Schadenersatz und die Feststellung weiterer Ersatzpflicht sowie Unterlassung. Das OLG arbeitet dabei heraus: ➡️ Art. 5 Abs. 1 lit. f) DSGVO verlangt,…WeiterlesenDSGVO-Verstoß: Grenzen und Beweislast im Datenschutzrecht

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Maschinenrecht & Robotik IT-Sicherheit

Robotersicherheit

Die Welt der Robotik entwickelt sich rasant weiter und mit ihr die Art und Weise, wie Roboter gebaut und eingesetzt werden. Moderne Roboter unterscheiden sich deutlich von ihren Vorgängern. Statt monolithischer Entitäten, die für spezifische Aufgaben konstruiert wurden, entstehen heute modularere, flexiblere Systeme. Diese Entwicklung bringt neue Herausforderungen mit sich, insbesondere in Bezug auf die…WeiterlesenRobotersicherheit

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Urheberrecht

Urheberrecht: Design eines Kompaktfahrrads

Das Landgericht Köln (14 O 49/22) verhandelte eine interessante Frage des Urheberrechts: Ist das Design eines Kompaktfahrrads urheberrechtlich schützbar? Diese Frage betrifft nicht nur Fahrradhersteller, sondern auch Designliebhaber und die kreative Branche im Allgemeinen. Die Entscheidung bietet aufschlussreiche Einblicke in die urheberrechtliche Beurteilung von Gebrauchsgegenständen.WeiterlesenUrheberrecht: Design eines Kompaktfahrrads

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Urheberrecht

Werke Angewandter Kunst bei Alltagsobjekten

Das Landgericht Köln hat in zwei Urteilen zu Werken der angewandten Kunst Stellung bezogen. Diese Entscheidungen beleuchten die delikate Balance zwischen künstlerischer Schöpfung und kommerzieller Nutzung.WeiterlesenWerke Angewandter Kunst bei Alltagsobjekten

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Betäubungsmittelstrafrecht

HHC soll verboten werden

Der Gesetzgeber wird hinsichtlich HHC aktiv und möchte dieses über das NPSG (endgültig) verbieten – bisher ist der Umgang mit HHC kritisch zu sehen, aber nicht endgültig strafrechtlich geklärt. Nunmehr soll mit der „Fünften Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes“ ein Passus u.a. zu HHC eingefügt werden: Hinter die Nummer 2.2 wird neu die…WeiterlesenHHC soll verboten werden

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

KI in der weltweiten Politik

Es ist sinnvoll, sich zunächst mit der aktuellen globalen politischen Landschaft im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) zu befassen – insbesondere mit den Entwicklungen in den USA, da viele marktbeherrschende Lösungen von dort stammen. In vielen Ländern wird an eigenen Lösungen gearbeitet, etwa schon länger in Brasilien, während manche Länder wie die Schweiz oder Japan von…WeiterlesenKI in der weltweiten Politik

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Metaverse Cybercrime-Glossar

Extended Reality: Moderne Realitäten

In der Welt der modernen Technologie, insbesondere im Zusammenhang mit dem Metaverse, tauchen immer wieder Begriffe auf, die sowohl faszinieren, als auch verwirren können. Dazu gehören Extended Reality (XR), Virtual Reality (VR), Augmented Reality (AR) und Mixed Reality (MR). Im Folgenden möchte ich diese Begriffe entwirren, um einen klaren Blick auf ihre Bedeutungen und Unterschiede…WeiterlesenExtended Reality: Moderne Realitäten

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Metaverse

Rechtliche Herausforderungen durch künstliche Intelligenz

Die rechtlichen Herausforderungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) sind vielfältig und betreffen nahezu alle Rechtsgebiete. Sie umfassen sowohl rechtsgebietsspezifische Fragen als auch Probleme, die durch den Einsatz von KI in verschiedenen Lebensbereichen entstehen können. Dabei stellt sich grundsätzlich die Frage, wie das Rechtssystem auf die durch KI verursachten Veränderungen der Lebenswelt reagieren kann und…WeiterlesenRechtliche Herausforderungen durch künstliche Intelligenz

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IT-Sicherheit Quantum-Computing

Post-Quantum Kryptographie und rechtliche Fragestellungen des IT-Sicherheitsrechts

IT-Sicherheitsrecht bei der Post-Quantum Kryptographie – die Welt der Kryptographie steht vor einer Revolution: Mit den Fortschritten in der Quantencomputertechnologie rücken Fragen nach der Sicherheit aktueller kryptographischer Systeme in den Vordergrund. Dieser Artikel beleuchtet die Post-Quantum-Kryptographie und die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen im Bereich des IT-Sicherheitsrechts. Im Dezember 2023 wurde in diesen Beitrag eine aktuelle…WeiterlesenPost-Quantum Kryptographie und rechtliche Fragestellungen des IT-Sicherheitsrechts

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Produkthaftung Compliance IT-Sicherheit Wettbewerbsrecht

CE-Kennzeichnung: Was ist das CE-Kennzeichen?

CE-Kennzeichnung: Immer wieder sorgt das „CE-Kennzeichen“, die CE-Kennzeichnung, für einige Verwirrung, weil gerade Verbraucher glauben, es handelt sich hier um ein Qualitätsmerkmal. ACHTUNG: Dieser Artikel (Stand 2013-2019) wird derzeit überarbeitet und aktualisiert, Teile des Inhalts – Insbesondere zum Zwang von CE-Kennzeichen – werden bislang nicht auf dem aktuellen Stand sein. Dabei handelt es sich bei…WeiterlesenCE-Kennzeichnung: Was ist das CE-Kennzeichen?

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中文博客文章

从中国向德国进口商品:需要考虑什么?

从中国进口时应注意什么–从中国和亚洲地区进口商品时的陷阱在哪里?有趣的是,企业有时会对国际贸易采取天真的态度。 事实证明,有时你必须格外小心谨慎–我们公司曾经服务过一些客户,尤其是初创企业,他们依赖于从亚洲地区,特别是中国进口产品,不管这些产品是应客户要求生产的,还是现成提供的。 注:我们目前在该领域只提供软件、机器和电池方面的咨询,请完全避免对其他从中国进口的产品进行询问。Weiterlesen从中国向德国进口商品:需要考虑什么?

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Kunstrecht Markenrecht

Kunstfreiheit und Markenrechtlicher Schutz von Luxus-Handtaschen

Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen.WeiterlesenKunstfreiheit und Markenrechtlicher Schutz von Luxus-Handtaschen

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IT-Recht & Technologierecht Quantum-Computing

Quantencomputing mit Siliziumchips

Quantencomputing mit Siliziumchips bietet einige besondere Eigenschaften und Vorteile gegenüber anderen Quantencomputing-Technologien. Insbesondere könnte hier eine Brücke liegen, die das viel beschriebene Ende der Silizium-Technologie hinausschiebt. Silizium ist das dominierende Material in der heutigen Halbleiterindustrie, weshalb die Verwendung von Silizium im Quantencomputing von bestehenden Produktionstechniken und Infrastrukturen profitieren kann. Besonders hervorzuheben sind die Silizium-Qubits, insbesondere…WeiterlesenQuantencomputing mit Siliziumchips

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Compliance IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Künstliche Intelligenz & Blockchain Metaverse

Data-Sharing und Datenlizenzvertrag: Rechtliche Aspekte der Datennutzung

Data-Sharing und Datenlizenzvertrag: Im digitalen Zeitalter sind Daten das neue Gold. Sie treiben Innovationen voran, ermöglichen fortschrittliche KI-Technologien und sind zentraler Bestandteil vieler Geschäftsmodelle. Doch mit der zunehmenden Bedeutung von Daten wachsen auch die rechtlichen Herausforderungen. In diesem Beitrag werfen wir einen Blick auf einige der wichtigsten rechtlichen Fragen im Kontext der Nutzung von Daten.WeiterlesenData-Sharing und Datenlizenzvertrag: Rechtliche Aspekte der Datennutzung