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Arbeitsrecht Technologierecht & IT-Recht

Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz

Kündigung wegen Privater Internetnutzung: Die private Nutzung des betriebseigenen Internetzugangs – etwa für Online-Spiele oder soziale Netzwerke –  ist bis heute ein brisantes Thema, vor allem wegen seiner enormen Missbrauchsanfälligkeit. Hieran schließt sich unmittelbar die ebenso brisante Frage an: Unter welchen Voraussetzungen kann die Nutzung des betriebseigenen Internets eine verhaltensbedingte, ggf. auch eine außerordentliche Kündigung […]

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Technologierecht & IT-Recht

DSGVO-Checkliste

Checkliste zur Datenschutzgrundverordung: Hier finden Sie einige Anhaltspunkte, an Hand derer man sich bei der Umsetzung der DSGVO “entlanghangeln” kann. Ich selber bin im Bereich des Datenschutzrechtes vorwiegend tätig im Rahmen im Bereich der Konfliktlösung, gegenüber Betroffenen, im Rahmen von Abmahnungen und vor allem Klagen – zudem beratend für IT-Projekte und im IT-Arbeitsrecht.

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Arbeitsrecht Technologierecht & IT-Recht

Datenschutzrecht: Kündigung eines Datenschutzbeauftragten

Wenn in einem Unternehmen ein Mitarbeiter als “interner”, “betrieblicher” Datenschutzbeauftragter eingesetzt wird, so genießt dieser einen besonderen Kündigungsschutz, der mitunter für Verunsicherung bei Arbeitgebern führt und im §4f BDSG normiert ist: Ist (…) ein Beauftragter für den Datenschutz zu bestellen, so ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses unzulässig, es sei denn, dass Tatsachen vorliegen, welche die verantwortliche […]

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Technologierecht & IT-Recht Zivilrecht & ZPO

Datenschutzrecht: Anordnung der Aufsichtsbehörde und Auskunftspflichten

Im Datenschutzrecht wird die Kontrolle über Datenverarbeitungen durch die jeweils zuständigen Aufsichtsbehörden ausgeübt. Unternehmen, die datenschutzrechtliche relevante Vorgänge durchführen unterliegen insoweit der Kontrolle der Aufsichtsbehörde und können hier mit Anordnungen oder Anfragen konfrontiert sein. Wenn ein solches Schreiben in einem Unternehmen eingeht, in dem der Datenschutz bisher keine grosse Rolle gespielt hat, herrscht dann erst […]

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Arbeitsrecht Technologierecht & IT-Recht

Externer Datenschutzbeauftragter: Zum Direktionsrecht des Arbeitgebers

Die Sachlage bei Landesarbeitsgericht Düsseldorf (12 Sa 136/15) ist zwar interessant, muss aber genau verstanden werden um die Entscheidung nicht falsch einzuordnen: Jemand war selbstständig als externer Datenschutzbeauftragter und lässt sich dann bei einem Unternehmen anstellen als “Berater für Datenschutz”, wobei er einen bisherigen Kunden mitbringt und den weiter betreut. Später dann soll er – […]

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Arbeitsrecht Technologierecht & IT-Recht

Arbeitsrecht: Amt des Datenschutzbeauftragten geht bei Betriebsübergang nicht auf Erwerber über

Das Arbeitsgericht Cottbus (3 Ca 1043/12) hat entschieden, dass das Amt des internen Datenschutzbeauftragten bei einem Betriebsübergang nicht auf den Erwerber übergeh: Es besteht auch keine Verpflichtung der Beklagten, die Klägerin das Amt als Beauftragte für den Datenschutz in ihrem Unternehmen ausüben zu lassen aufgrund eines eventuellen arbeitsvertraglichen Anspruches der Klägerin auf Bestellung. Daran wäre […]

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Arbeitsrecht Technologierecht & IT-Recht

Arbeitnehmerdatenschutzgesetz: Kommentierung des Gesetzentwurfs 2012

Der Arbeitnehmerdatenschutz soll sich ändern, er soll “besser” werden – was auch immer darunter zu verstehen ist. Dazu gibt es nunmehr den dritten Entwurf eines Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes (nach Mai und Juni 2010 nun als dritter Entwurf seit dem August 2010), der so von der Bundesregierung auch in den Bundestag eingebracht wurde. Update: Inzwischen ist bekannt geworden, […]

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Technologierecht & IT-Recht

Datenschutzkontrollen in NRW sollen zunehmen

Es ist soweit: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat angekündigt, dass die Kontrollen vor Ort steigen sollen. Damit liegt NRW im Trend, zunehmend ist aus den Bundesländern zu vernehmen, dass verschärft Kontrollen bei Unternehmen vor Ort stattfinden werden. Dabei ist davon auszugehen, dass nicht nur “grosse Unternehmen” kontrolliert werden, sondern auch zielgerichtet der Mittelstand. Es […]

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Technologierecht & IT-Recht

Vor dem Rat vom Anwalt: Erst einmal informieren

Die Computerwoche bringt nun ein “Lexikon zum IT-Recht” heraus, wie ich einer Pressemitteilung entnehme. Dort wird doch ernsthaft in der Pressemitteilung wie folgt geworben: Klar und verständlich geschrieben ist das Nachschlagewerk ideal für alle jene Praktiker, die sich erst einmal informieren wollen, bevor sie den Rechtsanwalt zu Rate ziehen. Super Idee. Und im schlimmsten Fall […]

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Technologierecht & IT-Recht

Lesehinweis: Zur Fach- und Sachkunde des Datenschutzbeauftragten

Bei JurPC findet sich ein aktueller Aufsatz mit dem Titel “Fach- und Sachkunde der Beauftragten für den Datenschutz – Praktische Hinweise zu § 4f BDSG”. Der sehr verständliche Artikel kann hier Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen oder wollen, nur empfohlen werden (und natürlich den Datenschutzbeauftragten selbst). Der sehr verständlich gehaltene Artikel erläutert noch einmal […]

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Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht Zivilrecht & ZPO

Google Street View Gutachten zum Download

Der DonauKurier hatte vor einiger Zeit ein Gutachten in Auftrag gegeben zur Rechtmäßigkeit von Google Streetview in Deutschland. Dieses vielbeachtete Gutachten, das zum Ergebnis der Rechtswidrigkeit kommt, steht nun endlich frei zum Download, zu finden hier auf der Webseite des Donau-Kuriers. Wie der DonauKurier zutreffend festhält ist die Frage der Zulässigkeit rund um Streetview längst […]

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Technologierecht & IT-Recht

Der Datenschutzbeauftragte – Ein Überblick

Datenschutz, und somit die zugehörigen rechtlichen Regelungen, gewinnt zunehmend an Bedeutung in unserer Gesellschaft. Gerade mittelständische Betriebe müssen hier noch ein gewisses Bewusstsein erarbeiten: Zu gerne wird die Vorschrift, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, übersehen. Ein fataler Fehler, der mitunter teuer werden kann.