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Videoüberwachung – Was ist erlaubt

Videoüberwachung: Es ist kaum mehr denkbar, dass man noch ein Geschäft oder einen öffentlichen Raum betreten kann, ohne dass man irgendwo eine Videokamera sieht – dabei werden die rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung häufig ignoriert. Eine kurze Übersicht zur Rechtslage bei der Videoüberwachung gibt dieser Beitrag. Dabei finden Sie in einem separaten Beitrag bei uns eine…WeiterlesenVideoüberwachung – Was ist erlaubt

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Selbstauskunft bei Schufa beantragen: Musterbrief & Informationen

Ein Fall aus der Praxis dazu hier). Die „Selbstauskunft“, ihr verbrieftes und unverzichbares (§6 BDSG) Recht auf Auskunft welche Daten zu Ihnen gespeichert sind, ist dabei ihr stichhaltiges Kontrollmittel von dem Sie durchaus Gebrauch machen sollten. Im Folgenden einige Ausführungen und auch Vorlagen zur Selbstauskunft im Datenschutz.WeiterlesenSelbstauskunft bei Schufa beantragen: Musterbrief & Informationen

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Rechtliche Einschätzung und Fragen: Push Notifications bei Browsern

Immer mehr Browser – etwa Mozilla Firefox und Safari – lernen etwas neues: Push Notifications. Der Blick in das Mozilla Wiki verheißt hinsichtlich der API eine längst überfällige Entwicklung: Webseiten können ihren Nutzern Nachrichten senden, auch wenn diese gar nicht auf der Seite sind. Eine Option wäre, dass eine Nachricht gesendet wird, wenn sich die…WeiterlesenRechtliche Einschätzung und Fragen: Push Notifications bei Browsern

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Abo-Falle: Fehlerhafte Gestaltung der Anmeldeseite kann Zahlungsanspruch hindern

Ich bin über eine ältere Entscheidung des Amtsgerichts Bielefeld (404 C 278/12) gestolpert, die einige interessante Aspekte zeigt. Es ging um eine Abo-Falle, die durch trickreiche Platzierung von Texten einen Vertrag konstruieren wollte. Das Urteil stellt nun – richtiger Weise – fest, dass die Platzierung wesentlicher Informationen an den „falschen Stellen“ bereits keine vertraglich bindende…WeiterlesenAbo-Falle: Fehlerhafte Gestaltung der Anmeldeseite kann Zahlungsanspruch hindern

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Datenschutzrecht: Bussgelder wegen rechtswidriger Videoüberwachung

Langsam aber stetig mehren sich verhängte Bussgelder wegen rechtwidriger Videoüberwachung. Dabei geht es in erster Linie um Fälle in denen Arbeitnehmer und zumindest teilweise auch Kunden erfasst wurden. Die Bussgelder variieren stark, seit 2011 wurden einige Fälle bekannt, in denen Bussgelder im Bereich um die 10000 Euro verhängt wurden; Mitte 2014 gab es dann ein…WeiterlesenDatenschutzrecht: Bussgelder wegen rechtswidriger Videoüberwachung

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Datenschutzrecht Hanf IT-Recht & Technologierecht

EUGH und ein Recht auf Vergessen: Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten bei Suchmaschinen und Informationsmittlern

Der EUGH (C-131/12) hat sich mit der Frage des Schutzes personenbezogener Daten beschäftigt und eine viel beachtete und viel diskutierte Entscheidung gefällt. Es kann dabei dahin stehen, ob der EUGH entschieden hat, dass man ein „Recht auf Vergessen“ (durch andere) hat oder ob es um ein „Recht auf Vergessenwerden“ (der eigenen Person) geht – letztlich…WeiterlesenEUGH und ein Recht auf Vergessen: Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten bei Suchmaschinen und Informationsmittlern

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Digitales Erbe: Zur Zulässigkeit virtueller Todesanzeigen durch Dritte

Beim Landgericht Saarbrücken (13 S 4/14) ging es um eine virtuelle Todesanzeige. Das besondere dabei war, dass diese Todesanzeige auf einer Webseite durch einen Dritten veröffentlicht wurde. Pikant wird es, wenn man im Urteil liest, dass die Anzeige wohl durch eine Dame eingestellt wurde, die in der Anzeige eine Liebesbeziehung erklärte – was der Witwe…WeiterlesenDigitales Erbe: Zur Zulässigkeit virtueller Todesanzeigen durch Dritte

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IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht

Werberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein

Die Zusendung von Werbung in einem Autoresponder kann Unterlassungsansprüche auslösen und unzulässig sein, wie der BGH letztlich entschieden.WeiterlesenWerberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Datenschutzrecht: Wearables und Datenschutz bei Gesundheitsdaten

Es gibt eine neue Entwicklung, die sich zunehmend abzeichnet: Die Erfassung persönlicher Gesundheitsdaten durch „Wearables“. Dabei geht es darum, dass durch elektronische Geräte, die man am Körper trägt, Körperfunktionen erfasst, gespeichert und später analysiert werden. In einer Gesellschaft, die zunehmend auf eine gesunde Lebensweise fokussiert ist, eine durchaus vorhersehbare und letztlich konsequente Entwicklung. Dabei ist…WeiterlesenDatenschutzrecht: Wearables und Datenschutz bei Gesundheitsdaten

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Datenschutzrecht

Bundesgerichtshof entscheidet über Umfang einervon der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

Die Klägerin hat gegen die beklagte Wirtschaftsauskunftei SCHUFA einen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch geltend gemacht. Die Beklagte sammelt und speichert im Rahmen ihrer Tätigkeit personenbezogene Daten, die für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit der Betroffenen relevant sein können. Darüber hinaus erstellt sie, u.a. auch unter Berücksichtigung der hinsichtlich des jeweiligen Betroffenen vorliegenden Daten, sog. Scorewerte. Ein Score stellt…WeiterlesenBundesgerichtshof entscheidet über Umfang einervon der SCHUFA zu erteilenden Auskunft

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Suchen nach Sicherheitslücken in Form unerwünschten Penetrationstests nicht strafbar

Suchen nach Sicherheitslücken ist nicht strafbar: Das Amtsgericht Aachen durfte sich im Rahmen einer von mir geführten Strafverteidigung mit einem unerwünschten Penetrationstest („Pen-Test“) auseinandersetzen. Mein Mandant hatte sich bei einem bekannten Projekt registriert und hier, auf Grund des Ablaufs der Registrierung, den Verdacht, dass eine Sicherheitslücke aufzufinden sei. Um hier behilflich zu sein, liess er…WeiterlesenSuchen nach Sicherheitslücken in Form unerwünschten Penetrationstests nicht strafbar

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Rechtliche Grundlagen im Datenschutzrecht

Datenschutzrecht: Rechtliche Grundlagen An oberster Stelle steht in Deutschland das Bundesdatenschutzgesetz, das durch zahlreiche Landesdatenschutzgesetze ergänzt wird, die sich aber auf spezielle Regelungen für die Behörden des jeweiligen Bundeslandes konzentrieren. Hinzu kommen einzelne Regelungen in Spezialgesetzen sowie Vorgaben durch EG-Richtlinien, wodurch letztlich eine Zersplitterung der datenschutzrechtlichen Regelungen festzustellen ist. Eine Übersicht über die wichtigsten gesetzlichen…WeiterlesenRechtliche Grundlagen im Datenschutzrecht

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Urheberrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Strassenverkehrsrecht Verkehrsstrafrecht

Dashcams: Zu Zulässigkeit und Beweisverwertungsverbot bei Dashcam-Aufnahmen

Dashcam-Kameras erlaubt: Die Frage taucht immer häufiger auf: Sind eingebaute Kameras und damit erzeugte Aufnahmen in PKWs – so genannte Dashcams – zulässig? Oder darf man das vielleicht gar nicht? Erste Datenschützer haben schnell verkünden lassen, dass derartige Technik datenschutzrechtlich unzulässig ist. Nun mag man in der Tat fragen, wie sinnvoll oder auch anspruchsvoll es…WeiterlesenDashcams: Zu Zulässigkeit und Beweisverwertungsverbot bei Dashcam-Aufnahmen

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Darf der Personalausweis kopiert werden: Kopieren oder Scannen von Personalausweisen

Darf ein Personalausweis kopiert werden? Jedenfalls bis zum Mai 2017 musste dies wohl verneint werden, seit dem Juli 2017 ist das Kopieren von Ausweisen aber wieder zulässig. So hatte im Hinblick auf die bis dahin geltende gesetzliche Lage das Verwaltungsgericht Hannover (10 A 5342/11) bestätigt, dass es eine rechtswidrige Praxis war, wenn pauschal Personalausweise durch…WeiterlesenDarf der Personalausweis kopiert werden: Kopieren oder Scannen von Personalausweisen

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Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?

Während noch im Jahr 2010 der Begriff „Cloud-Computing“ ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass „die Cloud“ schlicht Alltag ist. Bei rechtlichen Fragen rund um „die Cloud“ konzentriert man sich immer wieder gerne vor allem auf urheberrechtliche oder datenschutzrechtliche Fragen. Dabei gibt es sehr viel drängendere Themen – sowohl für Anbieter als auch Kunden.…WeiterlesenCloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?