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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit

Tipps: Sicheres Surfen mit dem Firefox

Der frei verfügbare Browser FireFox bietet nicht nur diverse Sicherheitseinstellungen, sondern auch eine Menge freier Erweiterungen, die die Sicherheit des Browsern erhöhen sollen. Dieser Beitrag listet einige Tipps auf, wie man sich mittels des Firefox ein wenig sicherer im Internet bewegen kann. Dabei sind die vorgestellten Plugins differenziert: Plugins die sich an fortgeschrittene User wenden…

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Webseiten-Analyse: So werden Sie nicht erfasst

Zunehmend verbreitet sind Webanalyse-Tools externer Dienstleister, mit denen Webmaster – teilweise sogar umsonst – analysieren können, wie ihre Webseite von Usern genutzt wird. Im Regelfall werden hierbei kleine Javascripte oder Bilder eingebunden, die auf einem externen Server liegen bzw. zu diesem Daten (wie die IP des Users) übermitteln. Manche Nutzer möchten das aber gar nicht…

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IT-Recht & Technologierecht Datenschutzrecht

TTDSG

Nach Zustimmung des Bundesrats wird das „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG) – zusammen mit dem neuen Telekommunikationsgesetz – am 1. Dezember 2021 in Kraft treten.

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Datenschutzrecht

Voraussetzungen für Ausübung der Befugnisse nationaler Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung

Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine nationale Aufsichtsbehörde ihre Befugnis, vermeintliche Verstöße gegen die DSGVO vor einem Gericht eines Mitgliedstaats geltend zu machen, ausüben, auch wenn sie in Bezug auf diese Verarbeitung nicht die federführende Behörde ist, so der EUGH (C-645/19).

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IT-Recht & Technologierecht Datenschutzrecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

Wettbewerbsverstoß durch Setzen eines Cookies

Das Landgericht Köln, 31 O 194/20, hat in einer durchaus beachtlichen Entscheidung festgestellt, dass das Setzen eines nicht ordnungsgemäßen Cookies einen Wettbewerbsverstoß darstellen kann – somit also durch Konkurrenten und Verbände abgemahnt werden kann. Insoweit ist es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr ohne aktive Einwilligung der betroffenen Webseitennutzer Cookies zu setzen. Hintergrund war wohl, dass…

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Persönlichkeitsrecht

Erfordernis der Einwilligung beim Speichern von technisch nicht notwendigen Cookies

Der Gerichtshof der Europäischen Union (C-673/17) hat sich nunmehr zur Speicherung von Cookies geäußert. Die Entscheidung des EUGH wird von einer eher unglücklichen Pressemitteilung des Gerichts begleitet, mit der die Entscheidung in einen missverständlichen Fokus gesetzt wird. Es ist insoweit vorweg klarzustellen, dass bereits entgegen der Überschrift der Pressemitteilung („Das Setzen von Cookies erfordert die…

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

LG Würzburg: Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen der Nichteinhaltung der DSGVO

Das Landgericht Würzburg (11 O 1741/18) sieht einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch wenn Vorgaben der DSGVO nicht eingehalten werden, hier insbesondere ein Kontaktformular auf einer nicht verschlüsselten Webseite angeboten wird: Dem Antragsteller steht ein Verfügungsanspruch auf Unterlassung zu, das der Antragsteller glaubhaft gemacht hat, dass die Antragsgegnerin bezüglich ihrer Homepage gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die spätestens seit…

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Persönlichkeitsrecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

LG Düsseldorf: Social-Media-Plugins möglicher Weise unzulässig

Eine aktuelle Entscheidung des LG Düsseldorf (12 O 151/15, hier als PDF), herbeigeführt durch eine Klage der Verbraucherzentrale, sorgt für Aufsehen: Die Entscheidung geht in die Richtung, dass ein unreflektierter Einsatz von Social-Media-Plugins wie dem Facebook-Like-Button einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Der Kollege Schwenke hat bereits bei Allfacebook die Entscheidung sehr umfassend kommentiert, daher möchte ich mich…

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

OLG Frankfurt zur wirksamen Einwilligung in die Nutzung von Cookies

Eine umfangreiche Entscheidung des OLG Frankfurt widmet sich der Frage der Zulässigkeit im Rahmen einer Cookie-Nutzung.

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Cookie-Richtlinie in Kraft getreten?

Immer wieder wird bzw. wurde davon berichtet, dass die „Cookie-Richtlinie“, die am 26.05.2012 „in Kraft getreten ist“ und diverse Pflichten für Webseitenbetreiber bereit hält. Dazu muss kurz klar gestellt werden: Es geht hier um eine EU-Richtlinie (2009/136/EG), die keine unmittelbare Rechtswirkung entfaltet. EU-Richtlinien sind verständlich ausgedrückt Vorgaben der EU, die die nationalen Gesetzgeber durch eigene…

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Datenschutzrecht Domainrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Telekommunikationsrecht

Datenschutzerklärung von Google in Teilen rechtswidrig

Google hat seine Datenschutzerklärung seit dem 01.03.2012 geändert. Registrierte Nutzer mussten dieser Erklärung zwingend zustimmen. Im Folgenden eine Analyse der Datenschutzerklärung von Google, was beispielhaft auch anderen Datenschutzerklärungen eine Hilfestellung sein soll. Der Artikel ist auf dem Stand der zum 01.03.2013 gefassten Datenschutzerklärung von Google. Update: Das Landgericht Berlin (15 O 402/12) erkannte inzwischen, dass einige…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit IT-Vertragsrecht

Cookie-Richtlinie: Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert

Zur der viel gescholtenen „Cookie-Richtlinie“ (dazu hier bei uns) wurde in einem Gesetzentwurf der SPD (BT-Drs 17/8454, hier als PDF) ein Ansatz zur Umsetzung in Deutschland aufgegriffen. Letztlich wurde der Gesetzentwurf nicht beschlossen. Im Folgenden die Besprechung dieses Entwurfs, vielleicht auch auf Ausblick auf weitere Gesetzentwürfe. Insoweit war der Entwurf der SPD eine gute Vorlage…

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Aktuelle Gesetzgebung: Geldwäschegesetz und Cookie-Richtlinie

Weiterhin wird eifrig an neuen Gestzen bzw. Reformen gearbeitet, die auch Einfluss auf das IT-Recht und den Alltag vieler Anbieter und Dienstleister haben werden. Aktuell sollte man zwei Vorhaben im Auge haben: Die Überarbeitung des Geldwäschegesetzes sowie die versteckte Aufnahme der Umsetzung der Cookie-Richtlinie.