Kündigung wegen privater Internetnutzung
Die private Nutzung des betriebseigenen Internetzugangs ist bis heute ein brisantes Thema, vor allem wegen seiner enormen Missbrauchsanfälligkeit. Hieran schlie...
Schlagwort: computerspiele
Computerspiele: Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für IT-Recht, zu Rechtsfragen zu Computerspielen & Softwarerecht. In diesem Bereich schreibt Rechtsanwalt Jens Ferner Beiträge rund um das Thema „Computerspiele“, vornehmlich zu Fragen des IT-Vertragsrechts und Softwarerechts. Spiele-Entwickler und Softwarehäuser finden bei Rechtsanwalt Jens Ferner juristische Hilfe zum Thema Computerspiele. Beachten Sie unsere Informationsseit zum Softwarerecht
Bezeichnung „Bauernhofolympiade“ für gewerblichen Sportwettkampf kann zulässig sein
Verwendung der Bezeichnung „Olympia“: Mitunter gibt es Streit um die Verwendung der Bezeichnung „Olympia“ für Veranstaltungen, da diese ...
Gebrauchtwagenkauf – Gewährleistungsauschluss bei „gekauft wie gesehen“?
Gebrauchtwagenkauf – „gekauft wie gesehen“: Bei einem Gebrauchtwagenkauf nutzen die Beteiligten häufig bestimmte Formulierungen, um die Haftung des Verkäu...
Gebrauchte Product-Keys: Urheberrechtsverletzung durch Zugänglichmachung von Testversion und Verkauf von Product-Keys
Verkauf von Product Keys: Beim OLG München (29 U 2554/16) ging es um die Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung einer Testversion und Verka...
Filesharing-Abmahnung durch die Kanzlei .rka – Was tun?
Wenn eine Urheberrechtsverletzung durch ein so genanntes Filesharing, die Teilnahme an einer Tauschbörse, festgestellt wurde, dann folgt regelmäßig eine Abmahnu...
Arbeitsrecht: Keine Kündigung wegen Fehlverhaltens des Ehepartners
Keine Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Fehlverhaltens des Ehepartners des Arbeitnehmers.
Arbeitsrecht: Umkleidezeiten gehören zur Arbeitszeit
Beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf (9 Sa 425/15) ging es um die Frage von Umkleide- und Waschzeiten als Arbeitszeit (Hinweis: Das Thema läuft hier im Blog unt...
Markenrecht: Keine Markeneintragung für Abbildung eines Spielbretts
Der EUGH (T‑492/13 und T‑493/13) hat sich zur Markeneintragung der Abbildung eines Spielbretts geäußert und dabei zwar nichts neues im eigentlichen Sinne, aber ...
LG Köln: Bei Filesharing-Klage fliegender Gerichtsstand auch bei Privatpersonen
Im Oktober 2013 wurde der §104a UrhG so formuliert, dass bei urheberrechtlichen Klagen gegen Verbraucher das Gericht am Wohnsitz des Verbrauchers zuständig ist:...
Filesharing-Klage: Verteidigung muss Möglichkeit des Filesharings aufzeigen
Innerhalb von Familien sind die Aussichten, sich gegen eine Klage nach einer Filesharing-Abmahnung zu verteidigen, ausserordentlich gut – vorausgesetzt, m...
Bundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für Videospiele
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27.11.2014 entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen ...
Werberecht: Werbung mit „Olympische Preise“ und „Olympia-Rabatt“ nicht direkt unzulässig
Der Bundesgerichtshof (I ZR 131/13) hat sich mit der Werbung unter Verwendung olympischer Begrifflichkeiten beschäftigt und – längst überfällig – kl...
Gebrauchte Software: Kein Verkauf „gebrauchter“ Musik-Dateien
Das Oberlandesgericht Hamm (22 U 60/13) hat nun erstmals obergerichtlich nach der Entscheidung des EUGH zum Verkauf „gebrauchter“ digitaler Daten en...