Am 24. April 2024 erlebte die internationale Gemeinschaft einen bedeutsamen Moment im UN-Sicherheitsrat, der das Potenzial hatte, Geschichte zu schreiben. Leider wurde diese Gelegenheit durch das Veto Russlands verpasst, und die Welt bleibt damit weiterhin mit der (offenen) drohenden Gefahr eines nuklearen Wettrüstens im Weltraum konfrontiert. Medial wird dies bisher nur teilweise aufgegriffen. Im Folgenden…WeiterlesenUN: Scheitern der Resolution zur Verhinderung des Weltraum-Wettrüstens
Schlagwort: China
Rechtsanwalt für chinesische Unternehmen, die im Strafrecht und europäischen IT-Recht Unterstützung benötigen! Beratung für Unternehmen im Umgang mit China, speziell für chinesische Technologie-Unternehmen, die in Europa wirtschaftlich tätig sind: Es gibt mehrere rechtliche Herausforderungen, mit denen Unternehmen konfrontiert werden können, wenn sie Wirtschaftsbeziehungen mit China unterhalten.
Unsere Kanzlei hat eine besondere Beziehung zu China und berät deutsche Unternehmen, die wirtschaftliche Beziehungen zu China unterhalten, im Bereich des Technologie- und Strafrechts. Wir sind mit den Besonderheiten der chinesischen Kultur ebenso vertraut wie mit den Grundzügen des chinesischen Rechts.
Typische Probleme im Wirtschaftsverkehr mit China sind
- Geistiges Eigentum (IP): China hat erhebliche Fortschritte im Bereich des Schutzes von geistigem Eigentum gemacht, aber es gibt immer noch große Herausforderungen. Technologietransfer, Patentverletzungen, Markenpiraterie und Urheberrechtsverletzungen sind häufige Probleme. Insbesondere ist es bis heute ein tiefes kulturelles Problem, das originäre Verständnis für Schutzrechte aufzubringen.
- Änderungen in der Gesetzgebung: China ändert häufig seine Gesetze und Vorschriften. Die daraus resultierende Rechtsunsicherheit kann den Geschäftsverkehr behindern.
- Marktzugang und Handelsbeschränkungen: China hat immer noch Beschränkungen für ausländische Investitionen in bestimmten Sektoren. Weiterhin können Zölle, nichttarifäre Handelshemmnisse und aktuelle Handelskriege den Marktzugang und die Rentabilität beeinträchtigen.
- Rechtsdurchsetzung und Korruption: Korruption kann ein Problem darstellen und die Durchsetzung von Verträgen und Schiedsvereinbarungen kann schwierig sein.
- Datenschutz und Cybersicherheit: China hat strenge Vorschriften in Bezug auf Datenschutz und Cybersicherheit. Dies kann Unternehmen dazu zwingen, ihre Geschäftspraktiken zu ändern und zusätzliche Kosten verursachen.
- Zwangsarbeit und Menschenrechte: Zunehmend werden Bedenken hinsichtlich der Menschenrechte und der Arbeitsbedingungen in bestimmten Branchen in China geäußert. Dies kann für Unternehmen ein Rechts- und Reputationsrisiko darstellen.
为需要刑法和欧洲 IT 法支持的中国公司提供律师服务！为与中国打交道的公司，尤其是在欧洲开展业务的中国技术公司提供建议： 公司在与中国开展业务时可能会面临一些法律挑战。
我们的律师事务所与中国有着特殊的关系，并在技术和刑法领域为与中国保持经济关系的德国公司提供建议。我们熟悉中国文化的特殊性以及中国法律的主要特点。
In den letzten Jahren hat sich die Landschaft der Spionage in Europa signifikant verändert, wie eine neue Studie zeigt, die vom schwedischen Verteidigungsministerium und der Sicherheitspolizei in Auftrag gegeben wurde. Der Bericht, der den Zeitraum von 2010 bis 2021 abdeckt, beleuchtet eine Serie von Spionagefällen, die durch europäische Bürger im Auftrag illiberaler Staaten durchgeführt wurden.…WeiterlesenEntschlüsselung der Spionage in Europa: Ein Überblick über die Jahre 2010–2021
In der Rechtssache T-748/21 vor dem Gericht der Europäischen Union ging es um die Klage der Unternehmen Hangzhou Dingsheng Industrial Group Co., Ltd., Dingheng New Materials Co., Ltd und Thai Ding Li New Materials Co., Ltd gegen die Europäische Kommission. Die Klage richtete sich gegen die Durchführung der Verordnung (EU) 2017/271, die den endgültigen Antidumpingzoll…WeiterlesenAntidumpingzoll auf bestimmte aus China stammende Aluminiumfolien
Unsere Gesellschaft ändert sich in der Art, wie wir mit Wissen umgehen: Die Anfänge einer neuen Zeit zeigten sich mit Google und Wikipedia, die zu ersten Umbrüchen führten, wie etwa dem Aussterben gedruckter Lexika. Damals noch versuchte sich die alte Art zu denken auf ihre hergebrachte Art zu schützen: Man verbot Handys und später Smartphones…WeiterlesenAsimov und die Wissensgesellschaft
In der Rechtssache C-517/22 P vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ging es um das Rechtsmittel zwei niederländischer Gesellschaften gegen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union. Die Kläger forderten die Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/611 der Kommission, die endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in China,…WeiterlesenAntidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl
Volt Typhoon im Fokus: In einer gemeinsamen Warnung des Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA), der National Security Agency (NSA) und des Federal Bureau of Investigation (FBI) wird aufgedeckt, dass staatlich geförderte Cyberakteure der Volksrepublik China (PRC) kritische Infrastrukturen in den USA angreifen. Die Gruppe, bekannt als “Volt Typhoon”, hat IT-Umgebungen mehrerer kritischer Infrastruktureinrichtungen kompromittiert…WeiterlesenCybersicherheitswarnung – PRC-Staatliche Akteure greifen US-Kritische Infrastrukturen an
Vietnam entwickelt sich zunehmend zu einem attraktiven Handelspartner, was durch das Freihandelsabkommen (EVFTA) zwischen der EU und Vietnam unterstrichen wird. Doch welche rechtlichen Besonderheiten sollten IT-Unternehmen beachten, wenn sie Geschäftsbeziehungen mit Vietnam eingehen?WeiterlesenRechtliche Besonderheiten bei Geschäften mit Vietnam
Ein umfangreiches Datenleck hat die Aktivitäten der chinesischen Firma I-Soon aufgedeckt, die im Verdacht steht, Cyberspionage im Staatsauftrag zu betreiben. Die auf GitHub veröffentlichten Informationen geben erstmals einen detaillierten Einblick in die Arbeitsweise, die Werkzeuge und den Alltag der chinesischen Hacker, die für I-Soon arbeiten. Auf den ersten Blick handelt es sich nur um eine…WeiterlesenI-Soon: Chinas kleines, großes Datenleck
Es ist sinnvoll, sich zunächst mit der aktuellen globalen politischen Landschaft im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) zu befassen – insbesondere mit den Entwicklungen in den USA, da viele marktbeherrschende Lösungen von dort stammen. In vielen Ländern wird an eigenen Lösungen gearbeitet, etwa schon länger in Brasilien, während manche Länder wie die Schweiz oder Japan von…WeiterlesenKI in der weltweiten Politik
Ein gemeinsamer Sicherheitshinweis von BfV und NIS vom 19. Februar 2024 informiert über nordkoreanische Cyberspionageaktivitäten gegen die Rüstungsbranche. Nordkorea fokussiert auf den Diebstahl fortschrittlicher Rüstungstechnologien, um sein Militär zu stärken. Der Hinweis enthält Taktiken, Techniken, Verfahren (TTPs) und Indikatoren für Kompromittierungen (IoCs) der DVRK. Er beschreibt zwei Fälle von Cyberangriffen: einen Supply-Chain-Angriff auf ein Forschungszentrum…WeiterlesenNordkoreanische Gruppierung LAZARUS – Sicherheitshinweis zu Cyberspionageaktivitäten
In einer bemerkenswerten Operation haben Ermittler des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Zusammenarbeit mit dem polnischen Zoll eine großangelegte Betrugsaktion aufgedeckt. Dabei wurden 20.000 aus China importierte E-Bikes beschlagnahmt, die unter Umgehung von Anti-Dumping-Zöllen und Mehrwertsteuer in die EU eingeführt wurden, wie mitgeteilt wird.WeiterlesenOLAF und polnische Zollbehörden decken Betrug mit E-Bikes auf
In der Entscheidung C-478/21 P des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) ging es um die rechtliche Auseinandersetzung bezüglich der Durchführungsverordnung (EU) 2018/140, welche endgültige Antidumpingzölle auf bestimmte Gusseisenwaren aus China und Indien festlegte. Die Kläger, darunter die China Chamber of Commerce for Import and Export of Machinery and Electronic Products sowie neun weitere chinesische Herstellerunternehmen,…WeiterlesenAntidumpingzölle auf bestimmte Gusseisenwaren aus China
In den letzten Jahren hat der Iran seine Cyberfähigkeiten erheblich ausgebaut und nutzt diese aggressiv gegen westliche Staaten. Diese Maßnahmen umfassen eine Vielzahl von Angriffen, die von Datendiebstahl bis hin zu destruktiven Cyberangriffen reichen. Die iranische Cyberstrategie spiegelt die allgemeine asymmetrische Kriegsführung des Landes wider und zeigt, wie Teheran seine begrenzten Ressourcen einsetzt, um erhebliche…WeiterlesenIrans Cyberfähigkeiten und Hacker
Die China-Strategie der Bundesregierung bietet eine umfassende Perspektive auf den aktuellen Stand und die zukünftigen Möglichkeiten der Beziehungen zu China. Sie dient als Leitlinie für die verschiedenen Ministerien der Bundesregierung, um eine einheitliche und kohärente Politik gegenüber China zu verfolgen, besonders in Bezug auf digitale Themen. Im Rahmen aktueller Anfragen im Bundestag zeigt sich dabei…WeiterlesenBundesregierung zu China-Strategie (2024)
Nordkorea ist einer der Hauptverantwortlichen für die zunehmende Bedrohung der Cybersicherheit. Spätestens seit dem Angriff auf Sony Pictures im Jahr 2014 wird das Land als wichtiger Cyber-Akteur auf der internationalen Bühne wahrgenommen. Seitdem hat Pjöngjang seine Hackerfähigkeiten genutzt, um internationale Sanktionen zu umgehen und Gelder zu stehlen. Mit den erbeuteten Geldern konnte Pjöngjang die Entwicklung…WeiterlesenCyberkriminalität in Nordkorea und die Bedrohung der Kryptowährungsindustrie