Physiotherapeut darf keine Osteopathie anbieten ohne Heilpraktiker-Erlaubnis

Anwaltliche Beratung gewünscht? Wir sind insbesondere tätig im Wettbewerbsrecht - Vereinbaren Sie einen Termin unter 02404-92100!

Die Entscheidung des Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 U 236/13) dürfte für zahlreiche Physiotherapeuten ein böses Erwachen bedeuten: Das OLG hat entschieden, dass „die Ausübung osteopathischer Behandlungen im Grundsatz der Erlaubnispflicht gemäß § 1 Abs. 1 HeilPrG“ unterliegt. Es ist insbesondere nicht ausreichend, alleine über eine physiotherapeutische Ausbildung zu verfügen.

Damit droht Physiotherapeuten, die ohne Heilpraktiker-Eerlaubnis eine „Osteopathie“ oder „osteopathische Behandlung“ bewerben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Diese sind auch keineswegs selten, so waren in der Vergangenheit etwa Abmahnungen bekannt geworden wegen der Bewerbung einer „Cranio Sacral Therapie“, die ebenfalls dem Heilpraktikergesetz unterliegt. Da es sich bei der Heilpraktiker-Erlaubnis um eine Marktverhaltensregel handelt, wird hier in jedem Fall ein möglicher Wettbewerbsverstoß zumindest im Raum stehen.

Hinweis: Ich war bereits regelmäßig in Abmahnungen im Bereich Physiotherapie tätig.
Physiotherapeut darf keine Osteopathie anbieten ohne Heilpraktiker-Erlaubnis weiterlesen

Kurz-URL:

Filesharing-Abmahnung: Unterlassungserklärungen und die „30jährige Gültigkeit“

Anwaltliche Beratung gewünscht? Wir sind insbesondere tätig im IT-Recht - Vereinbaren Sie einen Termin unter 02404-92100!

Es läuft zur Zeit – ein wenig im Hintergrund – eine Diskussion, in wie Weit eine Unterlassungserklärung „Gültigkeit“ genießt. Zu der Frage gibt es eine sehr umfassenden Beitrag, der hier zu finden ist, und den ich ungern an dieser Stelle wiederholen möchte. Wer sich für das Thema grundsätzlich interessiert, sollte dort einfach nachlesen, hier insoweit nur das Fazit: Eine Unterlassungserklärung ist lebenslang „gültig“. An dieser Stelle möchte ich nur einige Ergänzungen zur Verfügung stellen.
Filesharing-Abmahnung: Unterlassungserklärungen und die „30jährige Gültigkeit“ weiterlesen

Kurz-URL:

Kurz: Alpmann Brockhaus Studienlexikon Recht

Anwaltliche Beratung gewünscht? Vereinbaren Sie einen Termin unter 02404-92100!


Dieses Buch zwingt mich zu einem Novum: Die sonst übliche „Jurakopf-Einschätzung“ muss entfallen, denn ich kann keine Empfehlung, weder eine positive noch eine negative, geben. Die grundsätzliche Frage zu diesem Werk wird – und davon bin ich überzeugt – die Leser spalten: Braucht man das? Ich möchte mich vor der Entscheidung drücken und zähle einfach auf, was mir dazu durch den Kopf geht.
Kurz: Alpmann Brockhaus Studienlexikon Recht weiterlesen

Kurz-URL: