Haftungsrecht: Gefährlicher Busausstieg – alle müssen aufpassen
Wird der Fahrgast eines Busses beim Ausstieg durch ein den Bus auf der Ausstiegsseite passierendes Kraftfahrzeug verletzt, können alle Beteiligten – Fahrgast, B...
Schlagwort: betriebsgefahr
Betriebsgefahr: Betriebsgefahr ist die generelle Gefahr, die der Betrieb einer Sache, hier speziell eines Kraftfahrzeugs, mit sich bringt. Rechtsanwalt Ferner Alsdorf zum Verkehrsrecht und zur Betriebsgefahr.
Verkehrsunfall: Überschreiten der Richtgeschwindigkeit muss keine Haftungsquote begründen
Verursacht ein vom rechten auf den linken Fahrstreifen einer Autobahn wechselnder Verkehrsteilnehmer einen Auffahrunfall, weil er den rückwärtigen Verkehr nicht...
Haftung des Halters bei Unfall während Be- und Entladevorgangs eines LKW mittels Elektroameise
Verkehrsunfall bei Belade- und Entladevorgang: Das Oberlandesgericht Köln, 3 U 49/18, hat klargestellt, dass Schäden, die während Be- und Entladevorgänge eines ...
Unfall: Haftung für Entladevorgang mittels angebrachtem Kran
Unfall bei Entladevorgang: Der Halter eines im öffentlichen Verkehrsraum abgestellten Lkw haftet für die Gefahren, die während eines Entladevorgangs von einem a...
Haftung bei Fußgängerunfall mit PKW in „70 km/h-Zone“
Verunfallt ein Fußgänger, der die Fahrbahn unter Missachtung des Fahrzeugverkehrs betritt, mit einem Pkw, der die auf 70 km/h beschränkte, zulässige Höchstgesch...
Schuld bei Unfall – Verkehrsunfall: Wer ist schuld
Die häufig erste Frage nach einem Verkehrsunfall ist, wer am Verkehrsunfall schuld ist. Dabei ist es tatsächlich so, dass zwar einerseits durchaus jemand ganz a...
Unfall: Müllfahrzeug beschädigt Tankstellenpreismast – Haftung
Der Fahrer eines Müllfahrzeugs fährt gegen den Preismast einer Tankstelle – Betriebsgefahr, kein Verschulden. Dann entfernt der Fahrer das Müllfahrzeug vom besc...
Verkehrsunfall: Zurechnung der Betriebsgefahr – Unfall ohne Berührung
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 533/15) konnte sich nochmals zum Verkehrsunfall ohne Berührung der Kraftfahrzeuge äußern – strittig dabei ist im Rahmen der Z...
Zur Haftung bei Schäden durch fehlerhafte Heizöl-Lieferung nach §7 StVG
Nach seiner grundlegenden Entscheidung aus dem Jahr 1978 konnte sich nunmehr nochmals der BGH zur Frage äußern, wie es mit der Haftung nach §7 StVG aussieht, we...
Unfall eines Motorradfahrers auf Rollsplitt bei fehlendem Warnzeichen – Haftung der Gemeinde
Stürzt ein Motorradfahrer auf Rollsplitt im Kurvenbereich einer Gemeindestraße, haftet die Gemeinde für seine Schäden, wenn sich kein Warnhinweis unmittelbar vo...
Verkehrsunfall: Stark alkoholisierter Fußgänger lässt Betriebsgefahr zurücktreten
Das Oberlandesgericht Hamm (9 U 34/14) äussert sich zum Verkehrsunfall mit übermäßig stark alkoholisiertem Fußgänger: Das erhebliche Verschulden eines mit 2,49 ...
Betriebsgefahr: Zum „Betrieb des Fahrzeugs“ bei Fahrzeugbrand durch technischen Defekt
Das OLG Karlsruhe (9 W 3/15) hat sich mit der Halterhaftung bei einem Fahrzeugbrand auseinandergesetzt. Dabei ging es – wieder einmal – um die Frage...
Verkehrsunfall: Zusammenprall von Linksüberholer und Linksabbieger
Das OLG Frankfurt (22 U 225/13) hat sich zur nicht untypischen Kollision zwischen Linksabbieger und Linksüberholer geäußert: Die Betriebsgefahr eines nach links...