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Cybercrime Blog eSpionage & Wirtschaftsspionage IT-Sicherheit

Bitkom zum Thema Cybersicherheit 2018

Bei Bitkom finden sich einige Pressemeldungen zum Thema Cybersicherheit – und der Tatsache, dass gerade KMU dieses hochbrisante Thema (ebenso wie die Politik) verschlafen. So weist der Bitkom in einer Pressemitteilung auf die Häufigkeit von Angriffen hin: Deutsche Industrieunternehmen sind beliebte Ziele für Sabotage, Datendiebstahl oder Wirtschaftsspionage. Vor allem die Chemie- und Pharmabranche trifft solche…WeiterlesenBitkom zum Thema Cybersicherheit 2018

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Cybercrime Blog IT-Sicherheit

Cybercrime: Wie schütze ich mich vor einem Hackerangriff?

Bevor man sich damit beschäftigen muss, wie man mit einem Hack-Angriff umgeht, ist es sinnvoller über die Vorsorge nachzudenken – also zu verhindern, dass überhaupt ein erfolgreicher Angriff auftritt. Dies ist inzwischen sogar Pflicht, mit dem IT-Sicherheitsgesetz sind Sie verpflichtet, zumindest grundsätzliche Sicherheitsaufgaben zu erledigen. Das bedeutet in aller Kürze: Werksseitig vorhandene Passwörter müssen verändert werden,…WeiterlesenCybercrime: Wie schütze ich mich vor einem Hackerangriff?

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Cybercrime Blog IT-Sicherheit

Rechtsakt zur Cybersicherheit 2018

EU-Verhandlungsführer einigen sich auf Erhöhung der Cybersicherheit in Europa​: Das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission haben gestern Abend eine politische Einigung über den Rechtsakt zur Cybersicherheit erzielt, mit dem das Mandat der EU-Cybersicherheitsagentur (Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit, ENISA) gestärkt wird, damit sie die Mitgliedstaaten besser bei der Bewältigung…WeiterlesenRechtsakt zur Cybersicherheit 2018

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Cybercrime Blog Digitale Beweismittel

Europäische e-Evidence-Verordnung: Grenzüberschreitender Zugang zu elektronischen Beweismitteln

Europäische e-Evidence-Verordnung (auch: Europäische Herausgabeanordnung): Die EU hat Schritte zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Zugangs zu elektronischen Beweismitteln unternommen, indem sie die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür schafft, dass gerichtliche Anordnungen direkt an Diensteanbieter in anderen Mitgliedstaaten gerichtet werden können. Hinweis: Die rechtlichen Hintergründe erschließen sich am ehesten über das zweite Zusatzprotokoll zur Budapest-KonventionWeiterlesenEuropäische e-Evidence-Verordnung: Grenzüberschreitender Zugang zu elektronischen Beweismitteln

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Ordnungswidrigkeitenrecht

Weigerung gegenüber der Polizei Personalien anzugeben – Bußgeld

Die Weigerung gegenüber der Polizei seine Personalien anzugeben kostet einen Münchner Hotelier ein Bußgeld von 100 €: Am 06.03.2018 verurteilte die zuständige Richterin am Amtsgericht München einen 44jährigen Münchner Hotelier wegen des Bußgeldtatbestandes einer vorsätzlich falschen oder verweigerten Namensangabe nach § 111 OWiG zu einer Geldbuße von 100 €.WeiterlesenWeigerung gegenüber der Polizei Personalien anzugeben – Bußgeld

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Cybercrime Blog Spielerecht

Landgericht Düsseldorf, 3 KLs 1/11 (“Denial of Service”)

Hinweis: Beachten Sie zu diesem Thema “Strafbarkeit von DDOS” auch meine ausführliche Besprechung, zu finden hier. Gründe der Entscheidung des LG Düsseldorf I 1.Der in Using geborene Angeklagte, der seinen Vater nie kennen gelernt hat, lebte bis zum 2. Lebensjahr bei seiner Mutter. Dann wurde der Mutter das Sorgerecht entzogen und er kam zusammen mit zwei…WeiterlesenLandgericht Düsseldorf, 3 KLs 1/11 (“Denial of Service”)

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Strafrecht

Haftbefehl: Zu Verdunkelungsgefahr und Fluchtgefahr

Beim Oberlandesgericht Köln (2 Ws 341/17) habe ich einige Zeilen zur Annahme von Verdunkelungsgefahr und Fluchtgefahr gefunden: Verdunkelungsgefahr gemäß § 112 Abs. 2 Nr. 3 StPO besteht, wenn aufgrund bestimmter Tatsachen das Verhalten des Beschuldigten bzw. Angeklagten den dringenden Verdacht begründet, er werde eine der in Abs. 2 Nr. 3 lit. a) bis c) umschriebenen,…WeiterlesenHaftbefehl: Zu Verdunkelungsgefahr und Fluchtgefahr

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Medien- & Presserecht Strafrecht

Anforderungen an das Zur-Schau-Stellen einer hilflosen Person auf Bildaufnahmen

Mit Beschluss vom 25. April 2017 (4 StR 244/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine richtungsweisende Entscheidung zur Auslegung von § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB getroffen. Die Norm stellt unter Strafe, wenn eine Person in hilfloser Lage auf einer Bildaufnahme zur Schau gestellt wird. Der Fall betraf eine brutale Erpressung, in deren Verlauf das…WeiterlesenAnforderungen an das Zur-Schau-Stellen einer hilflosen Person auf Bildaufnahmen

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Strafrecht

Strafbarkeit der Bedrohung: Objektive Ernstlichkeit notwendig

Im §241 Abs.1 StGB ist die Strafbarkeit der Bedrohung normiert: Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Doch reicht schon begrifflich nicht jegliches in Aussicht stellen, was gerne verkannt wird. Nötig ist, dass insgesamt…WeiterlesenStrafbarkeit der Bedrohung: Objektive Ernstlichkeit notwendig

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Cybercrime Blog IT-Sicherheit Waffenstrafrecht & Waffentechnologie

Cybersicherheit: Kommission will Reaktionsfähigkeit der EU auf Cyberangriffe verbessern

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am 13. September in seiner jährlichen Rede zur Lage der Union erklärt: „In den vergangenen drei Jahren haben wir das Internet für die Menschen in Europa sicherer gemacht. Dennoch ist Europa immer noch nicht gut gegen Cyberangriffe gerüstet. Deshalb schlägt die Kommission heute neue Instrumente zur Verbesserung des Schutzes gegen Cyberangriffe vor, unter anderen…WeiterlesenCybersicherheit: Kommission will Reaktionsfähigkeit der EU auf Cyberangriffe verbessern

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Strafrecht

Strafrecht: Keine Strafbarkeit des teuren Schlüsseldienstes

Beim Oberlandesgericht Köln (1 RVs 210/16) ging es um einen alltäglichen Fall: Jemand hat sich versehentlich ausgesperrt und ruft den Schlüsseldienst. Ebenso nichts besonderes ist, dass dieser sich hinterher wegen überhöhter Preise übervorteilt fühlte. Hieraus aber folgte dann etwas spezielles, nämlich ein Strafverfahren wegen Wuchers entsprechend §291 StGB. Der Handwerker wurde am Ende freigesorochen, denn…WeiterlesenStrafrecht: Keine Strafbarkeit des teuren Schlüsseldienstes

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Vorratsdatenspeicherung: EUGH sieht Vorratsdatenspeicherung in engen Grenzen als Möglich an

Der EUGH (C-203/15 und C-698/15) hat sich nunmehr endlich zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung geäußert und diese für unzulässig erklärt – aber eine Speicherung mit entsprechender Begrenzung laut Pressemitteilung wohl für Zulässig erachtet. So führt die Pressemitteilung aus: Das Unionsrecht untersagt eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten. Es steht den Mitgliedstaaten aber frei, vorbeugend…WeiterlesenVorratsdatenspeicherung: EUGH sieht Vorratsdatenspeicherung in engen Grenzen als Möglich an

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Cybercrime Blog IT-Sicherheit

Virus: Trojaner Locky

Für immer mehr Unsicherheit sorgt der Trojaner “Locky”, der nach einiger Wartezeit Dateien auf dem eigenen Rechner verschlüsselt und zur Zahlung auffordert, um eine Entschlüsselung zu erreichen. Bei dem Verhalten handelt es sich um ein offenkundig strafbares Verhalten: Zum einen liegt mindestens eine versuchte Erpressung vor (§253 StGB) aber auch eine strafbare Datenveränderung die bereits…WeiterlesenVirus: Trojaner Locky

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Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Produkthaftung

Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz

In Deutschland gilt inzwischen das “Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz”, mit dem der Markt für sogenannte “Legal-High” “ausgetrocknet” werden soll. Das Problem dabei ist, dass das bisherige gesetzliche System darauf basiert, dass konkrete chemische Zusammensetzungen verboten werden und jede noch so kleine Abweichung bei neu hergestellten Substanzen von dem Verbot dann nicht mehr erfasst ist.WeiterlesenNeue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz

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Sexualstrafrecht Strafrecht

Gesetzgebung zum Sexualstrafrecht: Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung

Gesetzgebung: Stärkung der sexuellen Selbstbestimmung durch Neufassung des §179 StGB?WeiterlesenGesetzgebung zum Sexualstrafrecht: Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung