Die Europol Analyse-Projekte (“Europol Analysis Projects“) sind nach eigener Erklärung von EUROPOL “Teil des Europol-Analysesystems”. Hierbei geht es um ein Informationsverarbeitungssystem, das auf die enormen Datenmengen von EUROPOL zurückgreift. Die Projekte konzentrieren sich auf bestimmte Kriminalitätsbereiche.WeiterlesenEuropol Analyse-Projekte
Schlagwort: Bedrohung
Eine Bedrohung ist eine Straftat, die im deutschen Strafrecht in § 241 StGB (Strafgesetzbuch) geregelt ist. Sie liegt vor, wenn jemand einem anderen mit einem Verbrechen oder einem sonstigen Nachteil droht, um ihn zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung zu nötigen. Inzwischen genügen auch verbale Drohungen mit Körperverletzungen! Der Nachteil kann unter anderem eine körperliche Misshandlung, ein Sachschaden oder eine Rufschädigung sein. Eine Bedrohung kann sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen und wird in der Regel mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe geahndet. Bei schwerwiegenderen Bedrohungen oder wenn Waffen oder andere gefährliche Werkzeuge im Spiel sind, kann die Strafe höher ausfallen.
Fachanwalt für Strafrecht Ferner verteidigt beim Vorwurf der Bedrohung. Wenn man Ihnen eine strafrechtliche Bedrohung im Sinne des §241 StGB vorwirft, verteidigen wir Sie. Wir sind ausschliesslich als Strafverteidiger in dem Bereich tätig, Opfer von Straftaten vertreten wir nicht!
Am 5.4.2022 hat der EUGH seine inzwischen gefestigte Rechtsprechung bestätigt, mit welcher das Unionsrecht einer allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten, die elektronische Kommunikationen betreffen, zur Bekämpfung schwerer Straftaten entgegensteht.Auch kann ein nationales Gericht die Wirkungen einer Ungültigerklärung nationaler Rechtsvorschriften,die eine solche Speicherung vorsehen, nicht zeitlich begrenzen.WeiterlesenEUGH 2022: Umfassende Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten unzulässig
EUROPOL hat sich mit der Frage beschäftigt, wie sich die COVID-Pandemie auf IP-Crime ausgewirkt hat. Der aktuelle Bericht bestätigt aus Sicht von EUROPOL, dass gefälschte und raubkopierte Waren durch die Pandemie Auftrieb erhalten haben. So kommt man zu den Ergebnissen: Persönliche Anmerkung: das Unwort “Raubkopie” verwende ich in diesen Zusammenhängen allenfalls beschreibend, weil es verbreitet…WeiterlesenCOVID-Pandemie befeuert gefälschte und raubkopierte Waren
Wie stellt sich die Haftungssituation im Themenkomplex der IT-Sicherheit, insbesondere für Geschäftsleitung (Geschäftsführer und Vorstand), dar? In meinem Vortrag zur Haftung bei IT-Sicherheitslücken, zugeschnitten auf Geschäftsführung und Vorstände, gehe ich auf die relevanten Umstände ein: Nach einer Darstellung allgemeiner Haftungsfragen werden, hierauf aufbauend, konkrete Haftungsfragen für Arbeitnehmer & Vorstand aufgezeigt sowie abschließend, in aller Kürze,…WeiterlesenHaftung der Geschäftsführung für IT-Sicherheitslücken
Cybersicherheit ist längst im Fokus der Unternehmen: Zu lange wurde die IT-Sicherheit im Kontext der Digitalisierung, sei es aus Kostengründen, sei es aus Unwissenheit, vernachlässigt. Während nun größere Unternehmen “aufrüsten”, in Infrastruktur und Schulung investieren, scheuen kleine und kleinste Unternehmen die Kosten. Es entsteht eine gefährliche Schieflage und fernab der juristischen Debatte möchte ich hier…WeiterlesenCybersicherheit in kleinen Unternehmen
EUROPOL hat einen Artikel publiziert, in dem man die eigene Arbeit im Kampf gegen Terrorismus darstellt und auch Rechtsgrundlagen benennt. Ich übernehme den Artikel – in selbst übersetzter – Form hier, da er durchaus Einblick in Selbstverständlich und Rechtsgrundlage von EUROPOL gibt, zumal man sich bereits auf die aktuelle Verordnung EU(2021)/784 beruft.WeiterlesenTerrorismus: Wie sorgt Europol für die Sicherheit im Internet?
Die digitale Identifizierung steht im Mittelpunkt zweier neuer Berichte der Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA): eine Analyse der Self-Sovereign Identity (SSI) und eine Studie über größere Angriffe auf Gesichtsdarstellungen: Im Bereich der Identifizierung hat sich in den letzten Jahren ein neuer Trend bei den selbstverwalteten Identitätstechnologien, auch als “SSI” bezeichnet, herausgebildet. Der Bericht…WeiterlesenENISA zu Angriffen auf die digitale Identität
Checkliste fristlose Kündigung: Welche Voraussetzungen müssen bei einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses beachtet werden? Die folgende Checkliste für die fristlose Kündigung schildert, in welchen Situationen eine fristlose Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Betracht kommt und welche Voraussetzungen der Arbeitgeber bei einer fristlosen Kündigung beachten muss. Damit eine fristlose Kündigung wirksam ist und das Arbeitsverhältnis tatsächlich beendet,…WeiterlesenCheckliste zur fristlosen Kündigung im Arbeitsrecht
Die europäische Cybersicherheits-Agentur ENISA stellt jährlich den Threat Landscape Report (kurz: “ETL”) vor. Im Jahr 2021 warnt die ENISA davor, dass “Auftragshacker” ´ die Entwicklung der Bedrohungslandschaft voran treiben. Hier sieht die ENISA einen Hauptgrund für den Anstieg derjenigen Cyberkriminalität, die durch Ransomware oder Cryptojacking Geld verdienen will.WeiterlesenENISA: Threat Landscape Report 2021
Entwicklungen im Darknet 2021
Die Firma Bitglass hat eigene Forschungsergebnisse veröffentlicht, die aufzeigen sollen, wie sich das Dark Web, der Wert gestohlener Daten und das Verhalten von Cyberkriminellen in den letzten Jahren entwickelt haben. Grundlage war eine bereits im Jahr 2015 durchgeführte Untersuchung zur Datenverfolgung. Die Informationen mögen nicht bahnbrechend sein, bieten aber Blicke auf Entwicklungen, die man im…WeiterlesenEntwicklungen im Darknet 2021
Die Vorratsdatenspeicherung liegt aktuell mal wieder beim EUGH (verbundene Rechtssachen C-339/20 VD und C-397/20 SR) und in seinem Schlussantrag hat der Generalanwalt wiederholt betont, dass die allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten im Bereich der elektronischen Kommunikation nur bei einer ernsten Bedrohung für die nationale Sicherheit erlaubt ist. DIe deutschen Regelungen stehen damit…WeiterlesenEUGH: Generalanwalt zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung 2021
Grobe Beleidigungen und Bedrohungen gegenüber Vorgesetzten stellen einen Grund für eine verhaltensbedingte fristlose Kündigung dar. Solche Entgleisungen sind als so schwerwiegend anzusehen, dass das Interesse des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der Kündigungsfrist aufzulösen, das Interesse des Arbeitnehmers an Weiterbeschäftigung überwiegt. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es dann nicht. So entschied jetzt das Landesarbeitsgericht Köln (10…WeiterlesenBeleidigungen und Bedrohungen gegenüber Vorgesetzten
EUROPOL hat den IOCTA Report 2021 vorgestellt. IOCTA steht für “INTERNET ORGANISED CRIME THREAT ASSESSMENT” und versucht einen Überblick über die Bedrohungen durch organisierte Cyberkriminalität zu geben. Er ist ein ganz erheblicher Baustein, wenn man die Entwicklungen und den Aufbau von Cybercrime im aktuellen (internationalen) Kontext verstehen möchte.WeiterlesenIOCTA Report 2021: Cybercrime-Bedrohungen
Radio Equipment Directive (RED)
Die Radio Equipment Directive, auch Funkanlagenrichtlinie 2014/53/EU (RED), legt einen Rechtsrahmen für das Inverkehrbringen von Funkanlagen fest. Die RED löst die vorherige Richtlinie 1999/5/EG ab und trägt zu einem reibungslosen Binnenmarkt bei, indem sie wesentliche Anforderungen an die Sicherheit, die elektromagnetische Verträglichkeit und die effiziente Nutzung des Funkfrequenzspektrums festlegt. Sie gewährleistet einen Binnenmarkt für Funkanlagen,…WeiterlesenRadio Equipment Directive (RED)
„Stalking“ kann teuer werden
Wer seine Nachbarn durch beharrliche Bedrohungen mit der Verletzung ihrer Gesundheit oder gar ihres Lebens zum Wegzug veranlasst, kann ihnen zum Ersatz der durch den Umzug entstehenden Schäden verpflichtet sein. Mit dieser Aussage hat der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe am 5. November 2021 der Berufung eines Ehepaares gegen ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Mannheim…Weiterlesen„Stalking“ kann teuer werden