Bankrecht: Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden
Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Sparkasse enthaltene Klausel „Aufrechnung durch den Kunden: Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkas...
Schlagwort: aufrechnung
aufrechnung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zur Aufrechnung und zum Zivilrecht
Erbrecht: Erbe kann Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnen
Kann eine Erbin gegenüber einem Pflichtteilsanspruch mit einer zum Nachlass gehörenden Darlehensforderung gegen den Pflichtteilsberechtigten aufrechnen, muss si...
Mietrecht: Fristlose Kündigung kann mit hilfsweise ordentlicher Kündigung verbunden werden
Mietrecht: Fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter ordentlicher Kündigung verbunden werden.
Aufrechnung mit Freistellungsanspruch
Immer wieder Fragen wirft es auf, wenn eine Aufrechnung mit bzw. aus einem Freistellungsanspruch im Raum steht. Hierzu hat der BGH (IX ZR 68/86) seinerzeit klar...
Amtsgericht Aachen zur Vergütungspflicht für ein Internet-Branchenverzeichnis
Mit etwas Enttäuschung habe ich die Entscheidung des Amtsgericht Aachen (113 C 8/16) bezüglich der Vergütungspflicht für ein Internet-Branchenbuch gelesen. Dabe...
AGB-Recht: Wirksamkeit von Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Aufrechnungsverbot: Gerne wird versucht, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit der Aufrechnung zu beschränken. Die beliebte...
Vertragsschluss nach ColdCall begründet Schadensersatz in gleicher Höhe
Bei einem Vertragsabschluss nach einem Cold Call besteht kein Zahlungsanspruch.
Steuerberater: Zum Ausgleich bei Schadensersatz durch Steuerersparnis
Grundsätzlich ist bei einem Schaden, der durch eine fehlerhafte Beratung bzw. Tätigkeit eines Steuerberaters auftritt, die Steuerersparnis anzurechnen – d...
Arbeitsrecht: Zur Aufrechnung des Arbeitgebers mit Lohnansprüchen des Arbeitnehmers
Kurze Hinweise zur Aufrechnung des Arbeitgebers mit Lohnforderungen des Arbeitnehmers.
Strafrecht: Rückgabe von Beweismitteln nach Ende des Strafverfahrens
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, an wen die Rückgabe von Beweismitteln zu erfolgen hat, die im Rahmen eines gegen einen ...
Kaufrecht: Haftung des Futtermittelverkäufers für dioxinverdächtiges Tierfutter
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob dem Futtermittelverkäufer durch die in § 24 des Lebensmittel- und Futtermitte...
Missbräuchliche Überweisung: Haftung des Kontoinhabers bei von ihm veranlasster Überweisung mittels Smart-TAN-Plus
Beim LG Darmstadt (28 O 36/14) ging es um eine missbräuchliche Überweisung, also eine Überweisung die ohne den Willen des Kontoinhabers stattgefunden hat. Hierb...
Unwirksame AGB: Beispiele für unwirksame AGB-Klauseln – AGB-Recht
Unwirksame AGB: Ein Überblick mit weiteren Nachweisen zu unwirksamen AGB.