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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Häufige Fragen zur Pflegezeit

Pflegezeit Pflegezeit im Arbeitsrecht: Die Pflegezeiten im Beschäftigungsverhältnis werden durch zwei verschiedene Gesetze gestaltet. Sie unterscheiden sich in den rechtlichen Auswirkungen erheblich. Das Pflegezeitgesetz gibt den Rechtsanspruch auf Freistellung, um kurzeitig oder in der Pflegezeit von 6 Monaten ohne Vergütung der Arbeit fernzubleiben zu dürfen. Nach dem Familienpflegezeitgesetz kann der Beschäftigte bei Einverständnis des Arbeitsgebers…WeiterlesenArbeitsrecht: Häufige Fragen zur Pflegezeit

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Arbeitsrecht

Arbeitszeitkonto

Arbeitszeitkonto: Immer wieder gibt es Fragen zum Arbeitszeitkonto. Dabei hat das Bundesarbeitsgericht (5 AZR 676/11) in einer grundlegenden Entscheidung viele wesentlichen Fragen zum Arbeitszeitkonto klar gestellt. Auch im Übrigen ist das Arbeitszeitkonto immer wieder Gegenstand von Diskussionen, die häufigen Fragen rund um das Arbeitszeitkonto werden im Folgenden dargestellt.WeiterlesenArbeitszeitkonto

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Arbeitsrecht

Alkohol im Arbeitsrecht

Wie ist mit problematischem Alkoholkonsum von Arbeitnehmern umzugehen? Das Bundesarbeitsgericht hat sich  leider regelmässig mit alkoholkranken Arbeitnehmern zu beschäftigen. In einer Entscheidung (BAG, 2 AZR 32/11) wurden die bisherigen Eckpfeiler der Rechtsprechung bestätigt: Alkoholabhängigkeit ist eine Krankheit; verstößt ein Arbeitnehmer infolge dieser Abhängigkeit gegen arbeitsvertragliche Pflichten, ist ihm zum Zeitpunkt der Pflichtverletzung kein Schuldvorwurf zu machen…WeiterlesenAlkohol im Arbeitsrecht

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Arbeitsrecht

Arbeitszeitkonto: Arbeitnehmer muss Minusstunden bei Kündigung finanziell ausgleichen

Das Bundesarbeitsgericht (5 AZR 334/99) hatte entschieden, dass ein negatives Guthaben auf einem Arbeitszeitkonto („Minusstunden“) einen Lohn- oder Gehaltsvorschuß des Arbeitgebers darstellt. Kann dann alleine der Arbeitnehmer darüber entscheiden, ob und in welchem Umfang ein negatives Guthaben entsteht, hat er es im Falle der Vertragsbeendigung bei nicht rechtzeitigem Zeitausgleich finanziell auszugleichen, was dazu führt, dass…WeiterlesenArbeitszeitkonto: Arbeitnehmer muss Minusstunden bei Kündigung finanziell ausgleichen

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Arbeitsrecht

Arbeitszeitkonto: Führung von Arbeitszeitkonto & Lohneinbehalt aufgrund von Minusstunden

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (3 Sa 493/11) konnte feststellen, dass der der Arbeitgeber nicht zur Verrechnung von „Minusstunden“ berechtigt ist, die aufgrund einer Unterschreitung der vereinbarten Wochenarbeitszeit aus betrieblichen Gründen entstanden sind, wenn er mit dem Arbeitnehmer keine wirksame Vereinbarung über ein Arbeitszeitkonto mit der Möglichkeit eines negativen Kontostands getroffen hat: Die Einrichtung eines Arbeitszeitkontos, insbesondere…WeiterlesenArbeitszeitkonto: Führung von Arbeitszeitkonto & Lohneinbehalt aufgrund von Minusstunden

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung bei Relativieren des Holocaust

Das Arbeitsgericht Hamburg (16 Ca 23/17) hat – wenig überraschend – unterstrichen, dass eine ausgesprochene außerordentliche Kündigung bei Relativieren des Holocaust wirksam ist.WeiterlesenArbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung bei Relativieren des Holocaust

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Arbeitsrecht Arbeitsstrafrecht Compliance IT-Arbeitsrecht

Wann liegt Scheinselbstständigkeit vor: Kriterien für Scheinselbstständigkeit

Wann liegt eine Scheinselbstständigkeit vor: Das Bundessozialgericht (B 12 R 7/15 R) konnte sich zu den Kriterien für die Annahme einer Scheinselbstständigkeit äussern. Gerade im Bereich des IT-Rechts und bei dem hier verbreiteten Einsatz von Freiberuflern ist dies ein stetes Minenfeld. Seinerzeit hatte das Gericht entschieden, dass wenn ein vereinbartes Honorar deutlich über dem Arbeitsentgelt…WeiterlesenWann liegt Scheinselbstständigkeit vor: Kriterien für Scheinselbstständigkeit

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IT-Arbeitsrecht Arbeitsrecht

Mindestlohn für Standzeiten des Taxifahrers

Ein Taxiunternehmen kann von einem bei ihm als Arbeitnehmer beschäftigten Taxifahrer nicht verlangen, während des Wartens auf Fahrgäste alle drei Minuten eine Signaltaste zu drücken, um seine Arbeitsbereitschaft zu dokumentieren. Das hat das Arbeitsgericht Berlin am 10. August 2017 durch Urteil entschieden.WeiterlesenMindestlohn für Standzeiten des Taxifahrers

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IT-Arbeitsrecht Arbeitsrecht

Kündigungsschutz: Verwertungsverbot bei Überwachung des Arbeitnehmers mittels Keylogger

Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG unzulässig, wenn kein auf den Arbeitnehmer bezogener, durch konkrete Tatsachen begründeter Verdacht einer Straftat oder einer anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung besteht, dies hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil…WeiterlesenKündigungsschutz: Verwertungsverbot bei Überwachung des Arbeitnehmers mittels Keylogger

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Zentrale Ansprechstelle Cybercrime der Polizei

Die Bedeutung des IT-Strafrechts nimmt immer weiter zu, auch die Ermittlungsbehörden fokussieren sich: Im Bundeskriminalamt wurde eine „Nationale Kooperationsstelle Cybercrime“ eingerichtet, auch in jedem Bundesland wurde eine zentrale Ansprechstelle Cybercrime geschaffen. Die Aufgaben beschreibt das BKA so: Die Komplexität der Angriffsvektoren, das hohe Schadenspotenzial und die gesamtgesellschaftliche Auswirkungen in Fällen von Cybercrime erfordern eine vertrauensvolle…WeiterlesenZentrale Ansprechstelle Cybercrime der Polizei

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Arbeitsrecht Arbeitsstrafrecht Cybercrime Blog Urheberrecht

Strafbarkeit von Datenveränderung im Arbeitsverhältnis

Die Veränderung von Daten durch einen Arbeitnehmer kann schnell arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen, insbesondere wenn es hierbei um Straftatbestände geht. Das Landesarbeitsgericht Köln (11 Sa 405/15) hatte beispielsweise einen Sachverhalt zu bewerten, der Verschränkungen zum IT-Strafrecht bietet: Frau A und Herr B arbeiten beim gleichen Arbeitgeber und sind liiert, wobei gegen Frau A der Verdacht des…WeiterlesenStrafbarkeit von Datenveränderung im Arbeitsverhältnis

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Arbeitsrecht Arbeitsstrafrecht Cybercrime Blog Datenschutzrecht IT-Arbeitsrecht IT-Recht & Technologierecht

IT-Arbeitsrecht: Keine Kündigung des Systemadministrators wegen Zugriff auf Dienstlaptop

Beim Landesarbeitsgericht Köln (11 Sa 405/15) ging es um die Kündigung eines Systemadministrators vor folgendem Hintergrund: Frau A und Herr B (Systemadministrator) arbeiten beim gleichen Arbeitgeber und sind liiert, wobei gegen Frau A der Verdacht des Arbeitszeitbetruges besteht. Sie wird freigestellt und händigt die überlassene Hardware aus. Nun plötzlich werden private Einträge in ihrem Kalender…WeiterlesenIT-Arbeitsrecht: Keine Kündigung des Systemadministrators wegen Zugriff auf Dienstlaptop

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Arbeitsrecht

Umkleidezeit kann zur Arbeitszeit zählen, wenn Arbeitskleidung stark verschmutzt wird und auffällig ist

Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat durch Urteil vom 23. November 2015 festgestellt, dass ein Mitarbeiter eines Müllheizkraftwerks verlangen kann, dass ihm die Zeiten als Arbeitszeit vergütet werden, die für das An- und Ausziehen der Arbeitskleidung auf dem Werksgelände und den Weg zwischen Umkleidestelle und Arbeitsplatz anfallen.WeiterlesenUmkleidezeit kann zur Arbeitszeit zählen, wenn Arbeitskleidung stark verschmutzt wird und auffällig ist

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Arbeitsrecht IT-Recht & Technologierecht

Konsequenzen von Hasspostings

Unbedacht oder vorsätzlich geäußerte „Hasspostings“ in sozialen Netzwerken können empfindliche Konsequenzen haben, die auf unserer Seite im Einzelnen dargestellt sind: Strafrechtlich: Es droht eine frühe Strafbarkeit, die häufig unterschätzt wird Arbeitsrechtlich: Auch wenn im privaten Umfeld, ausserhalb der Arbeitszeit, agiert wird, kann der Verlust des Arbeitsplatzes drohenWeiterlesenKonsequenzen von Hasspostings

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Compliance Arbeitsstrafrecht IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Kein Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmerüberlassung ohne erforderliche Erlaubnis

Das OLG Frankfurt (6 U 63/14) hat sich mit der unerlaubten Arbeitnehmerüberlassung aus einem ganz anderen Blickwinkel befasst. Es ging um die Frage, ob die Überlassung von Arbeitnehmern ohne erforderliche Erlaubnis einen Wettbewerbsverstoss darstellt und somit abgemahnt werden kann. Hierzu stellte das OLG fest: Die Vorschrift des § 1 AÜG, wonach die gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung der…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Kein Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmerüberlassung ohne erforderliche Erlaubnis