Erbrecht: Anfechtung der Erbschaftsausschlagung
Eine recht spezielle Konstellation habe ich beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-3 Wx 12/16) gefunden: Es geht um die Anfechtung der vormals wirksam erklärten A...
Schlagwort: Anfechtung und Irrtum
Rechtsanwalt Ferner präsentiert Urteile und Hinweise zur Anfechtung und Irrtum im Vertragsrecht.
Kaufrecht: Bestätigung eines anfechtbaren Rechtsgeschäfts gemäß §144 BGB
Der Bundesgerichtshof (V ZR 142/14) hat deutlich gemacht, dass Worte auch im privaten Verkehr gut gewählt sein müssen, andernfalls drohen erhebliche finanzielle...
IT-Vertragsrecht: Internetagenturvertrag ist ein Dienstvertrag und kein Werkvertrag
Dienstleistungen im Agentur-Bereich können auch mal gutes Geld kosten, wie das Landgericht Köln (12 O 186/13) gezeigt hat. Hier hatte jemand eine Internetagentu...
Autokauf: Bei Gebrauchtwagenkauf muss über Lenkgetriebeschaden aufgeklärt werden
Das Landgericht Köln (2 O 355/14) hat kurz und korrekt festgehalten, dass beim Verkauf eines Gebrauchtwagens über erhebliche Mängel zwingend zu belehren ist, wo...
Vertragsrecht: Automatische Bestätigungsmail eines Online-Shops kann Vertragsschluss darstellen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-16 U 72/15) hat entschieden, dass ein Kaufvertrag bei einem Online-Shop bereits durch eine Bestätigungsmail, die nach einer ...
Vaterschaft: Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft durch leiblichen Vater
Der leibliche Vater kann die rechtliche Vaterschaft mit Erfolg anfechten, wenn der rechtliche Vater und sein Kind keine soziale Familie bilden, so dass zwischen...
Urheberrecht: Vergleich kann angefochten werden bei mangelnder Aufklärung über Rechte
Beim Oberlandesgericht Köln (6 U 7/15) ging es um die interessante Frage der Anfechtung eines Vergleichs nach einer Urhbeberrechtsverletzung, wobei der Gläubige...
Gesetzentwurf: Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung
Mit einem Gesetzentwurf soll die Problematik der Anfechtung von Zahlungen durch Insolvenzverwaltern begegnet werden: In den vergangenen Jahren ist zunehmend bek...
Erbrecht: Frist für die Erklärung der Anfechtung der Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft
Wenn man die Annahme oder Ausschlagung einer Erbschaft erklärt, handelt es sich um Willenserklärungen die Ihrerseits wiederum angefochten werden können. Streiti...
Kaufrecht: Zur Annahme der Arglist beim Haftungsausschluss
Es ist das wohl schlimmste, was einem Gericht ins Stammbuch geschrieben werden kann – die Feststellung, dass ein gerichtliches Urteil gegen das Willkürver...
Arbeitsrecht: Zur Anfechtung des Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung
Das Landesarbeitsgericht Hamburg (4 Sa 40/14) hat sich mit der häufigen Frage der Anfechtung eines Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung befasst: Eine ar...
eBay: eBay-Angebot kann vorzeitig beendet werden bei Irrtum
Beim Landgericht Heidelberg (3 S 27/14) ging es um den Abbruch einer eBay-Auktion. Soweit die eBay-AGB festhalten, dass ein Abbruch möglich ist, wenn sich nach ...
Vergaberecht: Kalkulationsirrtum bei abgegebenem Angebot
Beim Bundesgerichtshof (X ZR 32/14) ging es um einen Ausnahmefall, sowohl in tatsächlicher wie in rechtlicher Hinsicht: Ein Bieter hatte bestimmte Straßenbauarb...