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Führerschein & Fahrerlaubnis OWI im Verkehr Strafrecht

Auch bei Haschisch Führerschein weg


Dass Alkohol am Steuer den Führerschein kosten kann, ist allgemein bekannt. Doch auch wer sich nach Konsum von Haschisch oder Marihuana hinter das Steuer setzt, muss sich eventuell auf ein längeres Fußgängerdasein einrichten. Werden bei ihm nämlich Ausfallerscheinungen festgestellt, so kann ihm die Fahrerlaubnis entzogen werden. Keine Rolle spielt dabei, ob Fahrfehler begangen werden, befand […]

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Führerschein & Fahrerlaubnis OWI im Verkehr

Führerscheinentzug ist auch bei einer Fahrt mit dem Fahrrad unter Alkoholeinfluss möglich


Bei einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad kann die Fahrerlaubnisbehörde dem Betroffenen mit sofortiger Wirkung die Fahrerlaubnis entziehen. Diese Klarstellung traf das Verwaltungsgericht (VG) Mainz im Fall einer Radfahrerin. Weil sie ohne Licht fuhr, war sie gegen zwei Uhr nachts kurz vor ihrer Wohnung von der Polizei kontrolliert worden. Die Polizeibeamten stellten Atemalkoholgeruch, aber keine groben […]

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Führerschein & Fahrerlaubnis OWI im Verkehr Verkehrsrecht

Alkoholverbot für Fahranfänger und Fahranfängerinnen


Am 1.8.07 ist das Gesetz zur Einführung eines Alkoholverbots für Fahranfänger und Fahranfängerinnen in Kraft getreten. Durch das Gesetz ist u.a. der neue § 24c in das StVG eingefügt worden. Inhalt des § 24c StVG ist ein besonderes Alkoholverbot für die dort genannten Kfz-Führer. Ziel der Neuregelung ist, dass diese ein Kfz nur in nicht […]

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Führerschein & Fahrerlaubnis OWI im Verkehr Verkehrsrecht

Übermäßiger Alkoholkonsum führt nicht automatisch zum Verlust der Fahrerlaubnis


Eine Fahrerlaubnis kann wegen übermäßigem Alkoholkonsum nur entzogen werden, wenn die Trunkenheit einen Bezug zum Straßenverkehr aufweist oder eine Alkoholabhängigkeit besteht

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Führerschein & Fahrerlaubnis Verkehrsrecht

Trunkenheitsfahrt: Feststellungen zum vorsätzlichen Verstoß


Ein vorsätzliches Vergehen nach § 316 StGB (Trunkenheit im Verkehr, Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr) setzt voraus, dass der Fahrzeugführer seine rauschbedingte Fahruntüchtigkeit kennt oder zumindest mit ihr rechnet und sie billigend in Kauf nimmt, gleichwohl aber am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt.

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Verkehrsstrafrecht

Trunkenheitsfahrt: Gerichtliche Feststellungen zur alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit


Die Verurteilung wegen alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit setzt grundsätzlich die Feststellung voraus, dass die Blutalkoholkonzentration (BAK) zur Tatzeit mindestens 0,3 o/oo betrug. Mit dieser Entscheidung hob das Oberlandesgericht (OLG) Hamm die Verurteilung eines Autofahrers auf, der wegen Trunkenheit im Straßenverkehr verurteilt worden war. Er hatte am Vortag der Tat abends bis ca. 23.00 Uhr mehrere Flaschen Bier […]

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Führerschein & Fahrerlaubnis

Alkohol: Alkoholisierung zu Rosenmontag kann „überdurchschnittliche Alkoholgewöhnung“ sein


Bereits die einmalige Feststellung einer schweren Alkoholisierung eines Autofahrers gibt in der Regel Anlass zur der Annahme, dass bei ihm eine weit überdurchschnittliche Alkoholgewöhnung gegeben ist. Dies gilt auch dann, wenn der Alkoholkonsum an einem Rosenmontag festgestellt worden ist.

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Führerschein & Fahrerlaubnis OWI im Verkehr

Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB


Die gemessene Atem-Alkohol-Konzentration ist allein nicht geeignet, den Betroffenen einer Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB zu überführen. Es besteht dazu derzeit kein medizinisch-naturwissenschaftlicher Erfahrungssatz, der in den maßgegebenen Fachkreisen allgemein und zweifelsfrei als richtig anerkannt wäre. Ein BAK-Wert ist nicht mit einem konstanten Umrechnungsfaktor in einem BAK-Wert konvertierbar. Die Schwankungsbreite der Umrechnungsquotienten beträgt vielmehr nach […]