Begriff des Straßenverkehrs – Fahren ohne Fahrerlaubnis
Was ist der öffentliche Verkehrsraum: Immer wieder ist die Frage, sowohl bei Trunkenheit im Verkehr aber auch beim Fahren ohne Fahrerlaubnis, was eigentlich ein...
Schlagwort: Führerschein und Alkohol
Alkohol am Steuer & Führerschein: Rechtsanwalt Ferner hilft bei Trunkenheit am Steuer, Alkohol am Steuer und Führerschein. Urteile und Hinweise von Rechtsanwalt Ferner zum Führerschein und Alkohol
Anordnung einer MPU auf Grund von Indizien ohne gefahren zu sein
Das Oberverwaltungsgericht NRW (16 B 358/14) macht deutlich, dass bereits Indizien genügen, um eine MPU anzuordnen, selbst wenn man nicht alkoholisiert am Steue...
Alkoholkontrolle: Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Kontrollzeit
Das OLG Karlsruhe (2 (7) SsBs 499/15) hat sich zu berücksichtigungsfähigen Bedenken hinsichtlich der Kontrollzeit bei einer Alkoholkontrolle geäußert und festge...
Medizinischpsychologisches Gutachten nach strafgerichtlicher Entziehung der Fahrerlaubnis zwingend
Im Fluss ist der Streit um die Frage, ob und falls ja ab welcher Blutalkoholkonzentration eine medizinisch-psychologische Untersuchung („MPU“) zu ve...
Trunkenheit im Verkehr: Nicht beim alkoholisierten Benutzen von Inline-Skates
Die Trunkenheit im Verkehr ist entsprechend §316 StGB mit Strafe bedroht: Wer im Verkehr (…) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholisc...
Absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger
Das Kammergericht (3 Ws (B) 538/15) hat sich zum Alkoholverbot für Fahranfänger geäußert und festgehalten, dass aus Sicht des KG bei minimalen Überschreitungen ...
Verkehrsunfall: Bis zu 10.000 Euro Regress bei doppelter Obliegenheitsverletzung
Das AG Montabaur (10 C 276/11) erinnert an frühere BGH-Rechtsprechung (BGH, IV ZR 216/04), wobei der BGH seinerzeit entschieden hat: Verletzt der Versicherungsn...
Fahrradfahrverbot: Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (11 ZB 14.1516) hat entschieden, dass bereits die einmalige Trunkenheitsfahrt auf einem Fahrrad zu einem Fahrradfahrverbot...
Strafrecht: Zur Beweiswürdigung beim Fahren unter Alkoholeinfluss
Der Bundesgerichtshof (4 StR 401/14) hat sich wieder einmal zur Beweiswürdigung bei der Prüfung des bedingten Vorsatzes bei einer Trunkenheitsfahrt geäußert: Zw...
Entziehung der Fahrerlaubnis bei überwundener alkoholabhängigkeit
Beim Verwaltungsgericht Stade (1 B 382/15) ging es um die Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Bekanntwerden einer mehrere Jahre zurückliegenden Alkoholabhängi...
Entzug der Fahrerlaubnis bei Alkoholkonsum
Ein Entzug der Fahrerlaubnis kann seine Grundlage in Alkoholkonsum haben. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (9 K 2742/12) etwa hat diesbezüglich festgestellt...
Aufhebung von Sperrfrist zur Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis
Beim AG Dresden (215 Cs 701 Js 18067/14) ging es um einen Betroffenen, dem eine Sperre zur Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis in einem Strafbefehl auferlegt wu...
Fahrradfahrverbot: Betrunken mit 1,6 Promille auf dem Fahrrad
Ich hoffe, es ist bekannt, dass betrunkenen Radfahrern der Führerschein (zumindest bei 1,6 Promille) entzogen werden kann und auch wird (dazu nur hier). Carsten...