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Technologierecht & IT-Recht Persönlichkeitsrecht Urheberrecht

Unterlassungserklärung: Inhalt einer Unterlassungserklärung

Inhalt einer Unterlassungserklärung: Mit dem Erhalt einer Abmahnung ist es dann schnell Thema, was eine Unterlassungserklärung ist, warum man eine Unterlassungserklärung abgeben sollte und was genau in eine Unterlassungserklärung aufgenommen werden muss. In diesem Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die Wesentlichen Fragen rund um die Unterlassungserklärung. Wir helfen bei Abmahnungen im gesamten Bereich des […]

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Technologierecht & IT-Recht Wirtschaftsrecht

Schutz von Firmenname – Unternehmenskennzeichen & Firmenname schützen lassen

Schutz des Firmennamens und Unternehmenskennzeichen: Der Firmenname eines Unternehmens steht unter einem gewissen – auch markenrechtlichen – Schutz und kann selbstverständlich auch zusätzlich abgesichert werden, es kommt hier schnell die Frage auf: Wie schützt man den eigenen Firmennamen? Dabei bietet das deutsche Recht ein durchaus umfassendes Gerüst, das die Identifizierung des eigenen Unternehmens absichert und […]

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Technologierecht & IT-Recht Vertragsrecht & AGB-Recht

IT-Vertragsrecht: Internetagenturvertrag ist ein Dienstvertrag und kein Werkvertrag

Dienstleistungen im Agentur-Bereich können auch mal gutes Geld kosten, wie das Landgericht Köln (12 O 186/13) gezeigt hat. Hier hatte jemand eine Internetagentur-Flatrate sowie eine Onlinemarketing-Flatrate gebucht, was insgesamt mit fast 7.500 Euro netto monatlich zu Buche schlug. Wie so oft war der Kunde hinterher “unglücklich”, sah sich übervorteilt, vor allem weil es ihm “zu […]

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Technologierecht & IT-Recht

Das Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI) von ebay – Unterlassungsanspruch bei fehlerhafter Meldung

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 140/14) hat klargestellt, dass man bei fehlerhaften Meldungen an das Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI) von ebay nicht wehrlos ist und insbesondere Unterlassungsansprüche geltend machen kann. Zum VeRI-Programm führt das OLG aus: Das VeRI-Programm unterstützt die Inhaber immaterieller Schutzrechte beim Melden und Entfernen von Angeboten, die ihre Rechte verletzen. Daran teilnehmen können […]

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Technologierecht & IT-Recht

Markenrechtsverletzung durch Autovorschlag bei Verkaufsplattform

Eine sehr interessante Entscheidung bietet das Oberlandesgericht Köln (6 U 40/15), in der es um automatische Suchvorschläge wohl auf Amazon ging. Wenn man auf der Plattform eine markenrechtlich geschützte Bezeichnung eingab, erschien eine Liste mit automatischen Vorschlägen, wobei im vorliegenden Fall kein einziges Angebot des Markeninhabers gelistet wurde.

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Technologierecht & IT-Recht

EUGH: Safe Harbor Abkommen ist unwirksam

Mit dem “Safe Harbor Abkommen” (Dazu hier bei uns) soll eine Datenübermittlung in die USA aus dem europäischen Raum ermöglicht werden. Nachdem der Generalanwalt bereits geäußert hatte, dass er Zweifel an der Wirksamkeit des Abkommens hat, hat am 06.10.2015 dann – sehr zeitnah nach dem Antrag des Generalanwalt – der EUGH entschieden, dass das Safe […]

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Technologierecht & IT-Recht

Unterlassungserklärung: Auflösende Bedingung der allgemeinverbindlichen Rechtsprechung kann Bestimmtheit entfallen lassen

Das OLG Hamburg (5 U 271/11) zeigt das Risiko bei der Abgabe von Unterlassungserklärungen. Mit dem OLG Hamburg kann es nämlich schädlich sein, wenn die Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung allgemeinverbindlicher Rechtsprechung dahingehend abgegeben wird, dass das zu unterlassende Verhalten rechtmäßig ist. Die Entscheidung wirft interessante Aspekte auf, ist aber inhaltlich nicht überzeugend und abzulehnen.

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Technologierecht & IT-Recht Vertragsrecht & AGB-Recht

IT-Vertragsrecht: Vertrag über Suchmaschinenoptimierung und Marketing ist Dienstvertrag

Die rechtliche Natur einer vereinbarten Suchmaschinenoptimierung hat weitreichende Folgen: Wenn etwa ein Werkvertrag vorliegt, also der konkrete Erfolg, etwa ein bestimmtes Listing, geschuldet ist, ergeben sich automatisch Probleme, wenn dieser Erfolg nicht eintritt. Anders dagegen, wenn gerade kein konkreter Erfolg geschuldet ist und vielmehr eine reine Dienstleistung zu erbringen ist, hier genügt das Erbringen der […]

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Technologierecht & IT-Recht

Markenrecht und App-Stores: Fremde Marke darf zur Bewerbung der eigenen App genutzt werden

Das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (5 W 31/13) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob man zur Anzeige seiner eigenen App in einem App-Store eine fremde Marke (für die Suche) angeben darf. Dabei geht es darum, dass man als Keyword diese Marke verwendet, ansonsten die Marke aber nirgendwo nutzt, so dass die eigene App dann eben […]

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Technologierecht & IT-Recht

Produkt als überteuert dargestellt: Unzulässige Verwendung fremder Marke bei Adwords-Anzeige

Ein Urteil des OLG Frankfurt (6 U 272/10) macht deutlich: Es sind noch längst nicht alle Fragen rund um die Verwendung von fremden Marken bei Werbeanzeigen wie Adwords geklärt. Weiterhin gibt es enormes Streitpotential, das ganz erheblich zu Lasten des Verwenders geht. So hat das OLG nunmehr entschieden Wird eine bekannte Marke von einem Dritten […]

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Technologierecht & IT-Recht

Werbeanzeigen: Abmahnungen wegen Google-Adwords Anzeigen

Abmahnung wegen Google Adwords Werbung – ein kurzer Überblick über wichtige Aspekte.

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Technologierecht & IT-Recht Vertragsrecht & AGB-Recht

Werberecht: Werbeanzeige mit Ortsbezug nur zulässig wenn Niederlassung im Ort vorhanden

Zur Vorsicht bei der Formulierung von Google-Werbeanzeigen muss geraten werden, wenn diese einen Ortsbezug aufweisen. Ein Unternehmen hatte eine Google-Anzeige geschaltet mit den Worten “Ihr Meisterbetrieb in ORT mit 24 Std. Notdienst” Tatsächlich war das Unternehmen aber nicht im Ort angesiedelt, sondern vielmehr in einem anderen Ort – durch einen mobilen Service wurde vor Ort […]

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Technologierecht & IT-Recht

Werberecht & Keyword-Advertising: Fremde Marken als Adwords-Keywords – erlaubt oder nicht?

Der EUGH (C-323/09) hat sich mehrmals mit der Frage beschäftigt, ob die Verwendung fremder Marken als Suchbegriffe zur Platzierung von Werbeanzeigen zulässig ist oder eine Markenrechtsverletzung darstellt. Mit dem EUGH hat sich die Handhabung der Frage erheblich liberalisiert – wo früher noch häufig Markenrechtsverletzungen angenommen wurden, ist heute eine grundsätzliche Zulässigkeit zu erkennen. Da der […]