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Domainrecht Urheberrecht

Domainregistrar haftet als Störer bei Urheberrechtsverletzung


Domainregistrar haftet bei Urheberrechtsverletzung als Störer: Das Oberlandesgericht Köln (6 U 4/18) hat entschieden, dass ein Domainregistrar nach Inkenntnissetzung von Urheberrechtsverletzungen als Störer haftet, wenn er nicht tätig wird. So hat das OLG hervorgehoben, dass im Ausgangspunkt jeder Tatbeitrag (hier das Zur-Verfügung-Stellen als Registrar und Weiterleiten der Daten im Rahmen eines automatisierten Verfahrens) für die […]

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Domainrecht Markenrecht Online-Shop und eCommerce

Verwendung einer fremden Marke in Domain


Wann darf eine fremde Marke in einer Domain verwendet werden? Diese Frage beschäftigt Gerichte seit es Domains gibt, gleich ob es um schlichte Namen, Unternehmensnamen oder Marken geht. In diesem Beitrag gibt es einen Überblick über die Verwendung von Marken in Domains, wobei die Rechtsprechung inzwischen sehr umfangreich geworden ist.

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IT-Recht und Technologierecht

Wer ist Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes?


Beim Landgericht Wiesbaden (1 O 159/13) ging es um die Frage, wer als „Diensteanbieter“ im Sinne des Telemediengesetzes zu qualifizieren ist. Wenn nicht klar ist, wer überhaupt Diensteanbieter ist, bietet es sich an, auf denjenigen zuzugreifen, der als Domaininhaber bei der Registry hinterlegt ist. Das Gericht erteilte diesem Ansinnen aber eine Absage, ebenso wie der […]

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Domainrecht IT-Recht und Technologierecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

Störerhaftung: Haftung des Admin-C für rechtswidrige Inhalte – Urheberrechtsverletzung, Wettbewerbsrecht – auf einer Webseite?


Die Störerhaftung des Admin-C ist ein Thema, das seit langem die Rechtsprechung bewegt. Dabei vorwiegend unter zwei Aspekten der Rechtsverletzung: Im Domainrecht, wenn die Rechtsverletzung bereits durch den Domainnamen begangen wird – hierzu gibt es inzwischen BGH-Rechtsprechung, die ich hier zusammenfasse. Daneben aber auch wenn es um rechtswidrige Inhalte auf der Domain gibt – hier […]

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Domainrecht Markenrecht Patentrecht

Domainrecht: Keine Störerhaftung der DeNIC


Die DeNIC kommt bei Namens- bzw. Kennzeichenverletzungen durch registrierte Domains nicht als Störer in Frage – so hat der Bundesgerichtshof (I ZR 259/99, I ZR 82/01) längst festgestellt. Der DeNIC kommt hierbei vor allem ihre Tätigkeit im Sinne des öffentlichen Interesses zu Gute. 

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Wettbewerbsrecht

Keine Störerhaftung des Admin-C bei Spam-Mails


Das Kammergericht (5 U 15/12) hat mit ebenso kurzer wie überzeugender Begründung festgestellt, dass ein Admin-C nicht als Störer für unter gleicher Domain versendete Spam-Mails einzustehen hat: Zwischen seiner Stellung als Admin-C und dem Spam-Versand ist schlicht kein kausaler Zusammenhang gegeben. Hintergrund: Es wurde eine Spam-Mail verschickt, wobei der Domaininhaber selbst „irgendwo im Ausland“ ansässig […]

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Domainrecht Markenrecht

Domainrecht: Zur Störerhaftung des Admin-C


Haftet der zu einer Domain eingetragene „Admin-C“ („administrativer Ansprechpartner“) als Störer bei Rechtsverletzungen? Diese Frage stand lange im Mittelpunkt, zunehmend auch der Rechtsprechung, bei dem Problem dass eine Domain fremde Rechte verletzte, der eigentliche Domaininhaber als verantwortlicher jedoch nicht „greifbar“ war. Der Bundesgerichtshof (I ZR 150/09 und später I ZR 150/11) hat sich des Themas […]

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Domainrecht IT-Recht und Technologierecht Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung: Abmahnung für einen Hyperlink?


Der Bundesgerichtshof (I ZA 17/10) hat scheinbar entschieden, dass ein Link auf eine Webseite, auf der ein urheberrechtlich geschütztes Lied ohne Lizenz kopiert werden kann, abgemahnt werden kann. Ich glaube. dem war nicht so – dass die Entscheidung des BGH, trotz der enormen Brisanz, eher wenig Beachtung und verschiedenste Interpretationen erlebt, ist vor allem der […]

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Domainrecht

Domainrecht: Brandenburgisches OLG zu Domainrechten


Das Brandenburgische OLG (3 U 164/09) hatte sich angesichts des folgenden Sachverhalts mit den Fragen der Rechte an einer Domain zu beschäftigen: A ist bei der Denic als Domaininhaber der Domain X eingetragen. Später ist B als Domaininhaber eingetragen. Dabei soll es einen Verkauf gegeben haben, der von A bestritten wird – wobei aber Unterlagen […]

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Domainrecht IT-Recht und Technologierecht

Domainrecht: Frühere Rechtsprechung zur Störerhaftung des Admin-C?


Die Problematik: „Haftung des Admin-C“ Seit langem stritt und streitet man sich, ob und wie der Admin-C bei einer Domain (als Störer) haften soll. Daneben kann darüber gestritten werden, ob ein Admin-C für Rechtsverletzungen durch Inhalte unter einer Domain haftet – dies sind zwei verschiedene Fragestellungen, hier soll es alleine um die domainrechtliche Seite gehen, […]