Schlagwort: Absehen von Fahrverbot

Absehen von Fahrverbot:

Bei Ordnungswidrigkeiten kann häufig statt eines Fahrverbots eine Erhöhung der Geldbuße erreicht werden, um von einem Fahrverbot abzusehen. Darüber hinaus gibt es in Deutschland grundsätzlich keine Möglichkeit, von dem im Strafrecht vorgesehenen Fahrverbot abzusehen. Das heißt, wer wegen einer Verkehrsstraftat oder einer Ordnungswidrigkeit rechtskräftig zu einem Fahrverbot verurteilt wurde, darf während der Dauer des Fahrverbots kein Fahrzeug führen.

In bestimmten Ausnahmefällen kann jedoch eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden. Als Ausnahmegründe kommen beispielsweise berufliche Gründe oder familiäre Notfälle in Betracht. In solchen Fällen kann die zuständige Behörde eine befristete Ausnahmegenehmigung erteilen, die es dem Betroffenen erlaubt, das Fahrzeug während des Fahrverbots zu nutzen.

Die Ausnahmegenehmigung ist jedoch kein Automatismus und wird nur in begründeten Einzelfällen erteilt. Der Antragsteller muss nachweisen, dass ihm durch das Fahrverbot ein unverhältnismäßig hoher Schaden entstehen würde und dass es keine zumutbare Alternative gibt. Darüber hinaus kann die Behörde Auflagen und Bedingungen für die Nutzung des Fahrzeugs während des Fahrverbots festlegen.

Insgesamt ist die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von einem Fahrverbot in Deutschland also eher die Ausnahme als die Regel. Es ist daher ratsam, sich im Falle eines Fahrverbots rechtzeitig um eine Alternative zur eigenen Fahrzeugnutzung zu kümmern.