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Verbraucherrecht

Vergleich im Prozess um Vergütung für Kartenlegen


Der Rechtsstreit um die Vergütung für das Kartenlegen (in der Variante der Voraussage der Zukunft) hat nun durch einen Vergleich ein Ende gefunden. Kurz zur Historie, der Sachverhalte stellte sich laut OLG Stuttgart wie folgt dar: Die Klägerin ist als Selbständige mit Gewerbeanmeldung tätig und bietet Lebensberatung „Lifecoaching“ insbesondere durch Kartenlegen an. In einer durch […]

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Verbraucherrecht

Zur Sittenwidrigkeit abergläubischer Verträge


Es scheint eine kleine Schattenwirtschaft in Deutschland zu sein: Verträge rund um den Aberglauben. Nicht umsonst wird es eine eigene Fernsehsendung mit Kartenlegern geben, wo man gegen gutes Geld Voraussagen treffen lassen kann. Speziell das Kartenlegen war hier schon häufiger Thema: Einmal als das OLG Stuttgart (7 U 191/09, besprochen hier) feststellte, dass ein Lohn […]

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Verbraucherrecht

Gehalt fürs Kartenlegen: Nächste Runde


Ich hatte im Juni 2010 bereits über eine Entscheidung des OLG Stuttgart berichtet (hier nachzulesen), derzufolge eine Kartenlegerin – auf Grund der objektiven Unmöglichkeit der durch sie versprochenen Leistung – keinen Anspruch auf die vereinbarte Vergütung haben soll. Die Sache ging danach zum BGH (III ZR 87/10), der dazu heute bekannt gibt: Grundsätzlich stimmt man […]

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Verbraucherrecht

Kein Vergütungsanspruch beim Wahrsagen durch Kartenlegen


Beim OLG Stuttgart (7 U 191/09) wollte eine „Kartenlegerin“ den Ihr ihrer Meinung nach zustehenden Lohn aus einem Dienstvertrag einklagen: Über 6000 Euro wollte die Kartenlegerin haben, wer aber meint, das sei viel, der sollte den ganzen Sachverhalt lesen: Die Klägerin ist als Selbständige mit Gewerbeanmeldung tätig und bietet Lebensberatung (Life Coaching) insbesondere durch Kartenlegen […]

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Verbraucherrecht Wettbewerbsrecht Zivilrecht

Spielkarten mit Copyright-Hinweis einer Kartenlegerin auf einer Internetseite kann irreführende Werbung sein


In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hatte eine Kartenlegerin ihre Konkurrentin verklagt, weil diese auf mehreren Internetseiten handelsübliche Spielkarten dargestellt und auf die Karten einen Copyright-Hinweis mit ihrem Namen gesetzt hatte. Die Klägerin meint, dass die Beklagte unerlaubt ein Schutzrecht nutze, nämlich das des Kartenherstellers. Es werde der irreführende Eindruck erweckt, dass die Beklagte eigene Kartensätze entwickelt […]