Strafprozess: Wiedererkennen des Angeklagten in der Hauptverhandlung

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Mal wieder zu eine beliebten Fehler, der die erfolgreiche Revision sichert, konnte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf (III-3 RVs 9/16) äussern – es geht um die von Gerichten nur allzu oft nicht reflektiert aufgenommene Frage, warum nach Jahren in der Hauptverhandlung ein Zeuge einen Angeklagten plötzlich „ganz klar“ wieder erkennt:

Der Umstand, dass der Geschädigte den Angeklagten bei einer Wahllichtbildvorlage im Ermittlungsverfahren „zu 80 % wiedererkannt“ hat (UA S. 3), stellt – was auch die Sicht des Amtsgerichts gewesen zu sein scheint – eine sichere Identifizierung als Täter nicht dar. Seine Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten hat es daher offensichtlich darauf gestützt, dass der Geschädigte den Angeklagten in der Hauptverhandlung „sogar zu 100 % wiedererkannt“ hat (UA S. 4). Allerdings endet die Beweiswürdigung zur eigentlichen Identifizierung des Angeklagten bereits mit diesem Hinweis. Der deutliche Zuwachs der Sicherheit des Geschädigten bei seiner Wiedererkennung in der Hauptverhandlung ist jedoch gerade vor dem Hintergrund des zu diesem Zeitpunkt beinahe zweijährigen Zurückliegens der Tat nicht ohne weiteres nachvollziehbar und hätte deshalb näherer Erläuterung bedurft. Nicht ausgeschlossen werden kann daher, dass sich hier die in den Fällen des wiederholten Wiedererkennens bestehende Gefahr der unbewussten Orientierung an den im Ermittlungsverfahren vorgelegten Lichtbildern realisiert hat (vgl. dazu im Einzelnen Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 58 Rn. 13; BGH NStZ 1996, 350). Auch hierzu hätte sich das Amtsgericht deshalb äußern müssen.

Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsanwalt Jens Ferner - Fachanwalt für Informationstechnologierecht: Ich biete eine fokussierte Tätigkeit auf den Bereich Strafrecht, IT & Medien. Ergänzend dazu bin ich im Arbeitsrecht & Vertragsrecht sowie für Verbraucher vor Ort im Familienrecht & Erbrecht tätig. Eine umfassende Betreuung von Handwerkern, Agenturen & Unternehmen wird geboten. Kern meiner Tätigkeit ist das Prozessrecht, ganz besonders im Bereich IT-Prozess sowie Klageabwehr im Zivilprozess. Besprechungstermin in Alsdorf vereinbaren: 02404-92100. Beachten Sie, dass wir ausnahmslos keine Beratung per Mail oder Telefon anbieten - es gibt in unserer Kanzlei auch keinerlei kostenlose Tätigkeit!