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Jugendstrafrecht Persönlichkeitsrecht Strafrecht

FCK CPS“: Beleidigung

Der Aufdruck „FCK CPS“ auf einem Gegenstand, der gut sichtbar gegenüber bestimmten Polizeibeamten eingesetzt wird, stellt eine strafbare Beleidigung dar.

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Jugendstrafrecht Strafrecht

Pflichtverteidigung wenn Mitangeklagter eigenen Verteidiger hat?

Ich hatte den Fall erst kürzlich in einer Jugendstrafsache: Die Akte ist nicht übermässig dick, wegen der Vielzahl der Delikte und Zeugenaussagen aber insgesamt recht verzwickt und selbst ich mit Erfahrung brauchte ca. 1,5 Stunden (sonst wären maximal 30 Minuten bei dieser Dicke zu erwarten gewesen), um hier Struktur und Übersicht zu erarbeiten. Die Anklage […]

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Jugendstrafrecht Strafrecht

Graffiti auf Strassenbahnwagen und U-Bahnwagen ist gemeinschädliche Sachbeschädigung

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (2 REV 72/13 (2), 2 REV 72/13 (2) – 2 Ss 118/13) hatte sich mit Graffiti auf S-Bahnwagen und U-Bahnwagen zu beschäftigen und hat festgestellt, dass hier nicht nur eine Sachbeschädigung, sondern auch eine gemeinschädliche Sachbeschädigung anzunehmen sein kann. Dies ist mit dem Gericht anzunehmen, da der öffentliche Personennahverkehr verschiedene anerkannte […]

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Jugendstrafrecht Strafrecht

Anmerkung: Zu den Reform-Gedanken der Tötungsdelikte (2014)

Durchaus überraschend wurde angekündigt, dass noch in dieser Legislaturperiode die Tötungsdelikte im deutschen Strafrecht reformiert werden sollen. So liest man etwa bei Tagesschau.de: Bundesjustizminister Heiko Maas will die Paragrafen zu Mord und Totschlag überprüfen lassen. Bei den Tötungsdelikten im Strafgesetzbuch gebe es einen “gesetzgeberischen Regelungsbedarf”, sagte der SPD-Politiker der “Süddeutschen Zeitung”. Diese Diskussion an sich […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht Jugendstrafrecht Strafrecht

Urteil: Ankündigung von Amoklauf auf Facebook keine Störung des öffentlichen Friedens

Und wieder einmal durfte sich ein Gericht mit einem auf Facebook angekündigten “Amoklauf” beschäftigen, diesmal das Amtsgericht Wolfratshausen (2 2 Cs 11 Js 27699/12). Der Betroffene hatte in einem sehr umfangreichen Posting, das jedoch für maximal 30 seiner Kontakte sichtbar war, unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass er bereits bewaffnet ist nun nun “loszieht” um “gnadenlos […]

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Jugendstrafrecht Strafrecht

BGH bestätigt nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht

Der Bundesgerichtshof hat sich zur nachträglichen Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht geäußert und teilt mit: Da der Bundesgerichtshof vorliegend erstmals über die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 7 Abs. 2 JGG befunden hat, hat der Senat auch geprüft, ob die Vorschrift im Einklang mit der Verfassung steht. Dies hat er bejaht. Die Regelung verstößt weder gegen […]

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Jugendstrafrecht Zusatz

Streng: Jugendstrafrecht

Mir liegt druckfrisch eines der Bücher aus der – neu gestalteten – Reihe des C.F.Müller Verlages vor. Positiv: Die Änderung ist rein optischer Natur, man hat beim Verlag tatsächlich “nur” die Reihen aufgeräumt und in ein einheitliches Konzept gepackt (dazu folgt noch ein eigener Artikel). Im Schriftbild selbst hat sich aber nichts geändert – auch […]

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Jugendstrafrecht Zusatz

Böhm/Feuerhelm: Einführung in das Jugendstrafrecht

Aus der Reihe “JuS-Schriftenreihe” liegt mir die “Einführung in das Jugendstrafrecht” vor. Insgesamt ein überzeugendes Werk, doch zum Lernen fehlt dann doch das ein oder andere.

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Jugendstrafrecht Zusatz

Rezensionen: Kriminologie und Jugendstrafrecht

Ich habe vor kurzem eine Verbundklausur zu den Themen Kriminologie und Jugendstrafrecht geschrieben. Die Literatur zu beidem ist recht umfänglich – wenn man aber parallel noch weitere Klausuren schreibt, braucht man Wege, sich das notwendigste schnell anzueignen und einfach zu wiederholen. Ich denke, ich habe da was gefunden.