Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht

Pflichtverteidiger bei Verstoß gegen das BtMG

Pflichtverteidiger bei BtMG-Verstoß: Wann steht Ihnen ein Pflichtverteidiger bei Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz (“BtMG”) zu? Die Frage ist Recht simpel zu beantworten: Immer dann, wenn es um eine nicht geringe Menge Drogen geht, werden Sie in jedem Fall einen Anspruch auf einen Pflichtverteidiger haben, denn selbst der schlichte Besitz einer nicht geringen Menge Betäubungsmittel stellt […]

Kategorien
Strafrecht Betäubungsmittelstrafrecht

Minder schwerer Fall – und gesetzlich vertypter Milderungsgrund

Minder schwerer Fall trifft auf gesetzlich vertypten Milderungsgrund: Immer wieder bei Gericht gibt es Streit um die Thematik “Minder schwerer Fall”, gerade im Betäubungsmittelstrafrecht. Die Begründung, mit der Gerichte gerne einmal einen minder schweren Fall im Sinne des § 29a Abs. 2 BtMG ablehnen, ist häufig unzureichend.

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht

Nicht geringe Menge BTM: Nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain

Nicht geringe Menge BTM (Betäubungsmittel): Wo liegt der Grenzwert zur nicht geringen Menge im Betäubungsmittelstrafrecht? Im Folgenden werden häufige Grenzwerte zur “nicht geringen Menge” aufgelistet, weiter unten finden Sie fachliche Ausführungen zur nicht geringen Menge sowie eine detaillierte Darstellung einzelner Betäubungsmittel mit Rechtsprechung-Hinweisen. Kurzübersicht nicht geringe Menge (Wirkstoffgehalt!) Nicht geringe Menge Mariuhana oder Haschisch: 7,5 […]

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht

Anforderungen an die Schätzung des Wirkstoffgehalts von Betäubungsmitteln

Schätzung des Wirkstoffgehalts: Der Wirkstoffgehalt ist schuldbestimmend im Betäubungsmittelstrafrecht und muss daher angegeben werden. Sollten Rückschlüsse auf den Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel auch nicht durch Parallelverfahren oder Teilsicherstellungen möglich sein , kann der Tatrichter den Wirkstoffgehalt nach einer sorgfältigen Würdigung im konkreten Einzelfall schätzen. Doch welcher Maßstab gilt bei der Schätzung des Wirkstoffgehalts?

Kategorien
Strafvollstreckungsrecht & Untersuchungshaft Betäubungsmittelstrafrecht Strafprozessrecht

Zwei-Drittel-Strafe und Prognose bei BTM-Straftaten

Bei BTM-Straftaten liegt regelmässig ein Konsum-Hintergrund vor, was die Prognose für eine Bewährung bei einer Aussetzung der Reststrafe eher schwierig macht – auf den ersten Blick. Wenn geprüft wird, ob die Voraussetzungen für eine Aussetzung der Vollstreckung des Strafrests zur Bewährung gem. § 57 Abs. 1 StGB vorliegen ist hier aber kein strengerer Maßstab anzulegen. […]

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht

Entzug der Fahrerlaubnis nach Konsum harter Drogen

Entzug der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum: Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ist insbesondere dann gegeben, wenn Erkrankungen und Mängel nach der Anlage 4 der FeV vorliegen und dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist (§ 46 Abs. 1 Satz 2 FeV). Ausdrücklich ist bei der “Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis)” die Eignung oder […]

Kategorien
Strafrecht Betäubungsmittelstrafrecht

Strafzumessung: Fehlen eines Strafmilderungsgrundes nicht vorwerfbar

Es ist ein allgemeiner Grundsatz, dass einem Angeklagten nicht in unzulässiger Weise das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes angelastet werden darf bei der Strafzumessung. Das klingt auf den ersten Blick auf Recht zugänglich, wird aber immer wieder von den Gerichten falsch gemacht. So gibt es ganz besonders beliebte “Fallstricke”: So darf man bei Vermögensdelikten nicht vorwerfen, dass […]

Kategorien
Strafrecht Betäubungsmittelstrafrecht

Strafbarkeit von Drogen: Strafe bei Drogenbesitz & Drogenhandel

Strafbarkeit beim Umgang mit Drogen: Die Strafbarkeit beim Umgang mit Drogen ist mit vielen Mythen und Halbwahrheiten versehen, die von Bagatellisierung bis Übertreibung reichen. In diesem Beitrag wird auf einige gewichtige Aspekte eingegangen, die für Betroffene regelmässig überraschend sind.

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht

BTM-Strafrecht: Menge und Wirkstoffgehalt alleine für Strafzumessung ausschlaggebend

Das Oberlandesgericht Köln, III-1 RVs 3/18, hat seine Rechtsprechung geändert und nunmehr klargestellt, dass wenn nach den Feststellungen des Tatgerichts belegt ist, dass die Tatbestandsmerkmale des BTMG erfüllt sind, die Frage der konkreten Menge und auch Wirkstoffmenge die nähere Bestimmung des Schuldumfangs und insofern den Rechtsfolgenausspruch berühren, nicht den Schuldspruch an sich: Soweit die Revisionsbegründung […]

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht Strafprozessrecht Strafvollstreckungsrecht & Untersuchungshaft

Widerruf der Bewährung bei Verstoß gegen Abstinenzweisung

Das Oberlandesgericht Hamm, 3 Ws 370/16, hat betont, dass es ausreichend ist, wenn die Frage, ob der suchtmittelabhängige Verurteilte unter Berücksichtigung seiner persönlichen Verhältnisse, des Grades seiner Abhängigkeit und des Verlaufs und des Erfolgs der bisherigen Therapiebemühungen überhaupt zu nachhaltiger Abstinenz in der Lage ist, im Rahmen der Entscheidung über einen Widerruf der Strafaussetzung zur […]

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht Cybercrime & IT-Strafrecht

Cannabis: Strafbarkeit in der EU

Wo sind Besitz und Konsum von Cannabis in der EU strafbar: zwei Infografiken zeigen auf, dass innerhalb der EU der Umgang mit Cannabis sehr unterschiedlich gehandhabt wird.

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht Cybercrime & IT-Strafrecht

Drogenkonsum in der EU

Die Europäische Agentur für Drogen hat dort vorhandene statistische Daten in eine Infografik gepackt, um den Drogenkonsum innerhalb der EU – unterschieden nach Art der Drogen – darzustellen. Es zeigt sich einmal mehr, wie erheblich verbreitet Cannabis-Konsum in der EU ist:

Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht Cybercrime & IT-Strafrecht

Verbreitung von Cannabis unter jungen Konsumenten

Cannabis bleibt weiterhin eine beachtlich verbreitete Droge unter jungen Menschen – während in Deutschland immerhin noch 10-15% der jüngeren Menschen Cannabis konsumieren sind es im europäischen Ausland teilweise über 15% – die Statistik verdeutlicht aus meiner Sicht, dass es sich bei Cannais-Konsum um ein gesellschaftliches Phänomen handelt, dem man offenkundig alleine durch Strafen nicht begegnen […]