Schneeräumen: Üblich zwischen 7h und 20h

EIn kurzer Hinweis zum Thema Schnee & Eis: Bekanntlich gibt es ja eine Pflicht, Schnee und Eis zu räumen. Verantwortlich ist immer grundsätzlich der Eigentümer des entsprechenden Grundstücks. Die Pflicht kann vertraglich abgewälzt werden, z.B. vom Vermieter auf den Mieter. Interessant ist die Frage, zu welchen Zeiten geräumt werden muss. Insofern denke ich, ist mit der Rechtsprechung der Zeitraum von 7 Uhr morgens bis 20 Uhr Abends zu nennen (“Allgemeine Verkehrszeiten”, LG Berlin, 62 S 85/01; LG Köln,1 S 3/94).

Rechtsanwalt in Alsdorf & Aachen für Strafrecht und Verkehrsrecht - digitale Technologien, Medien- & Urheberrecht, Verträge und Arbeitsrecht

Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht ist Ihr Ansprechpartner im Strafrecht mit den Schwerpunkten Wirtschaftsstrafrecht und Cybercrime. Weiterhin im Ordnungswidrigkeitenrecht, speziell bei Bußgeldern von Bundesbehörden. Ein aktuelles privates Forschungsprojekt im Jahr 2020 liegt bei Rechtsfragen künstlicher Intelligenz.