Automatisiertes und vernetztes Fahren

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Automatisiertes und vernetztes Fahren

IT-Verkehrsrecht: Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner widmet sich modernen Rechtsfragen des zukünftigen Verkehrs – über Regulierung und automatisierter Verkehrsflusskontrolle bis zu datenschutzrechtlichen Fragen und ethischen wie Haftungsfragen autonomer Kraftfahrzeuge.

Ein neues und noch im Wandel befindliches Gebiet ist das “IT-Verkehrsrecht”, in dem Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Beratung anbietet. Gestärkt wird die technologische Expertise von Rechtsanwalt Jens Ferner durch die jahrzehntelange Erfahrung im klassischen Verkehrsrecht in der hiesigen Kanzlei.

Dieses moderne Rechtsgebiet ist derzeit eher im Bereich der Entwicklung ein Thema und wird aus eigenem Interesse von Rechtsanwalt Jens Ferner verfolgt, der zudem im Bereich künstliche Intelligenz & Softwareentwicklung Systemhäuser und Entwicklungsbüros berät und unterstützt. Es geht um rechtliche Fragen rund um

  • Entwicklung von KFZ und KFZ-Zubehör, vor allem im klassischen Bereich des Urheberrechts, Geheimisschutzes und Wettbewerbsrechts, auch im Hinblick auf das 3D-Urheberrecht
  • Fragen des Lizenzrechts und Markenrechts bei der Entwicklung von Produkten
  • Rechtsfragen rund um die Entwicklung und den Betrieb von autonomen KFZ
  • Generelle Haftungsfragen beim Betrieb autonomer Systeme im Bereich des Robotikrechts, insbesondere Konzepte zur Haftung beim autonomen Fahren
  • Fragen des Urheberrechts bei Schöpfungen die auf Grund der Tätigkeit autonomer Systeme entstehen
  • Rechtsfragen rund um die KI, nicht nur in Kraftfahrzeugen, sondern auch bei der Steuerung von Verkehrsflüssen (“intelligente Verkehrssysteme”)

Automatisiertes Fahren

Dass ein PKW heute selbstständig agiert ist nichts neues mehr – moderne PKW verfügen längst über leistungsfähige Assistenzsysteme, die den Fahrer bei einzelnen Fahraufgaben der Längsführung (wie etwa dem halten der Spur) und der Querführung, wie etwa dem Bremsen, beistehen.

Noch weiter gehen moderne, automatisierte Systeme, welche die Fahrzeugführung in speziellen Situationen – für einen begrenzten – Zeitraum komplett übernehmen können. Derartige Systeme können beispielsweise auf Autobahnen bis zu einer bestimmten oberen Geschwindigkeitsgrenze automatisch den gewünschten Abstand zum Vorderfahrzeug einhalten, dabei gleichzeitig die Spurhaltung kontrollieren und zukünftig auch die Spur wechseln. Wenn Fahrzeugsysteme noch weiter entwickelt sind, so dass sie zumindest theoretisch gar keinen Fahrer mehr benötigen, werden sie als autonome (fahrerlose) Systeme bezeichnet. Bei all diesen Systemen ergeben sich vielfältige Rechtliche, insbesondere haftungsrechtliche, aber auch ethische Probleme.

Vernetztes Fahren

Beim vernetzten Fahren werden verkehrsbezogene Informationen über Funktechnologien zwischen verschiedenen Geräten und Teilnehmern im Strassenverkehr ausgetauscht, etwa zum Verkehrsfluss, zu Unfällen, Baustellen oder Wetterlagen. Beim vernetzten Fahren geht es um die Kommunikation

  • zwischen Fahrzeugen (“Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation”) sowie
  • zwischen Fahrzeugen und Infrastrukturen (“Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation”).

In der Regel erfassen Sensoren vollautomatisch die notwendigen Informationen und im Ergebnis können beispielsweise Gefahren durch einen Unfall von vorausfahrenden Fahrzeugen als Warnmeldungen direkt an die Folgefahrzeuge weitergegeben werden – zugleich aber werden in erheblichem Umfang zahlreiche und vom Fahrer unbemerkte Informationen gesammelt und getauscht. Es ergeben sich damit zwingend zahlreiche Rechtsfragen, etwa was die eigene Datenhoheit oder den Datenschutz angeht.

Dabei bietet die Kombination von automatisiertem und vernetztem Fahren gemeinsam mit Intelligenten Verkehrssystemen eine erhebliche Steigerung der Verkehrssicherheit und des Fahrkomforts – was die Verbreitung und Nutzung der Technik naheliegend erscheinen lässt. Gerade im Bereich der Datensicherheit sind aber dringende Klärungen nötig.

Gesetzliche Entwicklungen zum automatisierten Fahren

Das automatisierte Fahren ist gesetzlich reguliert, insbesondere mit dem am 21. Juni 2017 in Kraft getretenen Gesetz zum automatisierten Fahren (Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes). Mit dieser Gesetzesänderung fand eine erste Regulierung des intelligenten Strassenverkehrs statt:

So dürfen sich die Fahrer beim Einsatz automatisierter Fahrsysteme unter bestimmten Voraussetzungen vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugführung abwenden. Das Gesetz definiert hierzu dann die (hohen) technischen Anforderungen an die automatisierten Systeme, bei deren Nutzung eine Unaufmerksamkeit des Fahrers erlaubt ist. Dass ein vollautomatisiertes KFZ diese technischen Anforderungen erfüllt, muss durch die jeweiligen KfZ-Hersteller bestätigt werden.