Rechtsanwalt für Telekommunikationsrecht & Digitale Dienste

Klare Orientierung für Unternehmen und Plattformen

Rechtsanwalt für Telekommunikationsrecht & Recht der digitalen Dienste

Als Fachanwalt für IT-Recht biete ich Unternehmen umfassende rechtliche Beratung und Vertretung im dynamischen und ständig weiterentwickelnden Rechtsgebieten – wie im Telekommunikations- und Digitale-Dienste-Gesetz

Expertise

  • Juristischer Kommentar: Ich habe Teile des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) kommentiert und verfüge daher über tiefgehende Kenntnisse und ein klares Verständnis dieser Gesetze.
  • Beratung für Unternehmen: Ich unterstütze Unternehmen dabei, die rechtlichen Anforderungen im Telekommunikations- und Digitale Dienste zu erfüllen, Risiken zu minimieren und Chancen im digitalen Markt optimal zu nutzen.
  • Vertretung vor Gericht: Mit meiner langjährigen Erfahrung vertrete ich Ihr Unternehmen vor Gericht sowie vor Behörden und setze Ihre Interessen durch.

Warum ich?

  1. Spezialisierung: Meine Spezialisierung als Fachanwalt für IT-Recht beinhaltet das Telekommunikations- und Digitale Dienste Gesetz und ermöglicht es mir, stets auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Gesetzgebung zu sein.
  2. Praxisorientierte Beratung: Ich biete nicht nur theoretisches Wissen, sondern auch praxisorientierte Lösungen, die auf die individuellen Bedürfnisse Ihres Unternehmens zugeschnitten sind.
  3. Persönliche Betreuung: Jedes Unternehmen ist einzigartig. Daher lege ich großen Wert auf eine persönliche und individuelle Betreuung meiner Mandanten.

Leistungen

  • Beratung bei der Einführung neuer Telekommunikations- und Digitale Dienste
  • Beratung zu Datenschutz und Haftung bei Diensten
  • Auseinandersetzungen mit der Bundesnetzagentur
  • Überprüfung und Erstellung von Verträgen und allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Umsetzung der EU-Vorgaben zu digitalen Diensten und Produkten
  • Schulungen und Workshops zu aktuellen rechtlichen Entwicklungen

Recht der Telekommunikation und Digitale Dienste

Das Telekommunikationsrecht regelt die Übertragung von Informationen mittels Telekommunikationstechnologien. Dies umfasst sowohl klassische Telekommunikationsdienste wie Telefonie und Fax als auch moderne Dienste wie Mobilfunk, Internetzugang und Breitbandkommunikation. Zentrale Aspekte des Telekommunikationsrechts sind:

  • Zugang und Interkonnektion: Wie und zu welchen Bedingungen dürfen Anbieter ihre Netze und Dienste für andere öffnen?
  • Datenschutz und Datensicherheit: Wie werden die Daten der Nutzer geschützt und welche Sicherheitsstandards müssen eingehalten werden?
  • Regulierung und Lizenzierung: Unter welchen Voraussetzungen dürfen Anbieter Telekommunikationsdienste anbieten und welche Auflagen müssen sie erfüllen?

Das Recht der digitalen Dienste befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für digitale Dienste, also alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, die nicht reine Telekommunikationsdienste sind. Hierzu zählen beispielsweise Websites, Online-Shops, Streaming-Dienste und soziale Netzwerke. Wichtige Bereiche des Rechts der digitalen Dienste sind:

  • Impressumspflicht: Welche Informationen müssen Anbieter von Digitalen Diensten über sich bereitstellen?
  • Datenschutz: Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen gelten für Anbieter digitale Dienste?
  • Haftung: Unter welchen Umständen haften Anbieter von digitale Diensten für Inhalte oder Dienste, die sie bereitstellen oder vermitteln?

TDDDG?

Das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) ist ein deutsches Gesetz, das den Datenschutz im Bereich der digitalen Dienste regelt. Es wurde geschaffen, um die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union im Bereich der digitalen Dienste in nationales Recht umzusetzen. Das TDDDG gilt für Anbieter von digitalen Diensten, wie z.B. Betreiber von Websites, Online-Shops, Streaming-Diensten und sozialen Netzwerken, die ihre Dienste in Deutschland anbieten.

Es regelt die datenschutzrechtlichen Anforderungen an diese Diensteanbieter, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten der Nutzer. Ebenso konkretisiert das Gesetz die Rechte von Personen, deren Daten von Diensteanbietern verarbeitet werden, wie das Recht auf Auskunft, Berichtigung oder Löschung. Besondere Aufmerksamkeit widmet das TTDSG auch speziellen Regelungen zu Themen wie Cookies und Tracking-Technologien. Insgesamt stellt das TTDSG einen wichtigen Baustein im deutschen Datenschutzrecht dar und trägt dazu bei, dass die hohen Datenschutzstandards der DSGVO auch im Bereich der digitalen Dienste effektiv umgesetzt werden.

Europäische Plattformregulierung

Europäische Plattformregulierung: IT-Fachanwalt Jens Ferner ist Ihr Rechtsanwalt für Telekommunikationsrecht & Telemedienrecht

Im heutigen digitalen Zeitalter haben Online-Plattformen wie soziale Netzwerke, Marktplätze und Suchmaschinen eine zentrale Rolle in der Wirtschaft und im Alltag der Menschen eingenommen. Angesichts ihrer wachsenden Bedeutung und Macht hat die Europäische Union (EU) die Notwendigkeit erkannt, diese Plattformen zu regulieren, um fairen Wettbewerb, Transparenz, Datenschutz und Verbraucherrechte zu gewährleisten.

Die Europäische Plattformregulierung zielt darauf ab, einen rechtlichen Rahmen für den Betrieb und die Verantwortlichkeiten von Online-Plattformen in der EU zu schaffen. Hier einige der wichtigsten Themen und Ziele:

  1. Fairer Wettbewerb: Die Regulierung soll sicherstellen, dass große Plattformen ihre marktbeherrschende Stellung nicht missbrauchen, um kleinere Wettbewerber zu verdrängen oder den Markt zu monopolisieren.
  2. Transparenz: Plattformen sollen in ihren Geschäftspraktiken transparenter werden, insbesondere in Bezug auf Algorithmen, Werbung und die Verarbeitung von Nutzerdaten.
  3. Datenschutz: Angesichts der enormen Datenmengen, die Plattformen sammeln, ist der Schutz der Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer von zentraler Bedeutung. Die Regulierung soll sicherstellen, dass Plattformen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einhalten.
  4. Verbraucherrechte: Die EU will sicherstellen, dass Verbraucher auf Online-Plattformen geschützt werden, insbesondere beim Kauf von Produkten und Dienstleistungen.
  5. Verantwortung für Inhalte: Die Regulierung befasst sich auch mit der Frage, inwieweit Plattformen für die auf ihnen veröffentlichten Inhalte verantwortlich sind, insbesondere in Bezug auf Hassreden, Desinformation und illegale Inhalte.

Initiativen wie der Digital Services Act (DSA) und der Digital Markets Act (DMA) sind Beispiele für Gesetzesvorschläge, die im Rahmen der europäischen Plattformregulierung entwickelt wurden. Diese Vorschläge sollen dazu beitragen, die digitale Wirtschaft in der EU fairer und sicherer zu machen und die Rechte der Bürger zu wahren:

Wichtige Regelungen der EU-Plattformregulierung:

  • AI-Act: Artificial Intelligence Act (KI-Verordnung und KI-Richtlinie) [Hier bei uns]
  • CRA: Cyber Resilience Act [Hier bei uns]
  • CSAM: Regulation on Child Sexual Abuse Material [Hier bei uns]
  • DGA: Data Governance Act [Hier bei uns]
  • Data Act: [Hier bei uns]
  • DMA: Digital Markets Act [Hier bei uns]
  • DSA: Digital Services Act [Hier bei uns]
  • DORA: Digital Operational Resilience Act [Hier bei uns]
  • ECA: European Chips Act [Hier bei uns]
  • EPVo: E-Privacy-Verordnung
  • MaRisk: Mindestanforderungen an das Risikomanagement
  • MiCA: Markets in Crypto-Assets [Hier bei uns]
  • NIS2: Directive on Security of Network and Information Systems [Hier bei uns]
  • Supply-Chain: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
  • TTPF: EU-US Transparency Privacy Framework
  • Geoblocking-Verordnung (EU) 2018/302: Beseitigung ungerechtfertigter Diskriminierung bei Online-Käufen [Hier bei uns]
  • P2B-Verordnung für mehr Fairness [Hier bei uns]
  • eEvidence-Verordnung [Hier bei uns]