Produkthaftung, Product-Compliance & Lieferketten

Ihr Rechtsanwalt für Produkthaftung, Product-Compliance & Lieferketten im Bereich strafrechtlich relevanter Produkte: Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner berät im Minenfeld rund um Produktentwicklung, Vertrieb sowie Ein- & Ausfuhr rund um Hanf-Produkte, Batterien, Mikrochips + Software. Beraten werden dabei ausschließlich Unternehmen und Behörden, keine Verbraucher.

Was ist Product-Compliance?

Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für IT-Recht, hat auf unserer Seite schon vor Jahren das „Produktrecht“ angeboten. Heute etabliert sich nun zunehmend die Bezeichnung „Product-Compliance“.

Wir verstehen unter „Produkt-Compliance“ alle Rechtsfragen rund um Herstellung und Vertrieb von Produkten, neben der üblichen Produkthaftung geht es um Fragen von Schutz der Entwicklungen, Sicherheitsrecht und Lieferketten. Dabei konzentrieren wir uns auf Fragen von

  • Software: Blockchain, KI & Cloud, Dual-Use-Software
  • Hardware: Microchips, Batterien
  • Hanf-basierte Produkte

Zukunft Produkthaftung

Die Produkthaftung ist der Themenbereich der Zukunft: Gleich ob Software, digitale Produkte oder Lebensmittel – es ist absehbar, dass der Gesetzgeber weitreichende Haftungsregeln für die Hersteller konstruieren wird, um die Verkäufer zu entlasten.

Product-Compliance

Entwicklung und Vertrieb von Produkten ist mit zahlreichen rechtlichen Fragestellungen verbunden. Wir bieten im Bereich neuartiger Technologien, IT und Lebensmittel Beratung und Compliance rund um Haftung, Sicherheit und Schutz von Geschäftsgeheimnissen.

Lieferketten am Limit

Die vergangenen Jahre haben die globalen Lieferketten an ihr Limit gebracht – hinzukommt das Sorgfaltspflichtengesetz („Lieferkettengesetz“), mit dem die Last erhöht wird.

Pflichten rund um Produkte

Der Pflichtenkatalog für Produkte ist enorm: Neben Datenschutz und (IT-)Sicherheit müssen produktspezifische Regelungen beachtet und eine Marktbeobachtung etabliert werden – sowie die Ein- & Ausfuhrbestimmungen im Blick gehalten werden.

Rechtsanwalt für Produkthaftung, Product-Compliance & Lieferketten

Wir lieben Technik – vor allem, wenn es um den Schutz und die Bemessung der Verantwortung von Technologien und neuartigen Produkten geht.

Wir lieben Technik!

Auf den ersten Blick recht dröge wirken die Begriffe Produkthaftung, Product-Compliance & Lieferketten. Doch genau hier liegen die für uns spannenden Fragen.

Wenig ist bei der Softwareentwicklung juristisch so aufregend, wie die Frage, wie man in einer Software Lizenzbedingungen mit Blick auf Fremdlizenzen einhält oder die eigene Arbeit hinreichend schützt. Noch spannender wird es, wenn neuartige Produkte auf den Markt gebracht werden, wie etwa CBD-haltige Lebensmittel. Ohne fundierten juristischen Background droht man hier am Markt zu scheitern – und was soll da willkommener sein, als ein Anwalt, der Technik liebt und juristisch weiß, wo man aufpassen muss?

Sicherheit und Produktmängelrecht

Es tat sich etwas im Vertragsrecht in Sachen Sicherheit – zukünftig wird die Sicherheit ein zentrales Element sein bei der Frage, ob ein Mangel vorliegt, gleich ob Software (jedenfalls gegenüber Verbrauchern) oder Kaufgegenstand.

Denn: Mit dem neuen Kaufrecht zum 1.1.2022 änderte sich auch die Frage, wann ein Sachmangel vorliegt. Zum einen versucht der Gesetzgeber zwar am einheitlichen Sachmangel-Begriff festzuhalten – zum anderen aber gibt es ab dem 1.1.22 dann an drei verschiedenen Stellen einen unterschiedlichen Begriff des Sachmangels.

Fehlerhaftigkeit & Produkthaftung

Wann liegt ein Fehler im Sinne des Produkthaftungsgesetzes vor: Ein Produkt hat entsprechend § 3 Abs. 1 ProdHaftG dann einen Fehler, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere seiner Darbietung, des Gebrauchs, mit dem billigerweise gerechnet werden kann („Sicherheitserwartung“), sowie des Zeitpunkts, in dem es in den Verkehr gebracht wurde, berechtigterweise erwartet werden kann. Dies ergibt sich bereits aus dem Gesetzestext.

Produkthaftung bei Software

Immer wieder diskutiert, aber in der Rechtsprechung wenig relevant ist die Frage der Produkthaftung bei Software nach dem Produkthaftungsgesetz. Diese Haftung ist verschuldensunabhängig gestaltet und damit eigentlich besonders attraktiv für den Vertragspartner (somit besonders unattraktiv für den Hersteller der Software). Gleichwohl ist eine besonders wichtige Frage bis heute nicht abschließend geklärt.

Rechtsanwalt Jens Ferner, Anwalt für Produkthaftung, Product-Compliance & Lieferketten

Wir helfen bei Produkthaftung, Product-Compliance & Lieferketten

Jahrelang war Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner in verschiedenen Bereichen rund um die Produkthaftung beratend tätig. Heute konzentriert er sich auf Hanf-Produkte, Batterien, Mikrochips + Software. Beachten Sie bitte, dass von uns ausschließlich Unternehmen beraten werden und Ihr Budget bei hiesiger Beauftragung mindestens 8.925 Euro (inkl. USt.) umfassen muss.

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