Rechtsanwalt bei Produktpiraterie

Unsere Rechtsanwälte stehen bei Produktpiraterie für Unternehmen zur Verfügung, insbesondere bei der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, bietet bundesweit Unterstützung im Kampf gegen Produktpiraterie, insbesondere im digitalen Umfeld.

Rechtsanwalt gegen Produktpiraterie

In Fällen der Produktpiraterie geht es um ein Vervielfältigen oder Nachahmen von Produkten. Der Nachahmer handelt in der Absicht, Marke, Technologie oder sonstige Schutzrechte des Originalproduktes auszunutzen. Man spricht hier häufig von Produktpiraterie aber auch von Markenpiraterie oder „Counterfeiting“. Hierzu gehören insbesondere

  • Fälschungen oder Plagiate: Wenn ein Dritter das vorhandene Produkt in seiner Erscheinungsform kopiert und als (meist minderwertige) Kopie verkauft;
  • So genannte „Raubkopien“: Wenn von digitalen Inhalten unerlaubte Kopien verbreitet werden;
  • Fälle von „Markenpiraterie“: Wenn die eigene Marke von Dritten missbräuchlich verwendet wird, etwa um eigene Produkte zu kennzeichnen und der Eindruck erweckt wird, es handele sich um ein Produkt oder eine Dienstleistung aus Ihrem Haus oder zumindest von Ihnen autorisiert.

Anwalt: Rechtlicher Schutz gegen Produktpiraterie

Es wird ein sehr umfassender Schutz gegen Produktpiraterie geboten, der je nach Schutzrecht Ansatzpunkte bietet. Dabei gibt es eine Vielzahl von Schutzrechten:

  • Das Urheberrecht bietet Schutz gegen die unerlaubte Verwendung eigener geistiger Schöpfungen, die in einem konkreten Werk Ausdruck gefunden haben – einen allgemeinen Schutz von Ideen gibt es insoweit nicht.
  • Gegen die Verwendung der eigenen Marke und Reputation durch Dritte bietet das Markenrecht Ansatzpunkte: Hierbei geschützt sind Zeichen und Darstellungen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden.
  • Durch das Designrecht wird der Schutz von Erscheinungsformen von Produkten ermöglicht. EIn Design muss, um eingetragen zu werden, in seiner Erscheinungsform neu sein und eine Eigenart besitzen.
  • Wenn es um technische Verfahren geht, bietet das Patentrecht einen Schutz von Erfindungen, während Erzeugnisse und technische Neuerungen durch das „kleine Patent“ in Form des Gebrauchsmusters geschützt werden können.
  • Weiterhin gibt es mit dem Sortenschutzgesetz die Möglichkeit, einen Sortenschutz für eine Pflanzensorte zu beantragen, soweit diese Sorte unterscheidbar, homogen, beständig, neu und durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet ist.
  • Für Schaltungen gibt es die Möglichkeit, den Halbleiterschutz in Anspruch zu nehmen, wozu die Topografien gemäß demHalbleiterschutzgesetz Eigenart aufweisen müssen.
  • Wenn keines der konkreten Rechte Schutz bieten sollte, ist immer noch über das Wettbewerbsrecht daran zu denken, dass innerhalb des Wettbewerbs ein Schutz von Produkten, Dienstleistungen und Bezeichnungen besteht.

Insgesamt lässt sich festhalten, dass ein nahezu umfänglicher Schutz gegen Produktpiraterie besteht.

Rechtsanwalt Ferner hilft gegen Produktpiraterie

In Fällen der Produktpiraterie hilft Rechtsanwalt Jens Ferner dabei, die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen. Sie können durch Grenzbeschlagnahmen unmittelbar bereits gegen die Einfuhr von Produkten vorgehen, wir helfen bei umgehender Erwirkung von einstweiligen Verfügungen samt Sequestration (um etwa auf einer Messe Produkte direkt sicherstellen zu lassen) und gehen gegen Schädiger wie Importeure vor.

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